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UN-Resolution: Russland soll für Kriegsschäden aufkommen / Foto: Daniel SLIM - AFP
UN-Resolution: Russland soll für Kriegsschäden aufkommen
Die UN-Vollversammlung hat am Montag eine Resolution verabschiedet, nach der Russland für die durch seinen Einmarsch in die Ukraine entstanden Kriegsschäden aufkommen soll. Die Resolution fordert, dass Russland "für alle Verletzungen" des Völkerrechts und der UN-Charta in der Ukraine "zur Rechenschaft gezogen" wird und "die rechtlichen Folgen aller seiner völkerrechtswidrigen Handlungen trägt, einschließlich der Wiedergutmachung materieller und menschlicher Schäden".
Die Resolution fordert, "in Zusammenarbeit mit der Ukraine einen Mechanismus für Reparationszahlungen" und "ein internationales Schadensregister zu schaffen, um (...) Beweise und Informationen zu Entschädigungsansprüchen" zu katalogisieren. 94 Länder stimmten für die Resolution, die nicht bindend ist. Gegen die Resolution stimmten unter anderem Russland, China, Kuba, Mali und Äthiopien.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj begrüßte die Resolution. "Von der Rückeroberung Chersons zum diplomatischen Sieg in New York", erklärte er im Kurzbotschaftendienst Twitter. Die Uno habe "grünes Licht" für einen Mechanismus für Reparationszahlungen gegeben, "der Aggressor wird für das bezahlen, was er getan hat", fügte er hinzu.
U.Neumann--BlnAP
