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Trump begnadigt Kryptowährungsunternehmer Zhao / Foto: PATRICIA DE MELO MOREIRA - AFP
Trump begnadigt Kryptowährungsunternehmer Zhao
US-Präsident Donald Trump hat den Mitgründer der Krypto-Währungsbörse Binance, Changpeng Zhao, ein Jahr nach dessen Haftentlassung nachträglich begnadigt. Das Weiße Haus begründete die Entscheidung damit, dass die Verurteilung Zhaos wegen Verstößen gegen die Gesetzgebung zur Geldwäsche im Zuge eines von Trumps Vorgänger Joe Biden geführten "Krieges" gegen die Kryptowährungsbranche zustande gekommen sei. Es habe im Fall Zhaos "keine Betrugsvorwürfe und keine identifizierbaren Opfer" gegeben.
Durch die Begnadigung gilt Zhao nicht mehr als vorbestraft. Dies wiederum könnte es Binance erleichtern, seine Geschäfte in den USA wieder aufzunehmen. Trumps Familie ist selber im Geschäft mit den Kryptowährungen tätig, als Präsident hat Trump der Branche mittels Deregulierung den Rücken gestärkt.
Der Kanadier Zhao war im April 2024 zu einer viermonatigen Haftstrafe verurteilt worden, aus der im darauffolgenden September entlassen wurde. Er hatte sich im Rahmen einer Vereinbarung mit der Staatsanwaltschaft schuldig bekannt. Binance und Zhao waren beschuldigt worden, kriminellen Organisationen mittels der Binance-Plattform die Geldwäsche ermöglicht zu haben.
Im Rahmen der Vereinbarung willigte das Unternehmen ein, seine Aktivitäten in den USA einzustellen und eine Entschädigung von 4,3 Milliarden Dollar (nach heutigem Wert 3,7 Milliarden Euro) an das US-Finanzministerium zu zahlen. Ferner trat Zhao von seinem Chefposten bei Binance zurück. Er ist aber weiterhin Mehrheitsaktionär.
Zhao - bekannt auch unter seinem Kürzel CZ - hatte Binance 2017 in China gegründet und zur größten Kryptowährungsplattform der Welt gemacht. Der in China geborene Unternehmer wurde so zum Milliardär und galt eine Zeitlang als der große Gegenspieler des Gründers der 2022 Pleite gegangenen Plattform FTX, Sam Bankman-Fried. Dieser wurde in den USA des Betrugs schuldig gesprochen und im März 2024 zu 25 Jahren Haft verurteilt.
Die Kryptowährungsbranche hatte mit mehr als 100 Millionen Dollar zu Trumps Wahlkampf im Jahr 2024 beigetragen. Nach dem Antritt seiner zweiten Amtszeit im Januar ließ Trump die Regulierungen der Branche lockern.
Laut dem "Wall Street Journal" ist Binance ein wichtiger Unterstützer des von der Trump-Familie kontrollierten Kryptowährungsunternehmens World Liberty Financial. Die "Financial Times" berichtete in der vergangenen Woche auf der Grundlage eigener Recherchen, dass die Trump-Familie in den vergangenen zwölf Monaten mit Produkten, die im Zusammenhang mit Kryptowährungen stehen, Gewinne vor Steuern in Höhe von mehr als einer Milliarde Dollar eingestrichen habe.
O.Hartmann--BlnAP
