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Pistorius: Steigende Wehr-Ausgaben sind "Ausdruck der ernsten Lage" / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP
Pistorius: Steigende Wehr-Ausgaben sind "Ausdruck der ernsten Lage"
Angesichts der wachsenden Bedrohung durch Russland hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die steigenden Wehr-Ausgaben verteidigt. "Unser Haushaltsentwurf ist Ausdruck dieser ernsten Lage und einer großen Verantwortung für unsere Sicherheit, für die Menschen in unserem Land", sagte Pistorius am Mittwoch im Bundestag. Er verwies auf technologische Fortschritte bei Waffensystemen und Investitionen in Zukunftstechnologien. Zudem sei die Bundeswehr "für viele attraktiver geworden".
Im Haushaltsentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) ist der Wehr-Etat mit knapp 110 Milliarden Euro der zweitgrößte Posten. Einschließlich der Gelder aus dem Sondervermögen Bundeswehr hat der Haushalt von Ressortchef Pistorius (SPD) kommendes Jahr ein Gesamtvolumen von fast 140 Milliarden Euro.
"Entscheidend bei all dem, was wir tun, ist die militärische Wirkung, die Abschreckung", sagte Pistorius in der Bundestagsdebatte über den Wehretat. "Entscheidend ist das Zusammenspiel aller Fähigkeiten auf dem Gefechtsfeld. Wir brauchen dafür technologische Überlegenheit, aber wir brauchen auch Masse- und Durchhaltefähigkeit. Und das spiegelt sich eben auch im Haushalt wieder."
Die Wehrausgaben seien auch eine Entscheidung darüber, "ob wir den Frieden in Deutschland und auf diesem Kontinent auch in Zukunft sichern und erhalten können", betonte Pistorius. "Wir entscheiden darüber, ob wir so stark sind, dass niemand auf die Idee kommt, unsere Entschlossenheit auf die Probe zu stellen. Und wir entscheiden darüber, ob sich unsere Partner auf uns verlassen können."
Knapp die Hälfte der Investitionen werde für moderne Zukunftstechnologien ausgegeben, sagte der Verteidigungsminister. "Und wir werden in den kommenden Jahren technologisch noch einmal deutlich zulegen." Er nannte unter anderem unbemannte Waffensysteme wie Drohnen und KI-gestützte Führungssysteme. "Im Weltraum bauen wir ein engmaschiges System von Satelliten auf." Mit "Uranos-KI" und hochmodernen F-35-Kampfjets folge dann "der nächste Technologiesprung".
Das von der Airbus-Rüstungssparte gemeinsam mit deutschen Startups entwickelte Uranos-KI-System soll die taktische Überwachung großer Räume an der Nato-Ostflanke ermöglichen. Dabei sammeln Drohnen und Sensoren Daten in der Luft und am Boden und fügen sie quasi in Echtzeit zu einem einheitlichen Lagebild zusammen.
Dass die Bundeswehr "für viele attraktiver geworden" sei, zeige die Zahl der Neueinstellungen. "Schon 2025 haben wir rund 25.000 neue Soldatinnen und Soldaten eingestellt, so viele wie nie zuvor seit Aussetzung der Wehrpflicht." Und dieser Trend setze sich fort. Auch bei den Bewerbungen gebe es ein großes Plus. "Und gerade diese Menschen, meine Damen und Herren, die heute in Zukunft bereit sind, Verantwortung zu übernehmen für unser Land, auf die kommt es an. Die sind bereit uns zu verteidigen, im Zweifel eben auch mit ihrem Leben."
M.Schwarz--BlnAP
