Berliner Abendpost - Faeser fordert möglichst schnelle Wiedereinführung von Vorratsdatenspeicherung

Die sogenannte Vorratsdatenspeicherung ist eine gesetzliche Vorgabe für alle Anbieter von Telekommunikationsdiensten, Standortdaten ihrer Nutzerinnen und Nutzer sowie deren Kommunikations- und Verbindungsdaten für einen gewissen mehrwöchigen Zeitraum vorsorglich speichern. Dies soll im Fall von Verbrechen die Aufklärung ermöglichen, ist aber wegen der Eingriffe in die Privatsphäre umstritten. Die Anwendung ist in Deutschland wegen Klagen derzeit ausgesetzt, es wird auf eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs gewartet.

Faeser kündigte in der "Zeit" insgesamt ein härteres Vorgehen gegen pädophile Straftäter an und forderte die Gesellschaft zur Unterstützung auf. Nötig sei eine "breite gesellschaftliche Debatte für mehr Sensibilität und Wachsamkeit" und eine "noch stärkere Ächtung dieser entsetzlichen Verbrechen", sagte die Ministerin. Sexueller Kindesmissbrauch sei zu lange ein Tabuthema gewesen.

B.Dietrich--BlnAP