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Polizisten und Soldaten suchen an Frankreichs Bahnhöfen Migranten / Foto: Léo Vignal - AFP/Archiv
Polizisten und Soldaten suchen an Frankreichs Bahnhöfen Migranten
In Frankreich hat am Mittwoch an Bahnhöfen und Busterminals ein zweitägiger Einsatz von Sicherheitskräften zum Aufspüren von Menschen ohne Bleiberecht begonnen. Etwa 4000 Polizisten, Gendarme und Soldaten seien daran beteiligt, sagte Innenminister Bruno Retailleau. Kontrolliert würden vor allem internationale Zugverbindungen. Zugleich würden die Grenzkontrollen wieder verschärft.
"Ich möchte es so deutlich sagen wie möglich: illegal Eingewanderte (clandestins) sind in Frankreich nicht willkommen", sagte der Minister, der sich den Kampf gegen die illegale Einwanderung auf die Fahnen geschrieben hat. "Seit Anfang des Jahrs haben wir 47.000 festgenommen", sagte Retailleau mit Blick auf Migranten ohne gültige Papiere. Eine ähnliche Aktion wie am Mittwoch und Donnerst habe im Mai zu 750 Festnahmen geführt.
Frankreich hatte bereits 2015 Grenzkontrollen wieder eingeführt und die im Schengen-Abkommen vorgesehene Ausnahmeregelung immer wieder verlängert, insbesondere an der Grenze zu Italien. Nach dem vor 40 Jahren verabschiedeten Schengen-Abkommen sind Grenzkontrollen im Fall außergewöhnlicher Umstände, vorübergehend und als letztes Mittel zugelassen. Deutschland hatte seinerseits nach Antritt der neuen Bundesregierung im Mai verstärkte Grenzkontrollen und die Zurückweisung von Asylsuchenden angeordnet.
K.Busch--BlnAP
