Letzte Nachrichten
Schwimmmeister von Freibad in Sachsen-Anhalt wegen Kindesmissbrauchs vor Gericht
Ein ehemaliger Aushilfsschwimmmeister eines Freibads in Sachsen-Anhalt muss sich seit Mittwoch wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern vor dem Landgericht Dessau verantworten. Laut Anklage soll der 53-Jährige die Taten in einem Bad im Landkreis Anhalt-Bitterfeld im August 2022 im Rahmen eines Schwimmcamps begangen haben. Bei den Opfern handelte es sich demnach um zwei elfjährige Jungen.
Fast drei Jahre Haft für PKK-Kader in niedersächsischem Celle
Ein früherer PKK-Kader ist vom Oberlandesgericht Celle wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland verurteilt worden. Das Gericht in der niedersächsischen Stadt verhängte nach Angaben vom Mittwoch eine Haftstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten gegen den Mann, der zwischen Juli 2019 und Juni 2021 Leiter des Gebiets Bremen der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) gewesen sei.
Inflation in den USA beschleunigt sich den zweiten Monat in Folge
Die Inflation in den USA hat sich den zweiten Monat in Folge beschleunigt. Wie das Arbeitsministerium in Washington am Mittwoch mitteilte, stieg der Verbraucherpreisindex, der den Preisanstieg im Jahresvergleich angibt, im März um 3,5 Prozent. Im Februar hatte er bei 3,2 Prozent gelegen, im Januar hatte er im Jahresvergleich noch 2,4 Prozent betragen.
Hamburger Ermittler suchen nach mutmaßlichem Drahtzieher hinter Mordanschlägen
Nach zwei Mordanschlägen in Hamburg fahndet die Polizei öffentlich mit Fotos nach einem inzwischen im Ausland untergetauchten mutmaßlichen Anstifter aus dem Bereich der organisierten Kriminalität. Der 29-jährige Deutsche sei darüber hinaus verdächtig, in den Drogenhandel und anderen kriminelle Aktivitäten verstrickt zu sein, wie die Ermittler am Mittwoch in der Hansestadt mitteilten.
Paus will Kindergrundsicherung nicht grundlegend überarbeiten
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat eine von der FDP geforderte grundlegende Überarbeitung des Gesetzentwurfs zur Kindergrundsicherung abgelehnt. "Wir haben den gemeinsamen Gesetzentwurf in der Koalition beschlossen", sagte Paus am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Sie verwies darauf, dass ihr FDP-Kollege Christian Lindner aus dem Finanzministerium und der SPD-Minister Hubertus Heil aus dem Sozialministerium an der Erarbeitung des Entwurfs beteiligt gewesen seien.
Ermittler schalten Plattform für verschleierte Schadsoftware ab
Ermittler haben einen illegalen Onlineservice für verschleierte Schadsoftware abgeschaltet. Gegen den mutmaßlichen Betreiber wird wegen des gewerbsmäßigen Betreibens einer kriminellen Handelsplattform im Internet ermittelt, wie das Bundeskriminalamt in Wiesbaden und die Generalstaatsanwaltschaft im rheinland-pfälzischen Koblenz am Mittwoch mitteilten.
100-Milliarden-Vermögen für Bundeswehr bereits weitgehend verplant
Das 100 Milliarden Euro umfassende Sondervermögen für die Bundeswehr ist nach Angaben des Verteidigungsministeriums bereits vollständig für Ausgabenprojekte verplant. Allerdings seien noch nicht alle Verträge für die geplante Ertüchtigung der Truppe unterschrieben, sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Mittwoch in Berlin. Fest gebunden über Verträge seien aktuell etwa 80 Prozent des Sondervermögens. "Wir gehen davon aus, dass wir Ende dieses Jahres die hundert Prozent erreichen", fügte er hinzu.
Scholz dringt auf Respekt und Sensibilität in Debatte über Paragraf 218
In der Debatte um eine Reform des Abtreibungsparagrafen 218 im Strafrecht dringt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Regierungsangaben auf einen respektvollen Umgang miteinander. "Dem Bundeskanzler ist sehr daran gelegen, dass das Thema mit der nötigen Sensibilität und dem nötigen Respekt diskutiert wird", sagte Vize-Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Mittwoch in Berlin. Sie reagierte damit auf scharfe Kritik aus der Union.
