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Habeck ruft angesichts von Bedrohungen zu Stärkung Europas auf / Foto: Daniel ROLAND - AFP/Archiv
Habeck ruft angesichts von Bedrohungen zu Stärkung Europas auf
Vizekanzler und Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat angesichts der aktuellen Bedrohungen von innen und von außen zu einer Stärkung Europas und der europäischen Idee aufgerufen. "Dieses Europa ist in der neuen Welt der Autokraten für Deutschland die einzige Chance, Freiheit, Sicherheit und Wohlstand zu behaupten", sagte Habeck in einer an Silvester in sozialen Medien ausgestrahlten Video-Botschaft zum Jahreswechsel. Auch deshalb versuchten die Befürworter einer autoritären Gesinnung, Europa zu schwächen.
Habeck plädierte dagegen für "ein starkes Europa, das eine demokratische Machtpolitik betreibt". Eine neue Bundesregierung müsse sich daher "der europäischen Idee ganz verschreiben" und "in Europa Brücken bauen, Mehrheiten erarbeiten, eine europäische Bündnispolitik betreiben". Die NATO-Staaten in der EU sollten zudem "zusammen mit Großbritannien einen starken Sicherheitspfeiler in dem Bündnis begründen".
Auch innerhalb Deutschlands stehe "unsere Demokratie unter Druck", sagte der Vizekanzler weiter, das gelte auch für die Sicherheit des Landes. "Der russische Angriffskrieg tobt. Autoritäre Kräfte erstarken. Unsere Wirtschaft, die seit Gründung der Republik Kraftquelle unserer Demokratie ist, steckt in einer strukturellen Krise", sagte er zur Begründung. Auch im Inland warb Habeck dafür, Bündnisse "als Zusammenschluss Unterschiedlicher" zu bilden, statt "Schwarz-Weiß zu propagieren".
Scharf kritisierte Habeck den Versuch von Elon Musk, mit seinem Vermögen und der Kommunikationsmacht seiner Plattform X in den Bundestagswahlkampf zugunsten der AfD einzugreifen. Dies geschehe nicht aus Unkenntnis, sondern "hat Logik und System", sagte der Grünen-Politiker. "Musk stärkt die, die Europa schwächen. Ein schwaches Europa ist im Interesse von jenen, für die Regulierung eine unangemessene Begrenzung ihrer Macht ist."
Der Vizekanzler erinnerte an die Rede des früheren Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker, der vor 40 Jahren die Kapitulation Nazi-Deutschlands noch einmal 40 Jahre früher als "Befreiung" gewertet hatte. Dies sei damals ein Einschnitt gewesen und der Einstieg in eine neue Erinnerungskultur. "Die deutsche Geschichte geht weiter. Schreiben wir sie weiter", rief Habeck zum Engagement für die Demokratie und zu Optimismus auf.
Zwar würden die nächsten Jahre nicht leicht werden, "aber wir werden uns aus dem Wust von Problemen herausarbeiten, empor und entschlossen", äußerte er sich überzeugt. "Wir Älteren schulden der Jugend nicht die Erfüllung von Träumen, sondern Aufrichtigkeit", zitierte er weiter aus der damaligen Rede von Weizsäckers.
A.Schmidt--BlnAP
