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Chinas Außenminister warnt EU vor "Konfrontation" / Foto: François WALSCHAERTS - AFP
Chinas Außenminister warnt EU vor "Konfrontation"
Chinas Außenminister Wang Yi hat die EU vor einer "Konfrontation" gewarnt. Bei einem Treffen mit der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas am Mittwoch in Brüssel habe Wang betont, dass China und die Europäische Union trotz ihrer Differenzen "nicht als Gegner betrachtet werden sollten", erklärte das chinesische Außenministerium am Donnerstag. Beide Seiten sollten "keine Konfrontation aufgrund von Meinungsverschiedenheiten suchen".
Europa stehe "vor verschiedenen Herausforderungen", für die China aber in keiner Weise verantwortlich sei, sagte Wang nach Angaben seines Ministeriums. Peking und Brüssel sollten sich gegenseitig mit "Respekt" behandeln, forderte der chinesische Chefdiplomat demnach. Er rief die EU zu einer "aktiveren und pragmatischeren" China-Politik auf.
Kallas hatte China vor dem Treffen mit Wang vorgeworfen, durch sein Handeln "europäischer Sicherheit und Arbeitsplätzen" zu schaden. China führe "Cyberangriffe, greift in unsere Demokratien ein und betreibt unfairen Handel", erklärte Kallas am Mittwoch. China sei zwar nicht Gegner der EU, "aber in Sicherheitsfragen stehen unsere Beziehungen zunehmend unter Druck", argumentierte die Außenbeauftragte.
Mit Blick auf die Ukraine kritisierte Kallas, chinesische Unternehmen seien "Moskaus Rettungsanker" in dem Krieg. "Krieg in Europa zu ermöglichen und gleichzeitig engere Beziehungen zu Europa anzustreben, ist ein Widerspruch."
Wang war für seine Europareise am Dienstag in Brüssel gelandet und hatte sich dort zunächst mit dem belgischen Premierminister Bart De Wever getroffen. Am Mittwochvormittag traf Wang dann EU-Ratspräsident António Costa sowie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Am Donnerstag wird Wang dann zu einem Treffen mit Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) in Berlin erwartet.
China und die EU sind füreinander wichtige Handelspartner. Für Ende Juli ist ein EU-China-Gipfel anlässlich von 50 Jahren diplomatischer Beziehungen geplant. Das Verhältnis ist allerdings angespannt. Es gibt Konflikte in Branchen wie der Automobilindustrie, Elektronik, Stahlindustrie und bei Solarzellen.
Brüssel hat sich in den vergangenen Jahren für eine härtere Gangart entschieden und ein umfangreiches Gesetzeswerk geschaffen, um Unternehmen aus der EU besser gegen mutmaßlich unlauteren Wettbewerb zu verteidigen. Zudem kritisiert die EU China für seine engen Beziehungen zu Russland vor allem auch im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine.
M.Schwarz--BlnAP
