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Letzte Nachrichten
Herbsthaushalt: Großbritannien will Wirtschaft ankurbeln und Bürger entlasten
Die konservative Regierung in Großbritannien will mit zahlreichen Maßnahmen die Investitionen erhöhen und die Bürger vor der voraussichtlich im kommenden Jahr anstehenden Parlamentswahl entlasten. Finanzminister Jeremy Hunt stellte am Mittwoch den Herbsthaushalt mit 110 Maßnahmen vor, mit denen die Wirtschaft angekurbelt und die Unternehmensinvestitionen um rund 20 Milliarden Pfund (22,9 Milliarden Euro) im Jahr gesteigert werden sollen.
Unicef: Gazastreifen "gefährlichster Ort der Welt" für Kinder
Das UN-Kinderhilfswerk Unicef hat mit drastischen Wort auf die Lage von Kindern im Gazastreifen aufmerksam gemacht. Das Palästinensergebiet sei derzeit "der gefährlichste Ort der Welt für ein Kind", sagte Unicef-Chefin Catherine Russell am Mittwoch vor dem UN-Sicherheitsrat in New York. Berichten zufolge seien seit dem Angriff der islamistischen Hamas auf Israel am 7. Oktober und dem Beginn der israelischen Gegenangriffe im Gazastreifen mehr als 5300 Kinder getötet worden.
Haseloff fordert vom Bund Einhaltung der Förderzusagen an Chiphersteller Intel
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat die Bundesregierung aufgefordert, Förderzusagen auch nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds (KTF) einzuhalten. "Die Landesregierung geht davon aus, dass die bereits abgeschlossenen vertraglichen Vereinbarungen zwischen der Bundesregierung und Intel natürlich weiterhin Gültigkeit haben", sagte Haseloff dem "Tagesspiegel". Der US-Chiphersteller plant in Magdeburg den Bau einer hochmodernen Fabrik und wird dabei vom Bund unterstützt.
Verpackungsmüll: Europaparlament stimmt für weniger Plastik
In der Europäischen Union sollen nach einer Entscheidung des Europaparlaments künftig deutlich weniger Verpackungen auf dem Müll landen. Die Abgeordneten stimmten am Mittwoch in Straßburg für ein Gesetz, das bis 2040 unter anderem 20 Prozent weniger Plastikverpackungen vorsieht. Leichte Plastiktüten etwa für loses Obst und Gemüse in Supermärkten werden demnach verboten.
Bundesregierung: Renten werden bis 2037 um knapp 43 Prozent steigen
Die Bundesregierung erwartet für die kommenden anderthalb Jahrzehnte eine jährliche Rentensteigerung von im Schnitt 2,6 Prozent. Bis zum Jahr 2037 werde sich der Rentenanstieg damit auf knapp 43 Prozent im Vergleich zum aktuellen Stand summieren, heißt es in dem neuen Rentenversicherungsbericht des Bundessozialministeriums, den das Bundeskabinett am Mittwoch beschloss. Der Beitragssatz soll demnach bis zum Jahr 2027 stabil bei 18,6 Prozent bleiben, bis 2037 soll er auf 21,1 Prozent ansteigen.
GDL droht vor neuen Tarifgesprächen mit der Bahn mit weiteren Warnstreiks
Vor der Fortsetzung der Tarifgespräche zwischen der Bahn und der GDL am Donnerstag in Berlin hat die Lokführergewerkschaft mit weiteren Streiks gedroht. "Der nächste Warnstreik kommt bestimmt. Damit werden wir uns nicht allzu viel Zeit lassen", sagte GDL-Chef Claus Weselsky der "Rheinischen Post". Knackpunkt ist die Hauptforderung der GDL nach einer Absenkung der Wochenarbeitszeit im Schichtdienst auf 35 Stunden - die Bahn lehnt es ab, darüber zu verhandeln.
