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Merz verteidigt Zurückhaltung der EU im Zollkonflikt mit den USA / Foto: Michaela STACHE - AFP
Merz verteidigt Zurückhaltung der EU im Zollkonflikt mit den USA
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Zurückhaltung der EU im Zollkonflikt mit den USA verteidigt. "Ich habe über das Wochenende mit dafür geworben, dass wir jetzt keine reziproken Zölle inkraftsetzen", sagte Merz bei einem Besuch des bayerischen Kabinetts am Dienstag auf der Zugspitze. Zugleich solle die US-Regierung "nicht unsere Bereitschaft unterschätzen, auf übermäßig hohe Zollbelastungen mit ähnlichen Maßnahmen auch zu reagieren", fügte er hinzu.
US-Präsident Donald Trump hatte trotz laufender Verhandlungen mit der EU am Samstag Zölle in Höhe von 30 Prozent für europäische Waren ab dem 1. August angekündigt. Brüssel reagierte zurückhaltend, mindestens bis zu diesem Datum soll noch weiter verhandelt werden. Bereits vorbereitete Gegenzölle wurden erneut verschoben.
Allerdings kann bei diesen nun auf mindestens den 1. August aufgeschobenen Gegenmaßnahmen eigentlich nicht von "reziproken" Zöllen die Rede sein. Die EU-Kommission hatte dieses Paket an Gegenmaßnahmen bereits im Frühjahr als Antwort auf von Trump verhängte Zölle in Höhe von 25 Prozent auf Stahl und Aluminium vorbereitet. Seitdem kamen 25 Prozent Zoll auf Autos und zehn Prozent "Basiszoll" auf fast alle anderen Waren hinzu. Die Stahl- und Aluminiumzölle erhöhte Trump inzwischen auf 50 Prozent und weitete sie auf etwa in Kühlschränken verarbeiteten Stahl aus.
"Unser Ziel ist und bleibt, rasch zu einer Lösung zu kommen, die den Handel mit den Vereinigten Staaten erleichtert und wieder niedrigere Zölle vorsieht", betonte Merz dennoch. "Das wird nicht leicht. Aber ich bleibe zuversichtlich, dass es uns gelingt."
H.Bauer--BlnAP
