Berliner Abendpost - Berliner Abendpost: Nachrichten aus Berlin, Brandenburg, Deutschland und der Welt

Hauptversammlungen von Aktiengesellschaften sind auch nach der Corona-Krise im virtuellen Raum möglich. Der Bundestag beschloss am späten Donnerstagabend eine Änderung des Aktienrechts. Die Unternehmen können die Versammlung ihrer Aktionäre demnach als Präsenzveranstaltung, als hybride Versammlung oder rein virtuell abhalten. Eine Reihe von Vorschriften soll dafür sorgen, dass die Anteilseignerinnen und -eigner auch virtuell ihre Rechte wahrnehmen können.

Die Bundeswehr soll sich künftig leichter mit der nötigen Ausrüstung versorgen können. Der Bundestag verabschiedete am späten Donnerstagabend eine Lockerung der Regeln für die Auftragsvergabe. So sollen die zuständigen Vergabestellen Aufträge schneller erteilen können. Die Regelung im "Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz" ist zunächst auf dreieinhalb Jahre befristet, sie kann jedoch über den 31. Dezember 2025 hinaus verlängert werden.

Nach dem Rücktritt des britischen Premierministers Boris Johnson als Parteivorsitzender der konservativen Tories hat der erste Kandidat für eine Nachfolge seinen Hut in den Ring geworfen. Der Tory-Abgeordnete Tom Tugendhat kündigte am Donnerstagabend in der Zeitung "Daily Telegraph" an, sich auf die Nachfolge Johnsons zu bewerben. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des britischen Unterhauses erklärte, er wolle eine "breite Koalition" für einen "Neustart" schmieden.

Die Komplizin des verstorbenen US-Sexualstraftäters Jeffrey Epstein, Ghislaine Maxwell, will ihre Verurteilung zu 20 Jahren Haft nicht hinnehmen. Wie aus am Donnerstag veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervorgeht, legten ihre Anwälte Berufung ein. In den Gerichtsdokumenten werden die Argumente für den Berufungsantrag nicht genannt. Maxwells Anwälte hatten zuvor aber bereits mehrfach von einem womöglich befangenen Geschworenen gesprochen, weshalb der Prozess neu aufgerollt werden müsse.

In beliebten Urlaubsgebieten in Südfrankreich kämpft die Feuerwehr seit Donnerstag gegen mehrere Waldbrände. Wie die Behörden mitteilen, breiteten sich die Feuer wegen "extremer Wetterbedingungen" mit starkem Wind und ausgetrockneter Böden rasend schnell aus. Hunderte Feuerwehrleute und mehrere Löschflugzeuge waren im Einsatz.

Zum Schutz der Gasreserven in Deutschland können bei einer Mangellage Kohlekraftwerke zur Stromerzeugung wieder aus der Reserve genommen werden. Der Bundestag beschloss dafür am Donnerstagabend den Gesetzentwurf der Koalition zur Bereithaltung von Ersatzkraftwerken. Dazu sollen Kohlekraftwerke genutzt werden können, die derzeit nur eingeschränkt verfügbar sind, demnächst stillgelegt würden oder sich in der Reserve befinden. Befristet ist diese Maßnahme bis spätestens Ende März 2024.

Norwegens Fußball-Star Ada Hegerberg ist mit einem dominanten Auftaktsieg auf die große EM-Bühne zurückgekehrt. Der Mitfavorit um die Stürmerin des Champions-League-Siegers Olympique Lyon gewann gegen den Turnier-Neuling Nordirland am Donnerstagabend in Southampton verdient mit 4:1 (3:0). In der Gruppe A liegen die Skandinavierinnen somit voll auf Viertelfinal-Kurs.

Der wegen der Tötung des Afroamerikaners George Floyd bereits eine langjährige Gefängnisstrafe absitzende Ex-Polizist Derek Chauvin ist in einem separaten Bundesverfahren zu mehr als 20 Jahren Haft verurteilt worden. Das Urteil fiel am Donnerstag in Saint Paul, nachdem sich der Angeklagte in dem Prozess schuldig bekannt hatte, Floyds Bürgerrechte verletzt zu haben. Der qualvolle Tod des um Luft ringenden George Floyd hatte 2020 weltweite Proteste gegen Polizeigewalt und Rassismus ausgelöst.

