Berliner Abendpost - Merz betont Bedeutung von Handelsbeziehungen zu China

Merz kritisierte erneut eine künstliche Unterbewertung der chinesischen Währung sowie Subventionen des Landes für die heimische Wirtschaft, was zu Wettbewerbsverzerrungen führe. Gleichwohl gebe es mit China keinen Handelskrieg "und wir wollen ihn auch nicht", antwortete der Kanzler auf eine diesbezügliche Frage. Das Ziel sei "fairer Handel mit China im gegenseitigen Interesse".

Vorwürfe, Deutschland und die EU setzten ihrerseits auf eine Abschottung gegen Importe aus China, wies Merz zurück. Das Ziel seien vielmehr "offene Märkte" im Rahmen einer weltweiten regelbasierten Ordnung. "Das ist das Gegenteil dessen, was die USA tun", grenzte er sich von US-Handelsrestriktionen gegenüber China ab. Wichtig sei zwar, einen Werkzeugkasten für den Umgang mit unfairen Praktiken zu haben, "aber wir wollen ihn nicht benutzen".

Um das hohe Handelsdefizit Deutschlands und anderer europäischer Staaten im Verhältnis zu China abzubauen, müsse vielmehr die eigene Wettbewerbsfähigkeit gestärkt werden, hob Merz hervor. "Wir müssen unsere Hausaufgaben machen", betonte der Kanzler. Es gehe darum, für die eigenen Unternehmen "bestmögliche Bedingungen zu schaffen", damit daraus "neue wirtschaftliche Stärke für unser ganzes Land wird".

Daran arbeite die Bundesregierung, sagte Merz weiter. Er verwies dabei auch auf Reformen in Sozialsystem und Arbeitsmarkt sowie den angestrebten Bürokratieabbau. Es gebe international große Herausforderungen, "aber die Antwort auf eine veränderte Welt muss sein, die eigene Stärke zu erneuern". Hier gebe es auch Grund zum Optimismus, verwies der Kanzler auf zuletzt wieder verbesserte Wachstumsprognosen.

Auf internationaler Ebene drang Merz angesichts der protektionistischen Politik Chinas und der USA auf das Bemühen um neue Partnerschaften mit Staaten, die ebenfalls an einem regelbasierten, offenen Welthandel interessiert seien. Als Beispiele nannte er EU-Handelsabkommen mit Kanada, den südamerikanischen Staaten und Australien sowie weiteren Ländern.

Es gehe hier um eine "Suche nach neuen Allianzen". Merz betonte dabei auch die Bedeutung einer sicheren Rohstoffversorgung. Auch hierzu sollten neue internationale Partnerschaften geschlossen werden. Zudem verwies der Kanzler auf diesbezügliche Initiativen im Kreis der G7-Staaten.

D.Mayer--BlnAP