Dachdecker und Techniker: Arbeitskräfte für Energiewende händeringend gesucht
In Deutschland fehlen zunehmend Arbeitskräfte für die Energiewende: In der Solarbranche wurden im ersten Halbjahr dieses Jahres bereits 36.000 Stellenanzeigen veröffentlicht, hier ist ein Rekordjahr zu erwarten, wie sich aus dem am Mittwoch von der Bertelsmann-Stiftung veröffentlichten Jobmonitor ergibt. Auch in der Windkraft gibt es demnach viele Stellenangebote; die Dynamik ist hier aber weniger ausgeprägt.
Milliardenverlust bei Thyssenkrupp - Partnerschaft in Stahlsparte im Gespräch
Der Essener Konzern Thyssenkrupp hat tiefrote Zahlen für das abgelaufene Geschäftsjahr vorgelegt. Das Unternehmen verzeichnete 2022/2023 einen Nettoverlust von 2,0 Milliarden Euro, gegenüber einem Gewinn von 1,1 Milliarden Euro im vorherigen Geschäftsjahr, wie es am Mittwoch mitteilte. Grund seien neben gestiegenen Energiekosten und hohen Zinssätzen auch stark fallende Preise, insbesondere beim Stahl.
GDL-Chef Weselsky: "Der nächste Warnstreik kommt bestimmt"
Im Tarifkonflikt bei der Deutschen Bahn hat der Chef der Lokführergewerkschaft GDL, Claus Weselsky, einen weiteren Warnstreik angekündigt. "Der nächste Warnstreik kommt bestimmt. Damit werden wir uns nicht allzu viel Zeit lassen", sagte Weselsky der "Rheinischen Post" vom Mittwoch.
Zugang zu Kitaplätzen: Kinder aus armutsgefährdeten Familien im Nachteil
In Deutschland gibt es nach wie vor große Ungleichheiten beim Zugang zu Kitaplätzen. Kinder aus armutsgefährdeten Familien, Nicht-Akademiker-Haushalten und Familien mit Migrationshintergrund besuchen deutlich seltener eine Betreuungseinrichtung, wie eine am Mittwoch veröffentlichte Studie des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung zeigt. Die Unterschiede sind bei Kindern im Alter von zwei und drei Jahren am größten, zeigen sich aber teilweise bis zum Schuleintritt.
Solarbranche sucht laut Bertelsmann-Studie händeringend Beschäftigte
In der Solarbranche in Deutschland ist der Bedarf an neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern deutlich gestiegen. Im ersten Halbjahr diesen Jahres seien bereits 36.000 Stellenanzeigen veröffentlicht worden, was ein Rekordjahr erwarten lasse, ergibt sich aus dem am Mittwoch von der Bertelsmann-Stiftung in Gütersloh veröffentlichten Jobmonitor. Auch in der Windkraft gebe es viele Stellenangebote, die Dynamik sei hier aber weniger ausgeprägt.
Milliardenstrafe gegen Kryptowährungsplattform Binance in den USA
Die weltgrößte Kryptowährungsplattform Binance zahlt wegen einer Reihe von Rechtsverstößen in den USA eine Rekordstrafe von mehr als vier Milliarden Dollar. Außerdem räumt Binance-Gründer Changpeng Zhao seinen Posten an der Spitze der Digitalwährungsbörse, wie das US-Justizministerium am Dienstag mitteilte. Binance verstieß demnach gegen Regeln zum Kampf gegen Geldwäsche und gegen das Sanktionsrecht und registrierte sich nicht ordnungsgemäß als Geldtransfer-Dienstleister.
Finanzministerium sperrt nach Haushaltsurteil auch Krisenfonds WSF
Nach dem Haushaltsurteil des Verfassungsgerichts hat das Bundesfinanzministerium auch den Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) gesperrt. Aufgrund der Karlsruher Entscheidung könnten die WSF-Kreditermächtigungen "im Jahr 2023 nach derzeitiger Rechtslage nicht mehr genutzt werden", heißt es nach AFP-Informationen in einem Schreiben von Haushaltsstaatssekretär Werner Gatzer an die anderen Ministerien. Nach Angaben aus Kreisen des Finanzressorts ist die Auszahlung der Energiepreisbremsen in diesem Jahr aber nicht betroffen.