Nach der umstrittenen Abtreibungs-Entscheidung des Obersten Gerichts in den USA sind Schwangerschaftsabbrüche nun auch in Mississippi - und damit in insgesamt sieben Bundesstaaten - verboten. Um dagegen zu protestieren oder um den "historischen Tag" zu feiern, versammelten sich Unterstützer und Gegner von Abtreibungen am Donnerstag vor der berühmten "Rosa Haus"-Frauenklinik in Jackson. Diese stand im Zentrum des Rechtsstreits, der letztlich zur Aufhebung des landesweiten Grundrechts auf Schwangerschaftsabbrüche führte.

Tennis-Superstar Rafael Nadal muss seinen Traum vom erneuten Wimbledon-Triumph verletzungsbedingt begraben. Wie der spanische Grand-Slam-Rekordchampion auf einer Pressekonferenz am Donnerstagabend bekannt gab, kann er wegen einer Bauchmuskelverletzung nicht zu seinem am Freitag geplanten Halbfinale gegen den Australier Nick Kyrgios antreten.

Russlands Präsident Wladimir Putin hat die Regierung in Kiew und ihre Verbündeten gewarnt, dass die Militäraktion in der Ukraine "noch nicht ernsthaft begonnen" habe. "Jeder sollte wissen, dass wir noch nicht ernsthaft begonnen haben", sagte der Kreml-Chef am Donnerstag vor hochrangigen Abgeordneten. Russland lehne Friedensverhandlungen nicht ab. "Aber diejenigen, welche sie ablehnen, sollten wissen, dass es härter wird mit einer Einigung mit uns" zu einem späteren Zeitpunkt, fügte Putin hinzu.

Nach einem Bericht über Zwillinge mit einer weiteren Frau hat der milliardenschwere Technologie-Unternehmer Elon Musk verkündet, dass er persönlich gegen die sinkende Geburtenrate kämpfe. "Ich gebe mein Bestes, um der Bevölkerungskrise entgegenzuwirken", schrieb der 51-Jährige am Donnerstag auf Twitter. Er reagierte damit offensichtlich auf einen Bericht, wonach er nur wenige Wochen vor der Geburt seines zweiten gemeinsamen Kindes mit der Musikerin Grimes Zwillinge mit einer Mitarbeiterin bekommen habe.

Die deutschen Fußballerinnen starten mit Selbstbewusstsein in ihre Titelmission bei der EM in England. "Wir wissen, was wir können, und wollen unseren Plan durchziehen", sagte Bundestrainerin Martina Voss-Tecklenburg vor dem Auftaktspiel am Freitag (21.00 Uhr/ZDF und DAZN) gegen Dänemark. "Sehr schön" sei, dass alle 23 Spielerinnen im Kader einsatzfähig sind.

Angesichts einer beispiellosen parteiinternen Revolte hat der britische Premierminister Boris Johnson seinen Rücktritt als Chef der konservativen Tories angekündigt. Er wolle aber Regierungschef bleiben, bis ein Nachfolger gefunden sei, sagte Johnson am Donnerstag in einer Ansprache vor seinem Regierungssitz. Die Opposition forderte hingegen Neuwahlen.

Russische Truppen haben bei ihren unverminderten Angriffen in der ostukrainischen Donezk-Region erneut massive Zerstörungen angerichtet. Bei einem Luftangriff auf die Stadt Kramatorsk wurden am Donnerstag mindestens ein Mensch getötet und mehrere weitere verletzt. Innerhalb von 24 Stunden wurden in der Region nach ukrainischen Angaben sieben Menschen getötet und mehrere weitere verletzt. Auch die nahegelegene Stadt Slowjansk wurde erneut von russischen Truppen angegriffen.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach ist zuversichtlich, dass sich die Ampelkoalition auf ein neues Infektionsschutzgesetz einigen wird. "Wir werden die Maßnahmen am Platz haben, die wir benötigen", sagte Lauterbach am Donnerstag im Bundestag. Er bereite die geplante Neuregelung, die das im September auslaufende Infektionsschutzgesetz ablösen soll, derzeit mit Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) vor.

