Berliner Abendpost - Heizungsförderung und Geld für Chiphersteller größte Posten im KTF-Entwurf

Das BEG-Programm fördert vor allem den Heizungstausch, zum Beispiel den Einbau von Wärmepumpen. Weitere 979 Millionen Euro sind laut Entwurf für die Transformation der Wärmenetze vorgesehen.

Die Mikroelektroniksubventionen fließen vor allem für die geplanten Werke des taiwanischen Konzerns TSMC in Dresden und des US-Herstellers Intel in Magdeburg. Ein weiterer gewichtiger Ausgabeposten in dem Entwurf sind 3,3 Milliarden Euro für die Entlastung stromintensiver Unternehmen.

Auch ohne Kaufprämien für E-Autos soll die klimaneutrale Mobilität weiter gefördert werden, etwa mit 1,58 Milliarden Euro für die Tank- und Ladeinfrastruktur und 114 Milliarden für das klimaneutrale Fliegen.

Viel Geld ist auch für die Entwicklung der Wasserstoffwirtschaft eingeplant, etwa 1,17 Milliarden für den Einsatz von Wasserstoff in der Industrie, 490 Millionen für die Umsetzung der Nationalen Wasserstoffstrategie und 528 Millionen für deutsch-französische Wasserstoffprojekte.

Insgesamt belaufen sich die geplanten Ausgaben auf über 34 Milliarden Euro. Demgegenüber stehen erwartete Einnahmen vor allem über die CO2-Bepreisung von gut 25 Milliarden. Es bleibt eine Lücke - eine sogenannte globale Minderausgabe - von neun Milliarden Euro.

Die "Bild"-Zeitung hatte zuvor über eine Reduzierung der Förderung für den Austausch von Wärmepumpen um 2,4 Milliarden Euro im Vergleich zum Vorjahr berichtet. Das Bundeswirtschaftsministerium widersprach dem. "Der Mittelbedarf wird bei der Förderung von Jahr zu Jahr neu berechnet und aktualisiert, das hängt mit Prognosen zusammen und Berechnungen, wie viele Zusagen aus den letzten Jahren im nächsten Jahr zur Auszahlung kommen", erklärte ein Sprecher. "Die Förderung bleibt in vollem Umfang erhalten."

K.Busch--BlnAP