Letzte Nachrichten
IStHG bestätigt Entschädigungszahlungen an Opfer der ugandischen LRA-Miliz
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hat eine Entschädigungszahlung an die Opfer der ugandischen LRA-Miliz in Höhe von 52 Millionen Euro bestätigt. Die Richter wiesen einen Einspruch des verurteilten Kriegsverbrechers Dominic Ongwen einstimmig zurück, wie die Vorsitzende Richterin Solomy Balungi Bossa am Montag erklärte. Ongwen nahm per Video an der Sitzung teil.
Trump droht China mit weiteren Zoll-Aufschlägen von 50 Prozent
US-Präsident Donald Trump hat China mit weiteren drastischen Zöllen gedroht. Wenn Peking nicht bis Dienstag seine Importaufschläge von 34 Prozent auf US-Waren zurückziehe, würden am Mittwoch zusätzliche US-Zölle von 50 Prozent auf chinesische Einfuhren in Kraft treten, schrieb Trump am Montag in seinem Onlinedienst Truth Social. Er fügte hinzu, dass es auch keine weiteren Gespräche mit China über die Zölle geben werde.
Passagierschiff havariert vor Kühlungsborn und droht zu sinken
In der Ostsee vor Kühlungsborn ist ein Passagierschiff havariert und hat einen Einsatz von Feuerwehr und Wasserschutzpolizei ausgelöst. Rund zehn Minuten nach dem Start in dem Küstenort in Mecklenburg-Vorpommern am Montagvormittag habe der Schiffskapitän die Havarie bei der Wasserschutzpolizei gemeldet, teilte diese am Abend mit. Infolge eines technischen Defekts am Antrieb sei Wasser in das Schiff eingelaufen, worauf der Kapitän das Schiff zurück zum Anleger in Kühlungsborn fuhr. Dort konnten die Passagiere aussteigen.
Weitere Umfrage sieht AfD gleichauf mit Union - Linke schließt zu Grünen auf
Die AfD hat in einer weiteren bundesweiten Meinungsumfrage zur Union aufgeschlossen. In der am Montag veröffentlichten Erhebung von Insa für die "Bild"-Zeitung landeten beide gleichauf bei 24,5 Prozent. Die Union verschlechtert sich demnach im Vergleich zur Vorwoche um zwei Prozentpunkte, die AfD gewinnt einen Punkt hinzu und erreicht ihren bisherigen Rekordwert bei einer Insa-Umfrage.
Papst spendet vier Krankenwagen zum Einsatz an Front in der Ukraine
Papst Franziskus will laut Angaben aus dem Vatikan mehrere Rettungswagen zum Einsatz an der Front im Ukraine-Krieg spenden. Der Heilige Vater habe entschieden, den polnischen Kardinal Konrad Krajewski erneut in die Ukraine zu schicken, "um vier Krankenwagen mit der notwendigen medizinischen Ausrüstung zur Rettung von Menschenleben zu spenden", hieß es am Montag in einer Erklärung. Die Fahrzeuge sollen demnach "in Kriegsgebieten" zum Einsatz kommen.
Obduktion in Münster: Tod von Lastwagenfahrer keine Folge von Flucht vor Polizei
Der Tod eines Lastwagenfahrers in Nordrhein-Westfalen hängt einem ersten Obduktionsergebnis zufolge nicht damit zusammen, dass er sich zuvor eine Verfolgungsfahrt mit der Polizei lieferte. Die Leiche wird noch weiter untersucht, etwa auf die Einnahme von Drogen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Münster am Montag mitteilten. Der 32 Jahre alte Mann war in der Nacht zum Samstag gestorben.
Meniskusriss: Saisonaus für Schlotterbeck
Saisonaus für Nico Schlotterbeck: Der Abwehrchef von Borussia Dortmund hat einen Meniskusriss im linken Knie erlitten und wird dem BVB monatelang fehlen. Dies teilte der Fußball-Bundesligist am Montag mit. Am Mittwoch (21.00 Uhr/DAZN) tritt der BVB in der Champions League beim FC Barcelona zum Viertelfinal-Hinspiel an.
Langjährige Haftstrafen nach Tötung von 26-Jährigem an Berliner U-Bahnhof
Nach dem gewaltsamen Tod eines 26 Jahre alten Manns auf dem Bahnsteig des Berliner U-Bahnhofs Kottbusser Tor sind drei Männer vom Landgericht Berlin zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Ein 18-Jähriger wurden am Montag wegen Totschlags zu einer Jugendstrafe von fünf Jahren verurteilt, zwei 19- und 24-jährige Mittäter zu drei Jahren und drei Monaten Jugendstrafe beziehungsweise fünf Jahren Freiheitsstrafe wegen Körperverletzung mit Todesfolge.
