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Merz betont Bedeutung der Sicherheit des Baltikums für die Sicherheit Deutschlands / Foto: John MACDOUGALL - AFP
Merz betont Bedeutung der Sicherheit des Baltikums für die Sicherheit Deutschlands
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat anlässlich des Besuchs des litauischen Ministerpräsidenten Mindaugas Sinkevicius in Berlin die Bedeutung der Sicherheit des Baltikums für Deutschland unterstrichen. "Die Sicherheit des Baltikums ist die Sicherheit Deutschlands und die Sicherheit von Berlin wird auch in Vilnius verteidigt", sagte Merz am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Sinkevicius im Bundeskanzleramt.
Bis Ende des Jahres 2027 werde die deutsche Brigade in Litauen "vollständig aufgestellt" werden, sagte Merz weiter. "Das zeigt, wir nehmen unsere Solidarität in der Nato ernst." All dies geschehe, "um Russland glaubwürdig abzuschrecken", fügte Merz hinzu.
"Moskau testet uns mit immer schärferen, hybriden Angriffen, hier in Deutschland genauso wie in Litauen." Russlands Ziel sei es, "uns in unserer Hilfe für die Ukraine zu beeinträchtigen" sowie "die Nato zu verunsichern und zu spalten". Merz betonte: "Genau das werden wir nicht zulassen."
Der Bundeskanzler forderte, die Regierung in Moskau müsse "nach bald fünf Jahren diesen Krieg nun wirklich endlich beenden und in Friedensverhandlungen eintreten". Solange Moskau allerdings nur "die Sprache der Stärke versteht, setzen wir unsere Unterstützung der Ukraine fort", fügte Merz hinzu.
Der litauische Regierungschef Sinkevicius dankte Merz für die Unterstützung. "Litauen schätzt natürlich sehr, was Deutschland geleistet hat", sagte er in Berlin. Zugleich betonte er, Vilnius kümmere sich um seine Verteidigung. "Wir haben auch in diesem Jahr ein Rekordbudget der Verteidigung zugeteilt", sagte Sinkevicius. Der Verteidigungsetat umfasse 4,8 Milliarden Euro, was etwa 5,38 Prozent des BIP entspreche.
Die Nato hatte im Zuge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine ihre östliche Flanke verstärkt. Auch Deutschland hat eine eigene Brigade in Dienst gestellt, die dauerhaft in Litauen stationiert ist. Die Brigade soll bis Ende 2027 die volle Truppenstärke von 4800 Soldaten und 200 zivilen Angestellten erreicht haben.
F.A.Wagner--BlnAP
