Berliner Abendpost - Kriegsverbrechensvorwürfe auf Facebook: Gericht senkt Ordnungsgeld gegen Meta ab

Einem Soldaten war in einem Facebook-Beitrag unter Angabe seines tatsächlichen Klarnamens sowie eines Bilds der nachweislich falsche Vorwurf gemacht worden, er habe bei seinem Einsatz für Israel im Gazastreifen Kriegsverbrechen begangen. Das Landgericht Frankfurt untersagte diese Einträge im März und verhängte später ein Ordnungsgeld gegen Meta in Höhe von 100.000 Euro, nachdem die Äußerungen und Bilder mehr als zwei Wochen später noch nicht gelöscht waren.

Diesen Betrag senkte das Oberlandesgericht nach einer Beschwerde des Konzerns nun auf 75.000 Euro ab. Das Verhalten von Meta sei nicht vorsätzlich gewesen, hieß es zur Begründung. Laut Gericht nutzte das Unternehmen branchenübliche Prozesse, wenn auch verzögert. Es handle sich aber um eine grobe Fahrlässigkeit.

Meta hatte dem Gericht nicht erklären können, warum die Löschung so lange gedauert hatte. Die verzögerte Löschung rechtfertigt laut Entscheidung aber keine 100.000 Euro Ordnungsgeld. Die Posts waren mehrere Monate alt, eine große Reichweite war daher nicht mehr zu erwarten.

P.Schubert--BlnAP