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Pistorius: EU verfehlt Munitions-Ziel für die Ukraine / Foto: OLIVIER CHASSIGNOLE - AFP
Pistorius: EU verfehlt Munitions-Ziel für die Ukraine
Nach Einschätzung von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wird die Europäische Union ihr Ziel verfehlen, der Ukraine bis März eine Million Artillerie-Geschosse zu liefern. "Die eine Million werden nicht erreicht, davon muss man ausgehen", sagte Pistorius am Dienstag bei einem Treffen mit seinen EU-Kollegen in Brüssel. Pistorius rief die Rüstungsindustrie auf, ihre Produktion hochzufahren.
Vorsichtiger äußerte sich der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. Die Mitgliedsländer hätten aus ihren Armeebeständen "mehr als 300.000" Geschosse an die Ukraine abgegeben. Weitere Lieferungen könnten nur über eine erhöhte Rüstungsproduktion erfolgen, die wiederum von der finanziellen Lage der EU-Länder und konkreten Verträgen mit der Industrie abhingen. Er rief die Mitgliedstaaten auf, dazu Zahlen auf den Tisch zu legen.
Der EU-Industriekommissar Thierry Breton betonte, die europäische Rüstungsindustrie habe ihre Kapazitäten um 20 bis 30 Prozent erhöht, sodass bis zum Frühjahr eine Million Geschosse produziert werden könnten. "Dieses Ziel wird erreicht", sagte er. "Nun hängt es von den Mitgliedsländern ab, die Verträge zu schließen." Er rief die Staaten nachdrücklich auf, ihrer Verpflichtung gegenüber der Ukraine gerecht zu werden.
Die EU hatte im März beschlossen, der Ukraine binnen eines Jahres eine Million Artillerie-Geschosse zur Verfügung zu stellen. Dabei ging es vor allem um das Kaliber 155 Millimeter, den Nato-Standard für die Artillerie. In die mehr als 300.000 gelieferten Geschosse sind nach EU-Angaben allerdings auch andere Kaliber und Raketen eingerechnet.
E.Becker--BlnAP