Umfassende Untersuchung in England zu Geschlechtsumwandlungen bei Minderjährigen
In Großbritannien ist eine umfassende unabhängige Untersuchung veröffentlicht worden, die zu "äußerster Vorsicht" bei Hormontherapien zu Geschlechtsumwandlungen bei Minderjährigen rät. In dem fast 400 Seiten langen Bericht gibt die pensionierte Kinderärztin Hilary Cass 32 Empfehlungen zum Umgang mit Kindern, deren körperliche Geschlechtsmerkmale nicht ihrer empfunden geschlechtlichen Identität entsprechen. Zugleich wird vor einer aufgeheizten vergifteten Debatte über den Umgang mit heranwachsenden Transgender gewarnt.
Aufbau eines deutsch-französischen Wasserstoffnetzes kommt voran
Frankreich und Deutschland sind einem ersten grenzüberschreitenden Wasserstoffnetz einen Schritt näher gekommen. Die Creos Deutschland Wasserstoff GmbH, der französische Gasnetzbetreiber GRTgaz und Rogesa, eine Tochter der Stahlunternehmen Dillinger und Saarstahl unterzeichneten einen entsprechenden Vertrag, wie die beteiligten Unternehmen am Mittwoch mitteilten. Dies sei ein "bedeutender Meilenstein" beim Aufbau des Wasserstoffnetzes Mosahyc, das 2027 den Betrieb aufnehmen soll. Ziel sei der Transport von Wasserstoff zum saarländischen Stahlstandort Dillingen.
"Ampel" wirft Union "einseitigen Ausstieg" aus geplantem Antisemitismus-Antrag vor
Die Ampel-Fraktionen haben der Union vorgeworfen, eine Verabredung zu einem gemeinsamen Antrag gegen Antisemitismus einseitig aufgekündigt zu haben. "Die Art und Weise der öffentlichen Absage exakt sechs Monate nach dem fürchterlichen Terrorangriff der Hamas auf Israel empfinden wir als befremdlich und der Sache unangemessen", heißt es in einem gemeinsamen Statement der Vizefraktionsvorsitzenden Dirk Wiese (SPD), Konstantin von Notz (Grüne) und Konstantin Kuhle (FDP).
Streit um Auslage von Backwaren in Rheinland-Pfalz mündet in Tortenschlacht
Ein Streit um die richtige Auslage von Backwaren hat in einer Bäckerei im rheinland-pfälzischen Worms mit einer Tortenschlacht zwischen zwei Mitarbeiterinnen geendet. Eine der Frauen erlitt mehrere Hämatome und eine Verletzung am Fuß, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Sie musste medizinisch versorgt werden.
Experten-Vorschlag für höhere Mehrwertsteuer auf Fleisch - Bauern dagegen
Die Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL) befürwortet eine Verteuerung von Fleisch und Fleischprodukten über die Mehrwertsteuer, um so den Umbau der Nutztierhaltung zu finanzieren. Eine Anhebung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes für tierische Produkte von derzeit sieben Prozent sei "vergleichsweise einfach" umzusetzen, argumentierte das Beratergremium der Bundesregierung in einem Eckpunktepapier, das AFP am Mittwoch vorlag. Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) zeigte sich offen für den Vorschlag, der Deutsche Bauernverband (DBV) lehnte ihn jedoch umgehend grundsätzlich ab.
Mordversuch mit Quecksilber an Kleinkind: 13 Jahre Haft für Vater in Hannover
Ein Vater aus Niedersachsen ist wegen der Vergiftung seiner einjährigen Tochter mit Quecksilber zu 13 Jahren Haft verurteilt worden. Das Landgericht in Hannover sprach den 30-Jährigen nach Angaben eines Sprechers am Mittwoch des versuchten Mordes schuldig. Ebenfalls wegen versuchten Mordes wurde dessen mitangeklagte 34-jährige ehemalige Lebensgefährtin zu zwölf Jahren Gefängnis verurteilt.
Festnahmen in Bayern: Irakisches Paar soll in Syrien Kinder versklavt haben
In Bayern sind eine Frau und ein Mann festgenommen worden, die im Irak und in Syrien jesidische Kinder als Sklavinnen gehalten haben sollen. Twana H. S. und Asia R. A. haben beide die irakische Nationalität und waren nach islamischem Recht verheiratet, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Mittwoch mitteilte. Sie sollen zwischen 2015 und 2017 der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) angehört haben.
Baerbock dringt auf mehr Haushaltsmittel für Sicherheitspolitik
Vor dem Hintergrund der Bedrohung durch die imperialistische Politik Russlands dringt Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) auf zusätzliche Haushaltsmittel für die Sicherheitspolitik einschließlich der Unterstützung für die Ukraine. "Wir sind in einer absoluten Ausnahmesituation", sagte Baerbock am Mittwoch im Bundestag mit Blick auf die Schuldenbremse und darin enthaltene Ausnahmeklauseln.