Die Publizistin Ferda Ataman ist zur neuen Antidiskriminierungsbeauftragten der Bundesregierung gewählt worden. Sie erhielt am Donnerstag im Bundestag 376 von 668 gültigen Stimmen. Es gab 278 Gegenstimmen und 14 Enthaltungen. Damit wurde das notwendige Quorum von 369 Ja-Stimmen knapp erreicht.

Im südfranzösischen Avignon hat am Donnerstag eines der wichtigsten internationalen Theaterfestivals begonnen. Am Abend sollte ein Stück des russischen Star-Regisseurs Kirill Serebrennikow im Ehrenhof des Papstpalastes gezeigt werden. Drei Wochen lang wird auf den zahlreichen Bühnen und Plätzen der Stadt gespielt, gesungen und getanzt. Dieses Jahr gibt es 46 Stücke internationaler Regisseure im offiziellen Programm und etwa 1500 Aufführungen im sogenannten Off-Festival, darunter auch Tanz- und Kindertheater.

Ein umstrittener russischer Frachter mit angeblich der Ukraine gestohlenem Getreide an Bord ist nach tagelangem Festliegen in der Türkei wieder in russische Gewässer gefahren. Die "Zhibek Zholy" sei in Richtung des russischen Schwarzmeer-Hafens Kawkas unterwegs, hieß es am Donnerstag übereinstimmend aus türkischen Kreisen. Die Tracking-Website marinetraffic.com zeigte, dass der Frachter sich etwa 20 Kilometer vom türkischen Hafen Karasu wegbewegte, wo er zwischenzeitlich gelegen hatte. Danach schaltete das Schiff offenbar seinen Signalsender ab - und verschwand vom Radar.

Angesichts der Teilnahme des russischen Chefdiplomaten Sergej Lawrow am Außenministertreffen der G20-Staaten auf Bali haben westliche Teilnehmer vor einem Missbrauch der Veranstaltung durch Moskau gewarnt. Die EU werde Russland davon abhalten, das Treffen als "Plattform für Propaganda" über den russischen Krieg gegen die Ukraine zu nutzen, kündigte die Sprecherin des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell am Donnerstag an. Lawrow traf am Rande des Treffens bereits mit Chinas Außenminister Wang Yi zusammen.

Die Publizistin Ferda Ataman ist zur neuen Antidiskriminierungsbeauftragten der Bundesregierung gewählt worden. Sie erhielt am Donnerstag im Bundestag 376 von 668 gültigen Stimmen. Es gab 278 Gegenstimmen und 14 Enthaltungen. Damit wurde das notwendige Quorum von 369 Ja-Stimmen knapp erreicht.

Der Bundestag hat sich am Donnerstag dazu bekannt, die Verbrechen an den Jesidinnen und Jesiden im Irak 2014 durch die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat als Völkermord einzustufen. Das Parlament bestätigte am Donnerstag in Berlin ein entsprechendes Votum des Petitionsausschusses. Die Petition hatte den Bundestag zur Anerkennung der Taten als Völkermord aufgefordert.

Der irische Premierminister Micheal Martin sieht im Rücktritt von Premierminister Boris Johnson als Parteichef eine Chance auf eine Verbesserung der Beziehungen beider Länder. "Wir haben die Möglichkeit, den Geist der Partnerschaft und des gegenseitigen Respekts wiederzufinden", erklärte er am Donnerstag. Die Beziehungen zwischen London und Dublin seien in letzter Zeit nicht zuletzt wegen des Streits um das Nordirland-Protokoll "angespannt" gewesen.

