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Landwirte protestieren weiter für Beibehaltung von Agrardieselsubvention / Foto: John MACDOUGALL - AFP
Landwirte protestieren weiter für Beibehaltung von Agrardieselsubvention
Erneut haben in vielen Städten und Regionen Landwirte gegen die Bundesregierung und die geplante Streichung der Agrardieselsubvention demonstriert. Der Brandenburgische Bauernverband organisierte eine Sternfahrt mit Traktoren nach Berlin, an der sich am Freitagvormittag nach Polizeiangaben gut 300 Menschen mit 250 Traktoren und weiteren Fahrzeugen beteiligten. Die Landwirte fuhren vor den Parteizentralen der Ampel-Parteien in der Hauptstadt auf, wie AFP-Reporter berichteten.
Nach Angaben des Deutschen Bauernverbandes (DBV) waren außerdem Aktionen etwa in Wiesbaden und weiteren hessischen Städten und auf mehreren Autobahnbrücken in Niedersachsen angekündigt. Viele Kreis- und Landesbauernverbände hätten "Mahnfeuer" geplant, etwa in Magdeburg und am Niederrhein. Der Bauernverband in Mecklenburg-Vorpommern kündigte eine Sternfahrt nach Rostock an.
Die Polizei im niedersächsischen Cuxhaven erwartete 2500 Teilnehmer bei einer Bauerndemo. Es sei mit "kurzfristigen Verkehrsbehinderungen" zu rechnen, gezielte Blockadeaktionen seien aber nicht geplant. Auch die Sternfahrt in Berlin hatte keine bedeutenden Verkehrsstörungen zur Folge.
Seit Mitte Dezember protestieren die Landwirte regelmäßig. Ihr Unmut hatte sich an Kürzungsplänen der Bundesregierung im Zuge der Haushaltskrise entzündet. Die Bundesregierung ruderte daraufhin teilweise zurück und strich etwa die geplante Abschaffung von Vorteilen bei der Kfz-Steuer für landwirtschaftliche Betriebe. Umgesetzt werden soll aber weiter der Wegfall der Subventionierung beim Agrardiesel - nun schrittweise bis 2026.
Auch eine Protestwoche mit einer Großdemonstration in Berlin änderte daran bislang nichts. Die Proteste richten sich mittlerweile auch sehr viel allgemeiner gegen die Bundesregierung. "Der Vertrauensverlust bei uns Bauern in diese Ampel-Koalition ist immens", erklärte am Donnerstag DBV-Präsident Joachim Rukwied.
M.Schwarz--BlnAP
