Berliner Abendpost - Großbritannien investiert 300 Milliarden Pfund in Verteidigung bis 2030

Er habe vergangenes Jahr entschieden, die Prioritäten zugunsten der Verteidigung neu zu setzen - damit sei "die größte Aufstockung der Verteidigungsausgaben seit dem Ende des Kalten Krieges erreicht" worden, sagte Starmer. "Heute erhöhen wir die Verteidigungsausgaben weiter. Zusätzliche Mittel in Höhe von 15 Milliarden Pfund werden durch eine Neuausrichtung der Ausgaben in der Regierung bereitgestellt", betonte er. Das gebe der Armee die Mittel, die sie brauche, um "zu kämpfen und unsere Nation zu verteidigen", betonte Starmer.

Der Plan kam nach monatelangen internen Querelen bei der linksgerichteten Labour-Regierung zustande, um den zunehmenden Bedrohungen insbesondere durch Russland und der geringeren Unterstützung der USA bei der Verteidigung der Europäer gerecht zu werden.

Nach Angaben des Verteidigungsministeriums umfasst der Plan in den kommenden vier Jahren mehr als fünf Milliarden Pfund für Drohnen und autonome Systeme. 64 Milliarden Pfund sollen in die nukleare Abschreckung des Landes investiert werden, acht Milliarden in die Entwicklung der nächsten Generation von Stealth-Kampfflugzeugen in Zusammenarbeit mit Italien und Japan.

Nato-Generalsekretär Mark Rutte begrüßte Starmers Ankündigung. "Eine stärkere britische Verteidigung bedeutet mehr Sicherheit für uns alle", schrieb er im Onlinedienst X. Er betonte, der Plan sei "ein wichtiger Schritt in Richtung des Ziels, bis 2035 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung aufzuwenden", zu dem sich die Nato-Mitglieder im vergangenen Jahr verpflichtet hatten.

Der verteidigungspolitische Sprecher der oppositionellen Konservativen, James Cartlidge, kitisierte hingegen: "Der Plan ist beinahe ein Jahr überfällig und wird nur deshalb auf die Schnelle durchgedrückt, weil Keir Starmer verzweifelt ein Vermächtnis hinterlassen möchte", fügte er hinzu.

Starmer war am 22. Juni zurückgetreten, nachdem der interne Druck auf ihn zu stark gewachsen war. Zuvor hatte seine Labour-Partei herbe Verluste bei Regional- und Kommunalwahlen hinnehmen müssen. Ihm könnte der derzeitige Bürgermeister von Manchester, Andy Burnham, nachfolgen.

Zwei Verteidigungsminister waren Anfang des Monats im Streit um die Verteidigungsausgaben zurückgetreten. US-Präsident Donald Trump hatte die europäischen Nato-Verbündeten mehrfach aufgerufen, mehr für Verteidigung auszugeben und sich weniger auf Washington zu verlassen.

U.Neumann--BlnAP