Letzte Nachrichten
Boulevard
Urteil: Anordnung zu Kastration zweier Nacktkatzen in Rheinland-Pfalz rechtens
Die Anordnung einer sofortigen Kastration zweier Tiere einer Nacktkatzenart in Rheinland-Pfalz ist rechtmäßig. Es handle sich um eine Qualzucht, weil die Tiere keine funktionierenden Tasthaare haben, teilte das Oberverwaltungsgericht Koblenz am Dienstag mit. Behörden können demnach die Kastration anordnen, wenn zu erwarten ist, dass den Nachkommen erblich bedingt Organe fehlen und sie dadurch leiden. (Az.: 7 B 10250/26.OVG)
Politik
Nicaraguas Präsident Ortega nennt Trump "geistig verwirrt"
Der nicaraguanische Staatschef Daniel Ortega hat US-Präsident Donald Trump wegen des Iran-Kriegs vorgeworfen, "geistig verwirrt" zu sein. "Ein Krieg, der so geführt wird, wie es der US-Präsident derzeit tut, ist typisch für jemanden, der den Verstand verloren hat und denkt, er könne alles tun, was er will - jede Art von Grausamkeit", sagte Ortega während einer Veranstaltung in der Hauptstadt Managua am Montag (Ortszeit).
Boulevard
15-Jähriger tötete Schülerin: Verfahren verstieß nicht gegen Menschenrechtskonvention
Ein Verfahren gegen einen Berliner, der 2018 im Alter von 15 Jahren eine 14-jährige Mitschülerin erstach, hat nicht gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoßen. Es liege keine Verletzung von Artikel sechs der Konvention vor, hieß es in einem am Dienstag in Straßburg veröffentlichten Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR). Der Verurteilte hatte Beschwerde eingelegt, weil er sich in seinem Recht auf ein faires Verfahren eingeschränkt sah.
Wirtschaft
Neue Metrolinie in Lissabon: EU-Kommission wirft chinesischen Zulieferer raus
Im Zusammenhang mit dem Bau einer neuen Metrolinie in Lissabon hat die EU-Kommission einen chinesischen Zulieferer aus der Ausschreibung geworfen. Die portugiesische Tochter des chinesischen Konzerns CRRC habe mutmaßlich illegale Subventionen erhalten und dürfe deshalb kein Angebot abgegeben, teilte die Kommission am Dienstag in Brüssel mit. CRRC war Teil eines Bieterkonsortiums und soll nun durch einen polnischen Zulieferer ersetzt werden.
Wissenswertes
100. Geburtstag von verstorbener Elizabeth II.: Charles würdigt seine "liebe Mama"
Anlässlich des 100. Geburtstags seiner verstorbenen Mutter Königin Elizabeth II. hat der britische König Charles III. am Dienstag eine zu Herzen gehende Videobotschaft veröffentlicht. Seine "liebe Mama" sei während ihres langen Lebens "den Menschen, denen sie diente, fortwährend, unerschütterlich und vollkommen ergeben geblieben", sagte der 77-jährige Monarch. Elizabeth II. war nach 70-jähriger Regentschaft im September 2022 im Alter von 96 Jahren gestorben.
Politik
Wadephul fordet "schnellstmögliche" Auflösung der Blockade bei Ukraine-Unterstützung
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat Ungarn aufgefordert, seine Blockade der Ukraine-Hilfen auf EU-Ebene "schnellstmöglich" zu beenden. "Die ungebührlichen Blockaden gegen die dringend notwendige Ukraine-Unterstützung müssen schnellstmöglich aufgelöst werden", sagte Wadephul am Dienstag vor einem Treffen mit EU-Kollegen in Brüssel. Der 90-Milliarden-Kredit für die Ukraine dürfe beispielsweise "nicht erst nach dem Regierungswechsel" in Budapest freigegeben werden, sondern "sehr schnell".