Streit um Gehaltserhöhung: EZB-Angestellte ziehen vor EU-Gericht
Insgesamt 40 Beschäftigte der Europäischen Zentralbank (EZB) klagen vor dem EU-Gericht wegen eines möglichen Berechnungsfehlers bei ihrer Lohnerhöhung. Der für vergangenen Januar beschlossene Anstieg der Gehälter um 4,07 Prozent sei zu gering, heißt es in internen Unterlagen, die der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag vorlagen. Für die EZB, die starke Lohnerhöhungen wegen der Gefahr, dass sie weiter die Inflation anheizen, derzeit eigentlich kritisch sieht, ist der Vorgang doppelt peinlich.
OECD-Studie: Niedrige Steuern gibt es auch in Hochsteuerländern
Viele Multinationale Großkonzerne umgehen Steuern, indem sie sich in sogenannten Steueroasen ansiedeln - so weit, so bekannt. Eine neue Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) vom Dienstag zeigt allerdings, dass Unternehmen häufig auch in Ländern mit eigentlich deutlich höheren Steuersätzen nur wenig Steuern zahlen. Demnach wird fast die Hälfte der niedrig besteuerten Gewinne in Ländern erzielt, die nicht als Steueroasen gelten.
Ländertarifkonflikt: Verdi kündigt zweitägige Warnstreiks in Gesundheitswesen an
Im Tarifkonflikt des öffentlichen Diensts der Länder hat die Gewerkschaft Verdi die Beschäftigten im Gesundheitswesen zu einem zweitägigen Warnstreik aufgerufen. Streikaktionen sind am Donnerstag und Freitag an Universitätskliniken zu erwarten, in denen der Ländertarifvertrag gilt, wie Verdi am Dienstag in Berlin mitteilte. Aber auch die Zentren für Psychiatrie in Baden-Württemberg könnten betroffen sein.
Wirtschaftsstaatssekretär: Fehlendes Geld im Klimafonds trifft vor allem Osten
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds (KTF) gerät vor allem die Förderung für die ostdeutsche Wirtschaft in den Fokus. Nach heutigem Stand seien weder die Ansiedlung der Chipfabriken in Dresden und Magdeburg noch der Wiederaufbau der Solarindustrie in Ostdeutschland gesichert, sagte Wirtschaftsstaatssekretär Michael Kellner (Grüne) den RND-Zeitungen vom Dienstag. Verkehrsminister Volker Wissing fürchtet unterdessen eine Lücke von 25 Milliarden Euro bei der Bahn.
Bundesgerichtshof erklärt Gebührenklausel in Riester-Verträgen für unwirksam
Nach einem neuen Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) können viele Riester-Sparer auf eine etwas höhere Auszahlung hoffen: Die Karlsruher Richterinnen und Richter erklärten am Dienstag eine Vereinbarung für unwirksam, die von Sparkassen verwendet wurde. In den Verträgen hieß es, dass der Kunde "gegebenenfalls Abschluss- und/oder Vermittlungskosten" zahlen müsse, wenn nach der Ansparungsphase eine Leibrente vereinbart werde. (Az. XI ZR 290/22)
Chinesischer Internetriese Baidu legt positive Quartalszahlen vor
Der chinesische Internetriese Baidu hat trotz der schwächelnden Konjunktur und einer allgemeinen Konsumzurückhaltung positive Quartalszahlen vorgelegt. Der Gewinn betrug zwischen Juli und September 996 Millionen Dollar (gut 910 Millionen Euro), das war im Jahresvergleich ein Plus von 23 Prozent, wie der Konzern am Dienstag mitteilte. Die Umsätze beliefen sich auf 4,7 Milliarden Dollar, was einem Plus von sechs Prozent entspricht.
