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Koalition einigt sich auf Grundkonzept für Tierwohlabgabe / Foto: INA FASSBENDER - AFP/Archiv
Koalition einigt sich auf Grundkonzept für Tierwohlabgabe
Die Ampel-Koalition hat sich im Grundsatz auf eine Tierwohlabgabe verständigt. "Es ist noch viel zu klären, aber wir haben uns als Agrarsprecher:innen der Ampel auf ein grundlegendes Prinzip geeinigt", sagte die Grünen-Agrarpolitikerin Renate Künast dem "Tagesspiegel" vom Samstag. "Jetzt geht es um Details, und die sind nicht ohne."
Der FDP-Agrarexperte Gero Hocker sagte der Zeitung, die Landwirte bräuchten "Verlässlichkeit für ihre Investitionen". Mit einer "grundsätzlichen Bereitschaft für eine Tierwohlabgabe haben die Koalitionsfraktionen dafür den Grundstein gelegt". Die FDP hatte dem Vorhaben zuvor skeptisch gegenüber gestanden.
Die Abgabe müssten Verbraucherinnen und Verbraucher in Form eines Preisaufschlags zahlen. Zur möglichen Höhe wurde zunächst nichts bekannt. Eine von der vorherigen Bundesregierung eingesetzte Kommission hatte bereits 2020 einen Aufschlag von 40 Cent pro Kilo Fleisch, zwei Cent pro Ei und pro Kilo Milch sowie 15 Cent auf das Kilo Butter oder Käse vorgeschlagen.
Die FDP fordert das Bundeslandwirtschaftsministerium dem "Tagesspiegel" zufolge nun auf, einen konkreten Vorschlag für die Tierwohlabgabe auszuarbeiten. Künast äußerte die Hoffnung, dass es noch in dieser Legislaturperiode zu einer Lösung komme.
Damit in der Landwirtschaft mehr für Tierschutz getan wird, will die Bundesregierung in dieser Wahlperiode insgesamt eine Milliarde Euro zu Verfügung stellen. Allerdings sind sowohl Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) als auch Branchenvertreter der Meinung, dass mehr Geld nötig sei. Dieses könnte nun über die Tierwohlabgabe eingenommen werden.
J.P.Hoffmann--BlnAP