Einsatzkräfte finden totes Baby in Wohnung in Bonn - Mutter in Untersuchungshaft
Einsatzkräfte haben in einer Wohnung in Bonn ein totes Baby gefunden. Die Mutter sitze in Untersuchungshaft, teilte die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Mittwoch mit. Demnach wurde die 21-Jährige in der Nacht zum Samstag mit starken Beschwerden in die gynäkologische Abteilung eines Krankenhauses gebracht und operiert. Weil die Ärzte Anzeichen einer frischen Geburt feststellten, riefen sie die Polizei.
Verschärfte EU-Asylregeln: Abgeordnete kritisieren geplantes Paket
Die geplante Verschärfung der europäischen Asylregeln stößt weiter auf Kritik. Europaabgeordnete räumten am Mittwoch vor der entscheidenden Plenarabstimmung in Brüssel eine Reihe von Mängeln an dem Asyl- und Migrationspaket ein. Es handele sich allerdings um den bestmöglichen Kompromiss, sagten sie. Menschenrechts- und Flüchtlingsorganisationen sehen das Asylrecht in Gefahr. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) machte sich dagegen für die neuen Regeln stark.
AfD in Europawahl-Umfrage bei 19 Prozent - Union klar stärkste Kraft
Die AfD kann einer aktuellen Insa-Meinungsumfrage zufolge bei der Europawahl mit 19 Prozent der Stimmen rechnen, wenn schon am kommenden Sonntag gewählt würde. Im Vergleich zu einer Insa-Umfrage im Auftrag des Portals t-online im März verliert die AfD damit einen Prozentpunkt an Zustimmung, im Vergleich zum Februar drei Punkte. Klar stärkste deutsche Kraft im neuen EU-Parlament würden demnach CDU und CSU mit unverändert 28,5 Prozent.
Investor für Galeria gefunden - mehr als 70 Filialen sollen bleiben
Der Bieterkampf um die insolvente Kaufhauskette Galeria Karstadt Kaufhof ist beendet: Ein Konsortium aus der US-Investmentgesellschaft NRDC Equity Partners und dem deutschen Unternehmer Bernd Beetz übernimmt den Konzern, wie dieser am Mittwoch mitteilte. Es sollen mehr als 70 der derzeit 92 Filialen deutschlandweit übernommen werden - die finale Entscheidung darüber soll aber "erst Ende April fallen". Mit der Übernahme ist auch ein Jobabbau verbunden.
Bauernverband lehnt steigende Fleischpreise für mehr Tierwohl ab
Der Deutsche Bauernverband (DBV) hat auch dem Vorschlag einer Mehrwertsteuererhöhung auf Fleisch zur Finanzierung des Umbaus der Tierhaltung eine Absage erteilt. "Eine Mehrwertsteuererhöhung auf den Regelsatz oder einen Tierwohlcent lehnen wir ab", erklärte Verbandspräsident Joachim Rukwied am Mittwoch. "Das Geld für den Tierwohlumbau muss aus dem Bundeshaushalt kommen."
18-Jährige in Mecklenburg-Vorpommern getötet: Anklage gegen zwei junge Erwachsene
Vier Monate nach dem Fund der Leiche einer 18-Jährigen in Pasewalk in Mecklenburg-Vorpommern hat die Staatsanwaltschaft Neubrandenburg Anklage gegen eine 19-Jährige und einen 20-Jährigen erhoben. Die Staatsanwaltschaft geht von gemeinschaftlich begangenem Mord aus Heimtücke aus, wie die Anklagebehörde am Mittwoch mitteilte.
Prognosen: Deutlicher Sieg der Opposition bei Parlamentswahl in Südkorea
Bei der Parlamentswahl in Südkorea hat sich kurz nach Schließung der Wahllokale am Mittwoch ein deutlicher Sieg der Gegner von Präsident Yoon Suk Yeol abgezeichnet. Laut ersten im Fernsehen veröffentlichten Prognosen konnten sich die oppositionelle Demokratische Partei (DP) von Lee Jae Myung und ihre Partner 197 Sitze im Parlament sichern und ihre bereits bestehende Mehrheit ausbauen. Yoons Partei Macht des Volkes (PPP) und ihre Verbündeten büßten dagegen an Stimmen ein und kamen demnach lediglich auf zwischen 85 und 99 Sitze.
Zwei Tote in Bielefelder Obdachlosenunterkunft gefunden
In Bielefeld ermittelt die Polizei nach dem Fund von zwei Toten in einer Obdachlosenunterkunft. Die 25-Jährige und der 40-Jährige seien am Dienstagnachmittag gefunden worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in der nordrhein-westfälischen Stadt am Mittwoch mit. Noch sei die Todesursache unklar. Es gebe keine Hinweise auf ein Verbrechen, ein Fremdverschulden sei bisher aber noch nicht auszuschließen.