Wirtschaft
Trumps Fed-Chef-Kandidat will Einsatz für Unabhängigkeit von Notenbank bekräftigen
Der von US-Präsident Donald Trump nominierte Kandidat für das Amt des Chefs der Federal Reserve (Fed), Kevin Warsh, will am Dienstag vor dem US-Senat seinen Einsatz für die Unabhängigkeit der Notenbank zusichern. Das geht aus seinem Eingangsstatement für die Anhörung hervor, das der Nachrichtenagentur AFP vorab vorlag. "Ich setze mich dafür ein, dass die Gestaltung der Geldpolitik weiterhin streng unabhängig bleibt", heißt es dort.
Politik
Schneider auf Klimadialog: "Wir müssen einen Schritt zulegen"
Zum Auftakt des internationalen Petersberger Klimadialogs in Berlin hat Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) zu größeren Anstrengungen bei Klimaschutz und Energiewende aufgerufen. "Wir müssen einen Schritt zulegen", sagte Schneider am Dienstag in seiner Eröffnungsrede der zweitägigen Beratungen. Das Festhalten an Öl und Gas bedeute unkalkulierbare Risiken, warnte er mit Blick auf die aktuelle Energiekrise.
Politik
Zeitenwende in Japan: Regierung lockert historisches Exportverbot für tödliche Waffen
Erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs will Japan wieder tödliche Waffen an andere Länder verkaufen. Durch die beschlossene Gesetzesänderung werde der Export "jeglicher Verteidigungsausrüstung" möglich, erklärte Ministerpräsidentin Sanae Takaichi am Dienstag. Bislang hatte Japan die Ausfuhren auf Gerätschaften beschränkt, mit denen keine tödlichen Angriffe möglich sind. Kritik an der Gesetzesänderung kam aus China, das von einer "Militarisierung neuen Stils" sprach.
Wissenswertes
Umfrage: Smartphonenutzer haben im Schnitt 46 Apps installiert
Smartphonenutzer haben einer Umfrage zufolge im Schnitt 46 Apps installiert. Die bereits vorinstallierten Programme sind dabei nicht eingerechnet, wie der Branchenverband Bitkom am Dienstag in Berlin mitteilte. 49 Prozent haben sogar mehr als 50 Apps auf dem Smartphone. Nur vier Prozent haben keine zusätzliche App installiert.
Sport
Kompany: "Magic Musiala" bald wieder zurück
Bayern Münchens Trainer Vincent Kompany ist fest davon überzeugt, dass Jamal Musiala bald schon wieder als "Zauberfuß" zu sehen sein wird. Der 23-Jährige sei nach seiner langwierigen Verletzung "in einer guten Phase. Er ist ganz nah an seinem besten Niveau", sagte Kompany vor dem Pokal-Halbfinale am Mittwoch (20.45 Uhr/ZDF und Sky) bei Bayer Leverkusen. Es sei nur noch die Frage: "Wann kommt dieser Magic Musiala wieder, ein Jamal in seiner allerbesten Zeit? Und das kommt zu 100 Prozent wieder."
Politik
KZ-Torbogen vor Finanzamt nachgebaut: Generalstaatsanwaltschaft übernimmt Fall
Im Fall zweier vor dem Finanzamt im niederbayerischen Eggenfelden aufgestellter Holzkonstruktionen mit NS-Symbolen hat die Generalstaatsanwaltschaft München die Ermittlungen übernommen. Der Zentrale Antisemitismusbeauftragte der bayerischen Justiz werte die Taten als zwei Fälle des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, teilten die Ermittler am Dienstag mit. Darauf drohten bis zu drei Jahre Haft. Der 33 Jahre alte Tatverdächtige wurde in der vergangenen Woche festgenommen und sitzt in Untersuchungshaft, gegen ihn lag in anderer Sache ein Haftbefehl vor.