Eine Hamburger Bundespolizistin hat einer Familie deren am Flughafen der Hansestadt verlorenen Reisedokumente ins griechische Feriendomizil hinterhergebracht. Nach Angaben der Bundespolizei vom Donnerstag hatte die Beamtin zufällig einen Urlaub im selben Ort wie die Familie aus Schleswig-Holstein gebucht, was einer ihrer Kolleginnen bei der Bearbeitung des Vorgangs auffiel.

Titelverteidiger Tadej Pogacar hat die sechste Etappe der 109. Tour de France gewonnen und damit frühzeitig das Gelbe Trikot geholt. Der 23-Jährige vom UAE Team Emirates setzte sich auf der längsten Etappe nach 219,9 km von Binche nach Longwy im Bergaufsprint vor dem Australier Michael Matthews und dem Franzosen David Gaudu durch.

Tatjana Maria (Bad Saulgau) hat das Finale in Wimbledon verpasst. Die 34-Jährige verlor im Halbfinale gegen die Weltranglistenzweite Ons Jabeur (Tunesien) mit 2:6, 6:3, 1:6. Jabeur trifft im Endspiel am Samstag auf die frühere Wimbledonsiegerin Simona Halep (Rumänien) oder Jelena Rybakina (Kasachstan).

Volkswagen hat am Donnerstag in Salzgitter feierlich den Grundstein für seine erste Batteriezellfabrik gelegt. Nach der Blaupause des neuen Werks in der niedersächsischen Stadt will der Autobauer nach eigenen Angaben insgesamt sechs Fabriken allein in Europa errichten. Perspektivisch könnten zudem weitere in Nordamerika hinzukommen. In seiner Festrede sprach Kanzler Olaf Scholz (SPD) von einem "neuen Kapitel des Fortschritts" bei der Transformation hin zu einer klimaneutralen Industrie und Gesellschaft.

Bei einem Stallbrand im nordrhein-westfälischen Borken sind etwa 800 Schweine gestorben. Das Feuer brach am Mittwochvormittag in einem landwirtschaftlichen Betrieb in Borken-Burlo aus, wie die Polizei mitteilte. Mit der Unterstützung von Landwirten löschte die Feuerwehr den Brand. Ermittler der Polizei und ein Sachverständiger untersuchten die Brandstelle.

Ein 64-jähriger Mann, der erst vor wenigen Tagen einen Taxifahrer in Niedersachsen um fast tausend Euro prellte, ist bei einem weiteren Versuch an einem aufmerksamen Kollegen gescheitert. Als der Berliner sich in der Nacht zum Donnerstag vom Busbahnhof im niedersächsischen Uelzen nach Hamburg fahren lassen wollte, wurde der Taxifahrer misstrauisch und brachte den 64-Jährigen direkt zur Polizei, wie die Beamten in Lüneburg berichteten.

Die deutschen Fußballerinnen starten mit Selbstbewusstsein in ihre Titelmission bei der EM in England. "Wir wissen, was wir können und wollen unseren Plan durchziehen", sagte Bundestrainerin Martina Voss-Tecklenburg vor dem Auftaktspiel am Freitag (21.00 Uhr/ZDF und DAZN) gegen Dänemark.

Der geplante Abschnitt der sogenannten Küstenautobahn 20 zwischen Westerstede und Jaderberg kann vorerst nicht gebaut werden. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig erklärte den Planfeststellungsbeschluss am Donnerstag für rechtswidrig und darum nicht vollziehbar. Derzeit sei nicht sichergestellt, dass der Bau das nahe Schutzgebiet "Garnholt" nicht beeinträchtige.(Az. BVerwG 9 A 1.21 u.a.)

Bei einem Angriff auf die Stadt Kramatorsk im Osten der Ukraine ist am Donnerstag mindestens ein Mensch getötet worden. Mehrere weitere Menschen wurden verletzt, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Eine Explosion riss einen großen Krater zwischen ein Hotel und Wohngebäude. Die Journalisten sahen einen Toten, mehrere Verletzte sowie zwei brennende Autos.