Boeing wendet US-Zivilprozess zu Absturz in Äthiopien 2019 durch Vergleich ab
Boeing hat praktisch in letzter Minute durch einen Vergleich einen Zivilprozess in den USA zum Absturz eines Flugzeugs in Äthiopien im Jahr 2019 mit 157 Toten abgewendet. Die außergerichtliche Vereinbarung wurde am Vorabend des Prozesses erzielt, der an diesem Montag in Chicago beginnen sollte, wie die Anwaltskanzlei Clifford mitteilte. Die Kanzlei, die Angehörige von Opfern des Unglücks vertritt, machte keine Angaben zum Inhalt des Vergleichs.
BGH bestätigt Schuldspruch gegen früheren Lokalpolitiker wegen Sexualdelikten
Ein früherer Lokalpolitiker aus dem Ruhrgebiet ist rechtskräftig wegen mehrerer Sexualdelikte gegen Jugendliche und ein Kind schuldig gesprochen. Über die Strafe für den früheren stellvertretenden Bürgermeister muss das Landgericht Bochum aber neu verhandeln, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Montag mitteilte. Der Mann hatte zugegeben, sich mit Jugendlichen zu Geschlechtsverkehr gegen Bezahlung verabredet zu haben. (Az. 4 StR 488/24)
Turbulenzen an der Wall Street - Trump gibt Durchhalteparolen aus
Angesichts der Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump halten die Turbulenzen an der Wall Street an. Die wichtigen Indizes Dow Jones, S&P500 und Nasdaq drehten am Montag zu Handelsbeginn in New York um mehr als 3,5 Prozent ins Minus, erholten sich dann aber wieder. Trump gab Durchhalteparolen aus und warnte vor "dummer" Panik.
Gericht: Verurteilte KZ-Sekretärin Irmgard F. im Alter von 99 Jahren gestorben
Die verurteilte ehemalige Sekretärin des Konzentrationslagers (KZ) Stutthof, Irmgard F., ist im Alter von 99 Jahren gestorben. Eine Sprecherin des Landgerichts Itzehoe bestätigte am Montag den Tod von F., die wegen Beihilfe zum Mord in 10.505 Fällen verurteilt worden war. Zuerst berichtete Der Schleswig-Holsteinische Zeitungsverlag (SHZ) darüber. Nach SHZ-Informationen lebte Irmgard F. in Quickborn im Kreis Pinneberg.
Deutsche Klimaaktivistin erhält zweijähriges Aufenthaltsverbot in Österreich
Der deutschen Klimaaktivistin Anja Windl ist ein zweijähriges Aufenthaltsverbot in Österreich erteilt worden. Der Bescheid des österreichischen Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl sei ihr vergangene Woche mitgeteilt worden, erklärte Windl am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Demnach stellt Windl eine "Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit" dar. Sie wolle gegen die Entscheidung Beschwerde einlegen, erklärte die Aktivistin der früheren Gruppe Letzte Generation.
Börsencrash: Verbraucherorganisation rät von "übereilten" Aktienverkäufen ab
Private Anlegerinnen und Anleger sollten angesichts der durch die US-Zölle ausgelösten Turbulenzen an den Aktienmärkten nach Einschätzung der Organisation Geld und Verbraucher (GVI) Ruhe bewahren. Die GVI in Heilbronn empfiehlt Anlegerinnen und Anlegern, "nicht blind Aktien oder Aktienfonds zu kaufen oder zu verkaufen". Viele Verbraucher neigten bei fallenden oder steigenden Kursen zu "übereilten" Handlungen.
IEA empfiehlt zum Gelingen der Energiewende niedrigere Verbraucherpreise
Die Internationale Energieagentur (IEA) empfiehlt Deutschland eine Senkung der Energiepreise, damit die Energiewende gelingen kann. Deutschland befinde sich an einem kritischen Punkt, erklärte die stellvertretende IEA-Direktorin Mary Burce Warlick am Montag in Berlin bei der Präsentation eines Berichts zur deutschen Energiepolitik. Der Erfolg der Energiewende werde von weiterem Wachstum bei der Erzeugung erneuerbarer Energien, dem Netzausbau, einer erhöhten Flexibilität des Stromnetzes und gezielten Anstrengungen zur Senkung der Verbraucherpreise abhängen.
Liebesbetrug und Geldwäsche: Prozess gegen nigerianische Mafia in München
Vor dem Landgericht München I hat am Montag ein Prozess gegen mutmaßliche Mitglieder der nigerianischen Mafia begonnen. Die zwölf Angeklagten im Alter zwischen 33 und 54 Jahren müssen sich wegen Liebesbetrugs, Geldwäsche und Urkundenfälschung verantworten. Sie sollen unter anderem über Jahre hinweg Frauen und auch Männer durch sogenanntes Lovescamming um teils hohe Geldbeträge gebracht haben.