Wirtschaft
Gewerkschaft: 110 hungerstreikende Minenarbeiter in Ankara verhaftet
In der Türkei sind 110 Minenarbeiter 200 Kilometer in die Hauptstadt Ankara gewandert, um dort einen Hungerstreik wegen unbezahlter Gehälter vor dem Energieministerium zu veranstalten. Am Dienstagmorgen wurden die Bergleute jedoch von der Polizei festgenommen, wie die Gewerkschaft Bagimsiz Maden-Is mitteilte. "Wir haben darauf gewartet, mit jemandem vor dem Energieministerium sprechen zu können, doch die einzige Reaktion, die wir erhielten, war die Festnahme von 110 unserer Kollegen", erklärte sie im Kurznachrichtendienst X.
Boulevard
Razzia in Bayern: Verdacht auf Steuerbetrug in Millionenhöhe bei Wasserpfeifentabak
Wegen mutmaßlicher Hinterziehung von Tabaksteuer in Millionenhöhe haben Ermittler die Räume eines Unternehmens in Südbayern durchsucht. Drei Tatverdächtige sollen Wasserpfeifentabak aus Dubai importiert und mit Steuerbanderolen für Rauchtabak etikettiert haben, wie das Zollfahndungsamt München am Dienstag in der bayerischen Landeshauptstadt mitteilte. Damit wollten sie offenbar die Zusatzsteuer von 23 Euro pro Kilogramm Wasserpfeifentabak umgehen.
Boulevard
Dauerhafte Unterbringung in Psychiatrie nach Totschlag an Stiefvater in Hessen
Nach der Tötung seines Stiefvaters hat das Landgericht im hessischen Kassel für einen 33-Jährigen die dauerhafte Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus angeordnet. Der Mann wurde mit Urteil vom Montag als schuldunfähig eingestuft, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag sagte.
Politik
Verwaltungsgerichtshof: Rundfunkbeitrag verstößt nicht gegen Verfassungsrecht
Der Rundfunkbeitrag verstößt mit seinem Programmangebot nicht gegen Verfassungsrecht. Das entschied der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg nach Angaben vom Dienstag in mehreren Berufungsverfahren. Die Kläger sind daher weiterhin zur Zahlung des Rundfunkbeitrags verpflichtet.
Politik
Europäischer Gerichtshof: Ungarisches LGBTQ-Gesetz verstößt gegen EU-Grundrechtecharta
Das hochumstrittene ungarische LGBTQ-Gesetz verstößt dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zufolge gegen zentrale Bestimmungen die EU-Grundrechtecharta. Das urteilte der EuGH am Dienstag in Luxemburg in einem von der EU-Kommission angestrengten und von mehreren Mitgliedsstaaten und dem EU-Parlament unterstützten Verfahren. Das sogenannte LGBTQ-Gesetz war 2021 noch unter dem inzwischen abgewählten rechtsnationalistischen Regierungschef Viktor Orban erlassen und dabei mit dem Jugendschutz begründet worden.
Wirtschaft
Regierungsfraktionen: 1000-Euro-Prämie wird bis Mitte 2027 verlängert
Die von der Koalition beschlossene 1000-Euro-Entlastungsprämie für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer soll über das Jahr 2026 hinaus verlängert werden. Er könne bestätigen, dass die Prämie bis zum 30. Juni 2027 verlängert werden solle, damit Arbeitgeber "mehr Flexibilität haben, diese zu nutzen", sagte Unions-Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) am Dienstag in Berlin. Dadurch entstehen dem Staat mehr Kosten, insgesamt könnten es 2,8 Milliarden Euro sein.
Wissenswertes
Wal-Drama in der Ostsee zieht sich hin: Tier liegt weiterhin fest
Das Drama um den vor der Ostseeinsel Poel liegenden Buckelwal zieht sich hin. Am Dienstagmorgen lag der Wal weiterhin an der Stelle, wo er sich am Vortag nach einem Freischwimmversuch erneut festgeschwommen hat. Wie in Bildern von Liveübertragungen zu sehen war, atmete er noch und bewegte sich ab und an. Wegen des gesunkenen Wasserstands lag sein Körper aber zu erheblichen Teilen oberhalb der Wasseroberfläche.
