Berliner Abendpost - Experten fordern Änderungen an Social Media statt Verbot

Eine Reihe von EU-Staaten will ein Social-Media-Verbot einführen, wahlweise für Kinder und Jugendliche unter 13, 15 oder 16 Jahren. Der französische Präsident Emmanuel Macron forderte die Kommission am Dienstag auf, ein Mindestalter von 15 Jahren vorzuschlagen, wie es in Frankreich geplant ist. Von der Leyen selbst hat sich für Einschränkungen ausgesprochen, Details sind bislang aber nicht bekannt.

Die Organisationen und Experten warnen in ihrem Brief nun, ein allgemeines Verbot lade die Verantwortung für die Sicherheit im Internet bei den Jugendlichen selbst und ihren Eltern ab. Zu den Unterzeichnern gehören die Organisation für digitale Kinderrechte 5Rights Foundation, die Menschenrechtsorganisation Amnesty International sowie das Zentrum gegen digitalen Hass.

Sie empfehlen der EU, beim Jugendschutz Standards für Onlinedienste festzulegen. Erfüllt eine Plattform die Standards, könnte sie für Kinder und Jugendliche ab einem bestimmten Alter freigeschaltet werden. "Die EU hat die Macht, eine Messlatte zu setzen und von Tech-Unternehmen einen Beweis zu verlangen, dass sie diese erfüllen", betonen die Unterzeichner.

Die EU hat mit dem Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) schon Regeln für Onlineplattformen eingeführt. Brüssel wirft Unternehmen wie Meta und Tiktok vor, Jugendliche nicht ausreichend zu schützen und verhandelt mit den Unternehmen über Änderungen. Zusätzliche Standards oder Verbote müssten in den kommenden Monaten im Europaparlament und im Rat der 27 EU-Mitgliedstaaten verhandelt werden.

P.T.Bartels--BlnAP