Polizei findet 35 Kilogramm Pyrotechnik bei Jugendlichen im Allgäu
Bei einer Durchsuchung bei zwei Jugendlichen im Allgäu hat die Polizei rund 35 Kilogramm Pyrotechnik gefunden. Die zwei 14-Jährigen sollen unerlaubt mit den Sprengstoffen gehandelt haben, wie die bayerische Polizei am Montag in Kempten mitteilte. Demnach bestellten die beiden Schüler mehrfach große Mengen Pyrotechnik im Ausland zu sich nach Hause. Beide erwartet nun ein Strafverfahren.
Algerier wegen Anschlags in Lyon mit 15 Verletzten zu Haft verurteilt
Sechs Jahre nach einem islamistischen Bombenanschlag mit 15 Verletzten im französischen Lyon ist ein Algerier am Montag in Paris zu lebenslänglicher Haft verurteilt worden. Die Richter sprachen ihn des Mordversuchs aus terroristischen Motiven schuldig. Der Angeklagte hatte während des Prozesses geschwiegen und erst kurz vor der Urteilsverkündung erklärt, dass er seine Tat nicht bereue.
180 bis 950 Euro: Bewerbung für Finaltickets ab sofort möglich
Mindestens 180 - und bis zu 950 Euro: Fußballfans können sich ab sofort für die ersten Tickets für das Champions-League-Finale in München bewerben. Das Ticketportal der Europäischen Fußball-Union (UEFA) ist bis Freitag (11.00 Uhr) geöffnet, im Anschluss werden insgesamt 2700 Karten für das Endspiel am 31. Mai unter den Bewerbern verlost. Maximal zwei Karten sind pro Person verfügbar.
Dutzende tote Nutztiere auf Hof in Baden-Württemberg gefunden
Auf einem Aussiedlerhof im baden-württembergischen Heilbronn sind 42 tote Schafe und zwei tote Ziegen gefunden worden. Die Todesursache war nach Angaben der Polizei vom Montag noch unklar. Informiert wurden die Beamten demnach am Donnerstag von Tierschützern.
Gipfel in Kairo: Frankreich und Ägypten fordern Rückkehr zu Waffenruhe im Gazastreifen
Vor dem Hintergrund erneuter Angriffe im Gazastreifen sind Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, sein ägyptischer Kollege Abdel Fattah al-Sisi und der jordanische König Abdullah II. in Kairo zu einem Gipfel zusammengekommen. Dabei forderten Macron und al-Sisi am Montag eine "sofortige Rückkehr zur Waffenruhe", zudem sprach sich der französische Staatschef gegen eine Zwangsumsiedlung der palästinensischen Bevölkerung aus. Um die Waffenruhe im Gaza-Krieg ging es auch bei Gesprächen zwischen den Außenministern der Vereinigten Arabischen Emirate und Israels in Abu Dhabi.
Tödlicher Unfall mit E-Scooter in Saarbrücken: Bewährungsstrafe für Autofahrer
Nach einem Verkehrsunfall zwischen einem Auto und einem E-Scooter mit zwei Toten in Saarbrücken ist der Autofahrer zu anderthalb Jahren Haft auf Bewährung verurteilt worden. Das Amtsgericht der saarländischen Hauptstadt sprach den Mann nach Angaben eines Sprechers am Montag der fahrlässigen Tötung in zwei Fällen schuldig. Bei dem Unfall im Juni 2023 waren zwei Jugendliche, ein Junge und ein Mädchen, gestorben.
Geschäftsklima: Stimmung unter Selbstständigen hellt sich auf
Die Stimmung von Soloselbstständigen und Kleinstunternehmen hat sich im März weiter aufgehellt. Der vom Ifo-Institut gemeinsam mit dem Online-Dienstleister Jimdo ermittelte Geschäftsklimaindex stieg im vergangenen Monat von Minus 21,1 Punkte auf Minus 15,8 Punkte. Dabei verbesserten sich sowohl die Geschäftserwartungen als auch die Wahrnehmung der aktuellen Lage.
Krisentreffen in Berlin: Scholz berät mit Chefs von Union und SPD über US-Zölle
In einem kurzfristig anberaumten Krisentreffen hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Vorsitzenden der wahrscheinlichen künftigen Koalitionsparteien CDU, SPD und CSU über die Folgen der US-Zollentscheidung beraten. Dies verlautete am Montag aus Partei- und Regierungskreisen gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. In dem Gespräch im Kanzleramt sei es unter anderem um eine Abstimmung der Reaktion auf die US-Zollpolitik und das weitere Vorgehen der EU gegangen.