EU-Neuwagenmarkt legt zu - E-Auto-Wachstum leicht geschwächt
Die Verkäufe von Neuwagen in der EU haben im Oktober weiter zugelegt. Im Vergleich zum Vorjahresmonat stiegen sie um 14,6 Prozent, wie der europäische Herstellerverband Acea am Dienstag mitteilte. "Alle großen Märkte bis auf Deutschland lagen zweistellig im Plus", erklärte die Beratungsfirma EY. Grund dafür und auch für ein insgesamt geschwächtes Wachstum des Absatzes reiner E-Autos war demnach das Auslaufen der staatlichen Zuschüsse für gewerbliche E-Auto-Käufe.
Schwesig will sich im Bundesrat gegen höhere Mehrwertsteuer in Gastronomie einsetzen
Mecklenburg-Vorpommern will sich im Bundesrat für eine weiterhin reduzierte Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie einsetzen. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sagte der "Rheinischen Post" vom Dienstag, sie habe "kein Verständnis" für die Entscheidung der Ampel, die Mehrwertsteuer ab Januar wieder auf 19 Prozent zu heben. Die Branche habe wegen der Pandemie schwere Zeiten durchgemacht und nun mit hohen Energie- und Lebensmittelpreisen zu kämpfen.
Nach Urteil zu Klimafonds Warnungen vor Verlust tausender Arbeitsplätze
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds (KTF) mehren sich Warnungen vor dem Verlust tausender Arbeitsplätze. Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) forderte im Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) einen "Wettbewerb der Ideen", wie "die notwendigen Zukunftsinvestitionen geleistet werden können". Die Auswirkungen des Urteils sind auch Gegenstand einer Expertenanhörung, die ab dem Vormittag im Bundestag in Berlin stattfindet.
Exporte nach Russland gehen weiter zurück
Deutschlands Exporte nach Russland gehen weiter zurück. Im Oktober wurden Waren im Wert von nur noch 0,6 Milliarden Euro in das Land exportiert, das waren 37,3 Prozent weniger als vor einem Jahr, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte. Damit lag Russland auf Platz 18 der wichtigsten Exportländer außerhalb der EU. Im Februar 2022 kurz vor dem Beginn des Ukraine-Kriegs war es noch Rang fünf.
Schwesig kündigt Veto im Bundesrat gegen höhere Mehrwertsteuer in Gastronomie an
Mecklenburg-Vorpommern will sich nach dem Beschluss zur Mehrwertsteuer in der Gastronomie im Bundesrat für eine Fortsetzung der Maßnahme einsetzen. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) kündigte in der "Rheinischen Post" vom Dienstag ein Veto in der Länderkammer an. "Ich habe kein Verständnis für diese Entscheidung", sagte sie der Zeitung. Die Branche habe wegen der Pandemie schwere Zeiten durchgemacht und habe nun mit hohen Energie- und Lebensmittelpreisen zu kämpfen.
USA sichern Ukraine weitere 100 Millionen Dollar an Militärhilfen zu
Die USA haben der Ukraine trotz einer Blockade neuer Mittel im Kongress weitere Militärhilfen in Höhe von 100 Millionen Dollar zugesagt. Die Rüstungslieferungen sollen zusätzliche Artilleriemunition, Luftabwehrraketen und Panzerabwehrwaffen umfassen, wie US-Verteidigungsminister Lloyd Austin am Montag bei einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew sagte. "Damit wissen Sie, unsere Unterstützung geht weiter."
Krise bei OpenAI nach Entlassung von Sam Altman - KI-Pionier heuert bei Microsoft an
Die Entlassung von OpenAI-Chef Sam Altman hat den Entwickler des Chatbots ChatGPT in eine schwere Krise gestürzt. Hunderte Mitarbeiter forderten am Montag einen Rücktritt des Verwaltungsrats von OpenAI und drohten ansonsten, zu kündigen und zum Softwareriesen Microsoft zu wechseln. Bei Microsoft soll der am Freitag überraschend von OpenAI entlassene Altman künftig ein Forschungsteam für Künstliche Intelligenz (KI) leiten.
