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Energiekrise: EU ruft zu schnellerem Ausstieg aus Öl und Gas auf / Foto: Nicolas TUCAT - AFP
Energiekrise: EU ruft zu schnellerem Ausstieg aus Öl und Gas auf
Angesichts der steigenden Öl- und Gaspreise infolge des Iran-Kriegs hat die EU zu einer schnelleren Abkehr von importierten Brennstoffen aufgerufen. "Wir müssen den Übergang zu heimischen, sauberen Energien beschleunigen", erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch bei der Präsentation eines Strategiepapiers für einen Weg aus der Energiekrise. Als kurzfristige Maßnahmen gegen die Preissteigerungen schlägt die Brüsseler Behörde unter anderem Energiegutscheine, die Senkung von Stromsteuern und gezielte Subventionsprogramme vor.
Die Abkehr von Öl- und Gasimporten werde den EU-Ländern "Energieunabhängigkeit und -sicherheit verschaffen" wodurch "wir geopolitische Stürme besser überstehen können", argumentierte von der Leyen. Mitgliedstaaten, die mehr erneuerbare oder nukleare Energie nutzten und über "flexiblere Netze mit ausreichender Kapazität und Speichermöglichkeiten" verfügten, seien "weniger stark von der aktuellen Energiekrise und den starken Preisschwankungen betroffen", hieß es in einer Erklärung der Kommission. Bis zum Sommer werde die Behörde einen "Aktionsplan zur Elektrifizierung" vorlegen.
Dem Papier zufolge will die Kommission künftig die Koordination zwischen den Mitgliedstaaten etwa bei der Befüllung von Gasspeichern, der Freigabe von Ölreserven sowie der Verabschiedung nationaler Notfallmaßnahmen erleichtern. Die Behörde plant zudem die Einrichtung einer Beobachtungsstelle, die die Versorgung und die Vorräte an Treibstoffen in den 27 EU-Staaten überwachen soll, allen voran für Kerosin.
Seit Beginn des Iran-Kriegs Ende Februar sind die Öl- und Gaspreise deutlich gestiegen. Die für den weltweiten Ölhandel strategisch wichtige Straße von Hormus ist nach wie vor weitestgehend blockiert. Zahlreiche EU-Länder haben deshalb bereits Erleichterungen für Verbraucher und Unternehmen beschlossen.
Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten bei ihrem Gipfel im März die EU-Kommission aufgefordert, "zielgerichtete und befristete Maßnahmen" gegen die Energiekrise zu präsentieren.
P.T.Bartels--BlnAP
