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Wadephul fordert Iran zur Rückkehr an Verhandlungstisch auf / Foto: John MACDOUGALL - AFP
Wadephul fordert Iran zur Rückkehr an Verhandlungstisch auf
Angesichts der militärischen Konfrontation zwischen Israel und dem Iran hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) Teheran zu einer Rückkehr an den Verhandlungstisch aufgerufen. "Die Militärschläge, die derzeit ausgeführt werden, bergen die Gefahr, dass sich der Blick allein auf eine militärische Lösung verengt", sagte der Außenminister am Mittwoch in Berlin bei einem Treffen mit seinem jordanischen Kollegen Ayman Safadi. "Es ist nie zu spät, an den Verhandlungstisch zu kommen, wenn man in ehrlicher Absicht kommt."
Gemeinsam mit seinen französischen und britischen Kollegen sowie der EU-Außenbeauftragten habe er am Montag mit dem iranischen Außenminister telefoniert, sagte Wadephul. Dabei hätten sie eine klare Botschaft unterbreitet: "Wir als E3 stehen weiterhin bereit, über eine Lösung zu verhandeln." Dafür müsse sich "der Iran aber jetzt dringend bewegen", sagte Wadephul. Der Iran müsse vertrauensbildende und nachprüfbare Maßnahmen ergreifen, "und zwar, indem die Führung in Teheran glaubhaft macht, dass sie keine Atomwaffen anstrebt", sagte der Minister.
Der Iran betreibe seit Jahren ein Programm zur Urananreicherung, "das mit zivilen Zwecken nicht mehr zu rechtfertigen" sei, kritisierte der Minister. Teheran müsse "jetzt glaubhaft" machen, "dass man davon Abstand nehmen will und dass man sich militärisch nicht in die Lage versetzen will, den Staat Israel auszulöschen". Wenn dies klar sei, "dann kommen wir wieder zu Verhandlungslösungen".
Gleichzeitig warnte Wadephul den Iran vor Angriffen auf US-Einrichtungen im Nahen Osten. Die USA hätten "deutlich zum Ausdruck gebracht", dass, "wenn amerikanische Einrichtungen angegriffen werden sollten, dass es dann natürlich eine militärische Gegenreaktion geben würde", erklärte er. "Deswegen sei der Iran an der Stelle gewarnt, einen derartigen Schritt zu gehen", betonte er.
Gleichzeitig verwies Wadephul auf Äußerungen seines US-Kollegen Marco Rubio, der sich zu Beginn der Kampfhandlungen festgelegt habe, dass die Vereinigten Staaten sich militärisch in diesen Konflikt nicht einmischen würden und auch selbst nicht eingreifen wollten. Er gehe weiter davon aus, dass dies die Position der USA sei, sagte er.
Wadephul verwies darauf, dass sich sowohl im Iran als auch in Israel noch zahlreiche deutsche Staatsbürger aufhielten. Die Mitarbeiter seines Ministeriums arbeiteten "mit Hochdruck" daran, "unsere Staatsangehörigen bei der Ausreise zu unterstützen". Dafür seien für Mittwoch und Donnerstag zwei Sonderflüge vorbereitet worden, die jeweils 180 Staatsangehörige über die jordanische Hauptstadt Amman nach Hause bringen könnten.
Dies sei aufgrund der "hervorragenden Zusammenarbeit mit Jordanien" ermöglicht worden, "wofür ich sehr herzlich danke", sagte Wadephul an seinen jordanischen Kollegen gerichtet.
Mit Blick auf die Zivilbevölkerung in beiden Ländern sagte Wadephul, die Bilder von Raketeneinschlägen in Tel Aviv seien "schockierend". Auch im Iran seien viele Zivilisten durch Luftangriffe getötet worden. Momentan lebe die iranische Zivilbevölkerung "in völliger Ungewissheit", zudem habe die iranische Führung der Bevölkerung "nun als Informationsquelle auch noch das Internet" genommen.
Israel hatte am vergangenen Freitag einen Großangriff auf den Iran gestartet, unter anderem Atomanlagen und militärische Einrichtungen des Landes bombardiert und zahlreiche ranghohe Militärs getötet. Erklärtes Ziel Israels bei seinem militärischen Vorgehen ist die Zerstörung des iranischen Atomprogramms. Der Iran reagierte mit Vergeltungsangriffen und attackiert Israel seitdem mit Raketen und Drohnen.
H.O.Scholz--BlnAP