Roter Halbmond wirft israelischen Soldaten Tötungsabsicht bei Schüssen auf Rettungskräfte vor
Der Palästinensische Rote Halbmond (PRCS) hat den an dem Angriff auf Rettungskräfte im Gazastreifen beteiligten israelischen Soldaten eine absichtliche Tötung der Helfer vorgeworfen. Eine Autopsie der 15 Todesopfer habe ergeben, dass allen "in den oberen Teil ihres Körpers mit der Absicht zu töten geschossen" worden sei, sagte PRCS-Präsident Junis al-Khatib am Montag vor Journalisten in Ramallah im Westjordanland.
Vater getötet und nach Italien gebracht: Sohn soll dauerhaft in Psychiatrie
Ein 32-Jähriger, der seinen Vater in Bayern tötete und in einem Auto nach Italien brachte, soll dauerhaft in die Psychiatrie. Das Landgericht Traunstein ordnete am Montag die Unterbringung des Angeklagten wegen Totschlags an und entsprach damit den Anträgen von Staatsanwaltschaft und Verteidigung, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte.
Sechs Kläger gewinnen Daten-Prozess gegen Facebook-Mutter Meta in Berlin
Das Landgericht Berlin II hat die Facecook-Mutter Meta in sechs Urteilen zu Auskunft und Anonymisierung oder Löschung von personenbezogenen Daten verurteilt. Allen sechs Klägern sei außerdem Schadensersatz von jeweils 2000 Euro zugesprochen worden, teilte das Gericht am Montag mit. In den Prozessen ging es um Informationen in Online-Netzwerken, die von Meta mit seinem Marketing-Tool Meta Business gesammelt werden.
Vierjähriger in Nordrhein-Westfalen fährt mit Auto durch Zaun auf Spielplatz
Ein offenbar unbeaufsichtigter Vierjähriger ist in Bielefeld mit dem Auto seiner Eltern durch einen Zaun auf einen Spielplatz gefahren. Das Fahrzeug kam an einer Wippe zum Stehen, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Montag mitteilte. Verletzt wurde niemand. Es gab aber Sachschäden. Der Vorfall ereignete sich am Sonntagnachmittag.
Westerwald: 61-Jähriger soll dreiköpfige Familie ermordet haben - Täter noch flüchtig
Nach dem Gewaltverbrechen an einer dreiköpfigen Familie im Westerwald in Rheinland-Pfalz haben die Ermittler den mutmaßlichen Täter identifiziert. Es besteht ein dringender Tatverdacht gegen einen 61-jährigen Mann aus einem Nachbarort, wie Staatsanwaltschaft und Kriminaldirektion in Koblenz am Montag mitteilten. Gegen den weiterhin flüchtigen Mann sei ein Haftbefehl wegen des Verdachts des dreifachen Mordes erwirkt worden.
Urteil: Meist kein Schadensersatz bei verspäteter Auskunft des Arbeitgebers
Erfüllt ein Arbeitgeber erst verspätet den Auskunftsanspruch eines Arbeitnehmers hinsichtlich der über ihn gespeicherten Daten, führt dies in der Regel nicht zu einem Entschädigungsanspruch des Arbeitnehmers. Anderes gilt erst dann, wenn der Arbeitnehmer seine Sorge vor einem Missbrauch der Daten mit handfesten Anzeichen begründen kann, wie das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt in einem am Montag veröffentlichten Urteil entschied. (Az. 8 AZR 61/24)
Verbraucherstimmung hellt sich im April leicht auf - Niveau bleibt niedrig
Das milliardenschwere Finanzpaket von Union und SPD hat bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern einer Studie zufolge noch keine Aufbruchsstimmung ausgelöst. Das vom Handelsverband Deutschland (HDE) ermittelte Konsumbarometer hellte sich zwar leicht auf, "bleibt damit aber auf niedrigem Niveau", wie der Verband in Berlin am Montag mitteilte. Der HDE rechnet "bis auf Weiteres" nicht mit einer spürbaren Erholung.
Fund von Frauenleiche in Wesel: Ermittlungen gegen 38-Jährigen nach Gewaltverbrechen
Nach dem Fund einer Frauenleiche an einer Straße in Wesel in Nordrhein-Westfalen geht die Polizei von einem Gewaltverbrechen aus. Eine Obduktion vom Montag habe ergeben, dass die Frau durch Gewalt gestorben sei, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Montag in Duisburg mit. Ein 38-jähriger Verdächtiger wurde in der Nähe des Auffindeorts der Leiche festgenommen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung mit Todesfolge.