Politik
SPD weist Vorstoß von Merz nach massiven Einschnitten bei der Rente zurück
Forderungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach drastischen Einschnitten bei der gesetzlichen Rente stoßen beim Koalitionspartner SPD auf Widerstand. "Auf die gesetzliche Rente muss man sich verlassen können", sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese am Dienstag in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv. Merz hatte zuvor auf einer Veranstaltung des Deutschen Bankenverbands gesagt, die gesetzliche Rente könne künftig nicht mehr als eine Basisabsicherung sein.
Wissenswertes
Verbände fordern sicherere Schulwege für Kinder
Ein Bündnis mehrerer Verbände hat Politik und Kommunen zu besseren und sichereren Schulwegen aufgerufen. Notwendig seien unter anderem übersichtlichere Kreuzungen, ausreichend lange Ampelphasen und mehr sogenannte Schulstraßen, teilten die Verbände am Dienstag mit. Sie verwiesen auf eine Erhebung des Sinus-Instituts, wonach rund 67 Prozent der Kinder zwischen sechs und 13 Jahren gern zu Fuß gehen.
Politik
Japan lockert historisches Exportverbot für tödliche Waffen
Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg hat Japan sein historisch begründetes Exportverbot für tödliche Waffen gelockert. Eine entsprechende Änderung wurde vom Kabinett und dem Nationalen Sicherheitsrat genehmigt, sagte Regierungssprecher Minoru Kihara am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Tokio. Ministerpräsidentin Sanae Takaichi erklärte im Onlinedienst X, dass nun der Export "jeglicher Verteidigungsausrüstung" möglich werde.
Politik
Vor Klimadialog: Schneider sieht in Energiekrise Chance für mehr Klimaschutz
Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) sieht in der aktuellen Energiekrise neben Risiken auch Chancen für klimapolitische Fortschritte. "Die zentrale Erkenntnis ist: Wir müssen unabhängiger werden von teurem und unsicherem Öl und Gas", sagte Schneider im Vorfeld des internationalen Petersberger Klimadialogs, der am Dienstagvormittag in Berlin beginnt. "Die Klimapolitik liefert die Lösungen, damit die nächste fossile Energiekrise weniger weh tut", hob er hervor.
Boulevard
Cannabisplantage mit rund 1100 Pflanzen in Hessen entdeckt - zwei Festnahmen
In Hessen haben Ermittler in einem Haus eine professionelle Plantage mit rund 1100 Cannabispflanzen entdeckt. Ein 34- und ein 48-Jähriger wurden bei der Durchsuchung des Hauses in Spangenberg festgenommen, wie die Staatsanwaltschaft Kassel und die Polizei in Homberg am Dienstag mitteilten. Beide kamen vor einen Haftrichter und anschließend in Untersuchungshaft.
Wirtschaft
Commerzbank wirft Unicredit "feindliche Taktik" und "irreführende Darstellung" vor
Im Ringen um eine Übernahme der Commerzbank durch die italienische Unicredit hat sich der Ton deutlich verschärft. Die deutsche Bank warf den Italienern am Montagabend eine "anhaltend feindliche Taktik und irreführende Darstellung" vor. Unicredit-Chef Andrea Orcel hatte zuvor den Strategieplan der Commerzbank kritisiert und den Aktionären bessere Aussichten im Fall einer Übernahme in Aussicht gestellt.
