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Französische Kulturministerin Dati muss in Korruptionsverfahren vor Gericht / Foto: Ludovic MARIN - AFP/Archiv
Französische Kulturministerin Dati muss in Korruptionsverfahren vor Gericht
Die französische Kulturministerin Rachida Dati muss sich in einem Korruptionsverfahren vor Gericht verantworten. Die mit dem Fall befassten Untersuchungsrichter ordneten am Dienstag ein Strafverfahren gegen die konservative Kultur- und ehemalige Justizministerin an. Dati steht im Verdacht, in ihrer Zeit als EU-Abgeordnete vom Autobauer Renault 900.000 Euro für Lobbyarbeit erhalten zu haben. Der frühere Renault-Chef Carlos Ghosn soll deswegen ebenfalls vor Gericht.
Die Anklage lautet unter anderem auf Amtsmissbrauch und Korruption. Dati und Ghosn bestreiten die Vorwürfe. Ein erster Gerichtstermin ist für den 29. September angesetzt, der Prozess soll nach Informationen aus Justizkreisen nach den Kommunalwahlen im März 2026 stattfinden. Die 59 Jahre alte Dati will sich bei der Wahl für die Nachfolge der Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo bewerben.
Die französische Justiz befasst sich bereits seit 2019 mit dem Fall. Nach bisherigen Ermittlungen hatte Dati mehrere Verträge mit der niederländischen Filiale von Renault-Nissan RNBV geschlossen, als Ghosn noch Chef der Gruppe war. Zwischen 2010 und 2012 soll sie Beraterhonorare in Höhe von 900.000 Euro erhalten haben, ohne erkennbar dafür gearbeitet zu haben. Damals war sie Abgeordnete des EU-Parlaments und hätte nicht als Beraterin für Renault arbeiten dürfen. In dem Prozess geht es um die Frage, inwiefern die Honorarvereinbarung dazu diente, Lobbyarbeit zu verschleiern.
Gegen den 71 Jahre alte Ghosn liegt seit 2023 ein internationaler Haftbefehl vor. Ihm werden ebenfalls Amtsmissbrauch und Korruption vorgeworfen. Das Unternehmen Renault tritt als Nebenkläger auf. Ghosn war 2018 in Japan festgenommen worden und floh später in einem Instrumentenkoffer versteckt in den Libanon.
F.A.Wagner--BlnAP
