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USA blockieren Teilnahme von Irans Atombehördenchef an IAEA-Sitzung in Wien / Foto: Joe Klamar - AFP
USA blockieren Teilnahme von Irans Atombehördenchef an IAEA-Sitzung in Wien
Auf Druck der USA ist dem Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Mohammed Eslami, die Teilnahme an der Jahrestagung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien verwehrt worden. US-Energieminister Chris Wright bestätigte am Montag entsprechende Berichte iranischer Medien. Eslami stehe auf Sanktionslisten - "und wir wollen nicht, dass sanktionierte Personen ihren Sanktionen entkommen", sagte Wright vor Journalisten in Wien. Eslami habe um Aufhebung der Sanktionen gebeten, dies sei ihm verweigert worden.
Das iranische Staatsfernsehen hatte zuvor berichtet, Eslami und seine Delegation hätten am Samstag einen Linienflug nach Wien genommen, "wurden aber auf dem Weg dorthin wegen Hindernissen durch die USA aufgehalten". Demnach kehrte Eslami nach Teheran zurück.
Das österreichische Außenministerium teilte der Nachrichtenagentur AFP mit, es habe um eine Ausnahmegenehmigung für Eslami ersucht, der einem Reiseverbot der Vereinten Nationen unterliegt. Dies sei aber vom UN-Sicherheitsrat wegen "fehlender Einstimmigkeit" zurückgewiesen worden.
Teheran bestellte den österreichischen Botschafter ein, um gegen die Entscheidung zu protestieren. "Die Weigerung der österreichischen Regierung, der Delegation der Islamischen Republik Iran Visa auszustellen, ist eine völlig ungerechtfertigte Entscheidung", sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmail Bakaei. "Es ist für uns offensichtlich, dass dieser Vorfall aufgrund von Druck der USA stattfand, aber das enthebt die österreichische Regierung nicht aller Verantwortung", fügte er hinzu.
Die IAEA-Jahrestagung soll noch bis Freitag andauern. Im vergangenen Jahr hatte Eslami dort noch für den Iran, der der Organisation angehört, eine Rede gehalten, obwohl er schon damals auf der Sanktionsliste gestanden hatte. Ein hochrangiger Vertreter der iranischen Atombehörde, Behrus Kamalwandi, warf den USA "politischen Druck zur Einschüchterung" vor. Durch die Einreiseverweigerung für Eslami sei Präzedenzfall geschaffen worden der Auswirkungen "auf alle" haben werde.
Die USA und Israel hatten ihren am 28. Februar begonnenen Krieg gegen den Iran damit begründet, dass dessen Atomprogramm eine Gefahr darstelle. Die beiden Länder vermuten ebenso wie die Europäer bereits seit Jahrzehnten, dass die Islamische Republik sich mit Atomwaffen ausrüsten wolle, was Teheran kategorisch zurückweist.
N.Mahnke--BlnAP