Zweijähriger stürzt in Weser und ertrinkt vor Augen seiner Mutter
Ein Zweijähriger ist in Niedersachsen vor den Augen seiner Mutter in die Weser gefallen und ertrunken. Das Unglück ereignete sich am Dienstag in der Gemeinde Bodenwerder, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch in Hameln und Hildesheim mitteilten. Die 34-jährige Mutter sprang demnach ihrem im Wasser treibenden Kind hinterher, wurde aber von der Strömung abgetrieben. Die Polizei ermittelt nun den genauen Hergang des Unglücks.
Konsortium aus US-Gesellschaft NRDC und Unternehmer Beetz übernehmen Galeria
Ein Konsortium aus der US-Investmentgesellschaft NRDC Equity Partners und dem Unternehmer Bernd Beetz übernimmt die Kaufhauskette Galeria Karstadt Kaufhof. Die beiden Investoren strebten die Übernahme und Finanzierung von Galeria im Rahmen eines Insolvenzplans an, teilte der Konzern am Mittwoch in Essen mit. Geplant ist, dass mehr als 70 der derzeit 92 Filialen deutschlandweit übernommen werden - die finale Entscheidung darüber soll aber "erst Ende April fallen".
Erfolg für Käufer: Streit über kaputte Klimaanlage bei Oldtimer wird neu aufgerollt
Im Streit über Reparaturkosten nach dem Kauf eines Oldtimers muss das Landgericht im hessischen Limburg neu verhandeln und entscheiden. Der Käufer hatte sich an den Bundesgerichtshof (BGH) gewandt, der das Limburger Urteil am Mittwoch aufhob. Es ging um eine kaputte Klimaanlage. (Az. VIII ZR 161/23)
BGH: Hafturteil gegen früheren Radprofi wegen Kindesmissbrauchs rechtskräftig
Neuneinhalb Monate nach seiner Verurteilung wegen Kindesmissbrauchs ist das Urteil gegen einen früheren Radprofi rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verwarf nach Angaben vom Mittwoch seine Revision. Das Landgericht im baden-württembergischen Tübingen hatte den inzwischen 68-Jährigen Ende Juni zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und neun Monaten verurteilt. (Az. 1 StR 476/23)
USA führen landesweite Grenzwerte für "ewige Chemikalien" in Leitungswasser ein
In den USA werden erstmals landesweite Grenzwerte für "ewige Chemikalien" in Leitungswasser eingeführt. Die landesweiten Vorgaben für die sogenannten PFAS-Chemikalien sollten "tausende Todesfälle" verhindern, teilte die US-Umweltbehörde EPA am Mittwoch in Washington mit. Es handele sich um die "stärkste jemals von der EPA zu PFAS ergriffene" Maßnahme, hob Behördenchef Michael Regan hervor.
Verdächtiger in Fall von Brandanschlag mit vier Toten in Solingen gefasst
Rund zwei Wochen nach einem Brandanschlag auf ein Wohnhaus in Solingen mit vier Toten haben die Ermittler einen Verdächtigen gefasst. Er befinde sich in Untersuchungshaft, teilten die zuständigen Ermittler am Mittwoch vor Journalisten in Wuppertal mit. Bei dem Mann soll es sich um einen ehemaligen Mieter des Hauses handeln.
Brücke in Bonn nach früherem Bundesaußenminister Westerwelle benannt
In Bonn ist am Mittwoch eine Brücke nach dem 2016 gestorbenen FDP-Politiker Guido Westerwelle benannt worden. Die Bonner Oberbürgermeisterin Katja Dörner (Grüne) würdigte Westerwelle als einen herausragenden Politiker und Brückenbauer, der Menschen verbinden und vernetzen konnte. "Er hat sich nicht nur durch seine Verdienste um die Stadt Bonn, sondern auch durch sein Wirken als Vizekanzler und Außenminister der Bundesrepublik Deutschland verdient gemacht", erklärte Dörner anlässlich der Umbenennung.
Mann in Berlin stirbt nach Injektion bei Sex - Prostituierte festgenommen
Ein 41-Jähriger ist nach der Injektion eines Narkotikums in einem Berliner Bordell gestorben. Nun wird gegen eine 39 Jahre alte Prostituierte wegen des Verdachts der Körperverletzung mit Todesfolge ermittelt, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch in der Bundeshauptstadt mitteilten. Sie soll ihm das Mittel injiziert haben.