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Merz: Deutschland unterstützt Ukraine bei Beschaffung weitreichender Waffen / Foto: Odd ANDERSEN - AFP
Merz: Deutschland unterstützt Ukraine bei Beschaffung weitreichender Waffen
Deutschland wird die Ukraine im Kampf gegen Russland künftig bei der Produktion weitreichender Waffensysteme unterstützen. Die Verteidigungsminister beider Länder würden am Mittwoch eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnen, kündigte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin an. Dabei werde es "keine Reichweitenbeschränkungen geben" und "die Ukraine kann sich damit vollumfänglich verteidigen auch gegen militärische Ziele außerhalb des eigenen Staatsgebiets", fügte Merz hinzu.
Es handele sich um den "Einstieg in eine neue Form der militärisch industriellen Zusammenarbeit", betonte Merz. "Wir gehen heute einen ersten Schritt bei der Produktion von weitreichenden Waffen zwischen Deutschland und der Ukraine, auch auf industrieller Ebene", führte er aus. "Wir wollen auch gemeinsame Produktionen ermöglichen." Über weitere Details werde er nicht sprechen. Deutschland wolle aber die ukrainische Armee mit allem ausstatten, was es ihr ermöglicht, sich zu verteidigen.
Selenskyj begrüßte die Absprachen zu "neuen gemeinsamen Projekten" zur Produktion von Waffen. Auch er ging nicht näher auf die Projekte ein, es gebe aber Absprachen zur Produktion in der Ukraine. Er betonte zudem: "Drohnen helfen effektiv, das Leben unserer Soldaten zu schützen."
Merz sagte weiter, die "Weigerung der russischen Seite, einen Waffenstillstand einzugehen", werde jetzt "wirklich Konsequenzen" haben. Deutschland wolle "nicht nur abwarten. Wir sind aktiv dabei, weitere Maßnahmen vorzubereiten."
Merz verwies auch auf die Sanktionen der EU gegen Russland, bei denen nach dem 17. Sanktionspaket derzeit an einem 18. Paket gearbeitet werde. Zugleich forderte der ukrainische Präsident "stärkere Sanktionspakete" auch aus den USA.
G.Hauser--BlnAP
