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Oppositionelles Mitte-Rechts-Bündnis gewinnt Parlamentswahl in Neuseeland / Foto: Ivan Tarlton - AFP
Oppositionelles Mitte-Rechts-Bündnis gewinnt Parlamentswahl in Neuseeland
Die Neuseeländer haben ihre Mitte-Links-Regierung nach sechs Jahren abgewählt. Neuseelands Labour-Premierminister Chris Hipkins, der das Amt erst im Januar von seiner populären Parteikollegin Jacinda Ardern übernommen hatte, räumte nach dem Urnengang am Samstag seine Niederlage ein. Zugleich gratulierte er seinem voraussichtlichen Amtsnachfolger Christopher Luxon. Dessen oppositionelles Mitte-Rechts-Bündnis errang nach Auszählung fast aller Stimmen 61 der 120 Sitze im neuen Parlament.
Seine Labour-Partei sei offenbar "nicht in der Position, erneut eine Regierung zu bilden", sagte Hipkins am Samstag vor Labour-Anhängern in der neuseeländischen Hauptstadt Wellington. Dennoch sei er "stolz auf das, was wir in den vergangenen sechs Jahren erreicht haben". In ersten Hochrechnungen hatte sich bereits Labours schlimmste Wahlniederlage überhaupt mit nur 34 Parlamentssitzen abgezeichnet.
Nach Auszählung von 97 Prozent der Stimmen lagen Luxons Nationalpartei und ihr Bündnispartner klar vorn. Sie können demnach mit 61 der 120 Parlamentssitze rechnen. Die Neuseeländer hätten am Samstag "nach Hoffnung gesucht und für den Wandel gewählt", erklärte Luxon.
Im Wahlkampf hatten sowohl Hipkins als auch Luxon versprochen, den Anstieg der Treibstoff- und Lebensmittelpreise abzufedern und den Wohnungsmangel zu bekämpfen. Luxon versicherte nun, dass seine Nationalpartei "für jeden Neuseeländer liefern" werde. Sie werde "die Wirtschaft aufbauen und Steuererleichterungen einführen", sagte der 53-Jährige, der bis vor vier Jahren noch in der privaten Wirtschaft gearbeitet hatte und sieben Jahre lang Chef der Fluggesellschaft Air New Zealand war.
"Wir werden die Lebenshaltungskosten verringern. Wir werden Recht und Ordnung wieder herstellen. Wir werden eine bessere Gesundheitsversorgung bereitstellen und wir werden unsere Kinder so aufziehen, dass sie das Leben leben können, von dem sie träumen", versprach der Wahlsieger.
2020 hatte die Labour-Partei unter der 2017 angetretenen Premierministerin Jacinda Ardern noch einen Erdrutschsieg errungen. Ardern hatte im Januar aber überraschend ihren Rücktritt als Regierungschefin und ihren Rückzug aus der Politik verkündet. Sie wurde von Hipkins, ihrem früheren Minister für den Kampf gegen die Corona-Pandemie, abgelöst.
Hipkins stand zum einen wegen der zunehmend schlechten wirtschaftlichen Lage Neuseelands in der Kritik, zum anderen hat er nicht Arderns Charisma. "Als Nachfolger meiner guten Freundin Jacinda hatte ich keine leichte Aufgabe", räumte der Labour-Politiker ein. "Als ich den Job übernahm, wusste ich, dass es ein harter Kampf werden würde."
C.Milbrandt--BlnAP