Mitarbeiter von US-Autokonzernen stimmen neuen Tarifverträgen zu
Nach dem historischen Streik bei den großen US-Autobauern haben die Mitarbeiter von Ford, General Motors und Stellantis den ausgehandelten Tarifverträgen zugestimmt. Wie die Gewerkschaft United Auto Workers (UAW) am Montag mitteilte, stimmten zusammengenommen 64 Prozent der gewerkschaftlich organisierten Mitarbeiter der sogenannten "Big Three" für die Vereinbarungen. Die Tarifverträge würden "Rekord"-Lohnerhöhungen für die Mitarbeiter festschreiben, fügte die Gewerkschaft hinzu.
Post-Mitarbeiter in Schweden schließen sich Streik gegen Tesla an
Mitarbeiter der Post in Schweden haben sich einer gegen den US-Autobauer Tesla gerichteten Streikbewegung angeschlossen. Briefe und Pakete über die Unternehmen PostNord und CityMail seien am Montag nicht an Reparaturwerkstätten des E-Autobauers im Land zugestellt oder dort abgeholt worden, erklärte die Gewerkschaft für Angestellte im Dienstleistungs- und Kommunikationssektor (Seko). Sie solidarisierte sich so mit der Gewerkschaft IF Metall, die einen Tarifvertrag bei Tesla fordert.
Monaco wächst: Aufgeschüttetes Stadtviertel soll Ende 2024 fertig sein
Monaco wächst schneller als geplant. Ein umstrittenes Vorhaben der Landgewinnung vor der Küste des Zwergstaates soll innerhalb eines Jahres und damit acht Monate früher als geplant fertig werden, wie die Immobiliengesellschaft Anse du Portier am Montag mitteilte. In dem neuen Stadtviertel mit einer Fläche von sechs Hektar sollen fünf Hochhäuser mit Luxuswohnungen und zehn Villen gebaut werden.
Bayer-Aktie stürzt nach Studienstopp von Hoffnungsträger-Medikament massiv ab
Die Aktie des Chemie- und Pharmakonzerns Bayer ist nach dem Studienstopp für den Gerinnungshemmer Asundexian massiv abgestürzt. Der Wert der Anteile an dem Leverkusener Unternehmen an der Frankfurter Börse fiel am Montag zeitweise um 19 Prozent auf gut 33 Euro. Asundexian sollte bei Patienten mit Vorhofflimmern und Schlaganfallrisiko zum Einsatz kommen und galt als wichtiger Hoffnungsträger.
Frankreich will Besuchsrecht in Pflegeheimen gesetzlich verankern
Fast zwei Jahre nach einem Skandal über die Zustände in vielen Pflegeheimen nimmt Frankreich einen neuen Anlauf zu einem Gesetz über die Lebensbedingungen im Alter. Die Abgeordneten der Nationalversammlung debattieren seit Montag über einen Entwurf, der unter anderem das Recht der Bewohner von Pflegeheimen festschreibt, Besucher zu empfangen. Die Opposition kritisierte den Entwurf als zu zaghaft und fordert höhere Mittel.
Nach Streit bei OpenAI um Sicherheit von KI: Ex-Chef Altman geht zu Microsoft
Beim US-Unternehmen OpenAI führte offenbar ein Streit um die Sicherheit von Künstlicher Intelligenz (KI) zum Bruch - nun heuert Ex-Chef Sam Altman beim Software-Konzern Microsoft an. Er und ein weiterer Mitgründer des KI-Unternehmens, Greg Brockman, werden künftig ein KI-Forschungsteam bei Microsoft leiten, wie der Konzern am Montag mitteilte. Altman war überraschend bei OpenAI entlassen worden, Microsoft hatte als wichtiger Investor des Unternehmens seine Rückkehr gefordert.