Boulevard
38 verletzte Schüler bei Reizgasattacke an Schule in Niedersachsen
Bei einer Reizgasattacke an einer Schule in Niedersachsen sind mindestens 38 Schüler leicht verletzt worden. Unbekannte versprühten das Reizgas am Montagmittag innerhalb eines Schulgebäudes in Brake, wie die Polizei in Delmenhorst am Dienstag mitteilte. Die Betroffenen klagten über Reizungen der Atemwege und Augen und wurden vor Ort medizinisch versorgt. Die Schule wurde vorsorglich vollständig evakuiert.
Sport
Der Trainer geht, der Kapitän auch? Tiefe Trauer beim KEC
Den Trainer zieht es in die Heimat, und ob Moritz Müller tatsächlich noch eine weitere Saison dranhängt, ist offen. Nach dem Aus im Halbfinale der Playoffs in der Deutschen Eishockey Liga (DEL) herrschte bei den Kölner Haien große Trauer. "Ich habe meine Zeit hier wirklich genossen und jede Sekunde und jeden Tag hier geliebt", sagte Trainer Kari Jalonen, dessen Wechsel zurück nach Finnland bereits seit Oktober feststeht: "Jetzt ist es Zeit, nach Hause zu gehen."
Sport
Comeback mit Vorlagen: Draisaitl startet mit Sieg in Playoffs
Beim lang ersehnten Comeback des deutschen Eishockeystars Leon Draisaitl sind die Edmonton Oilers mit einem Heimsieg in die Playoffs der NHL gestartet. Das 4:3 gegen die Anaheim Ducks war aber ein hartes Stück Arbeit, erst ein starkes letztes Drittel brachte die Wende.
Wirtschaft
US-Arbeitsministerin Chavez-DeRemer gibt Rücktritt bekannt
Zum dritten Mal binnen weniger Wochen scheidet eine US-Ministerin aus dem Kabinett von Präsident Donald Trump aus: Arbeitsministerin Lori Chavez-DeRemer hat ihren Rücktritt bekanntgegeben. "Auch wenn meine Zeit im Dienst der Regierung zu Ende geht, bedeutet das nicht, dass ich aufhören werde, für amerikanische Arbeiterinnen und Arbeiter zu kämpfen", erklärte sie am Montag (Ortszeit) im Onlinedienst X. Sie fügte hinzu, sie werde zurück in die Privatwirtschaft wechseln.
Politik
Trump: Bergung von Uran aus dem Iran wird "langer und schwieriger Prozess" sein
US-Präsident Donald Trump hat einen langwierigen Prozess zur Bergung von Uran aus dem Iran angekündigt. Die US-Angriffe auf iranische Atomanlagen im Juni des vergangenen Jahres hätten eine "komplette und totale Auslöschung" der Atomanlagen zur Folge gehabt, erklärte Trump am Montag (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social. "Daher wird es ein langer und schwieriger Prozess sein, das wieder auszugraben", fügte er mit Blick auf das Uran hinzu.
Politik
Dobrindt schließt Erhöhung von Spitzensteuersatz oder Reichensteuer nicht aus
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes oder der Reichensteuer nicht ausgeschlossen. Wer als Koalition in einem "großen Reformprozess" erfolgreich sein wolle, müsse bereit sein, "aus eingetretenen Pfaden etwas herauszutreten", sagte Dobrindt in einem am Dienstag veröffentlichten Podcast des Nachrichtenportals "The Pioneer". "Deswegen ist es jetzt auch nicht klug, das eine oder andere kategorisch auszuschließen."
Sport
Manzambi hofft auf Wiedersehen und Tor gegen "Vorbild" Neuer
Erst das Finale buchen - und dann gegen das Kindheitsidol treffen? Mittelfeldspieler Johan Manzambi hat in dieser Saison mit dem SC Freiburg noch einiges vor. Im DFB-Pokal hofft der Schweizer auf ein Final-Duell mit Rekordsieger Bayern München. Der Grund dafür steht zwischen den Pfosten. "Als ich ein Kind war, war Manuel Neuer mein Vorbild", sagte Manzambi im Gespräch mit Sky.