Letzte Nachrichten
Neue Ministerinnen und Minister im Bundestag vereidigt
Die neue Bundesregierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist vollständig im Amt. Nach dem Kanzler legten am Dienstagabend auch die neuen Ministerinnen und Minister der Koalitionsregierung aus Union und SPD nacheinander ihren Amtseid vor Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) ab. Vor der Vereidigung im Plenum des Bundestags hatten sie von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Schloss Bellevue ihre Ernennungsurkunden entgegengenommen.
Österreichischer Kanzler Stocker lehnt Einstufung der FPÖ als rechtsextrem ab
Nach der Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" hat der österreichische Bundeskanzler Christian Stocker eine Einordnung der österreichischen rechtspopulistischen Partei FPÖ als rechtsextrem abgelehnt. Die FPÖ sei aus seiner Sicht nicht mit der AfD vergleichbar, sagte der Chef der konservativen ÖVP am Dienstag in Wien vor der Vereinigung der Auslandskorrespondenten (APE).
Konklave: Italienischer Kardinal Parolin steht bei Buchmachern hoch im Kurs
Kurz vor dem Beginn des Konklave in Rom haben die Buchmacher einige Favoriten für die Papst-Nachfolge ausgemacht. Hoch im Kurs bei den Wetten stand am Dienstag die bisherige Nummer Zwei des Vatikan, Kardinal Pietro Parolin. Der irische Buchmacher Paddy Power räumte dem Italiener bei der am Mittwoch beginnenden Papstwahl die meisten Chancen ein. Den philippinischen Kardinal Luis Antonio Tagle, der der erste asiatische Papst werden könnte, setzte Power auf den zweiten Platz.
Premier Carney zu Trump: Kanada steht "niemals zum Verkauf"
Inmitten der Spannungen zwischen ihren beiden Ländern hat US-Präsident Donald Trump den neuen kanadischen Premierminister Mark Carney empfangen. Trump begrüßte den Liberalen-Politiker Carney am Dienstag im Weißen Haus in Washington. Dabei wiederholte der Präsident vor Journalisten seine Forderung, Kanada solle der 51. Bundesstaat der USA werden. Carney entgegnete: "Wir werden niemals zum Verkauf stehen."
Macron und Meloni hoffen mit Merz auf neuen Schwung für Europa
Der französische Präsident Emmanuel Macron und die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hoffen mit der Ernennung von Friedrich Merz (CDU) zum Bundeskanzler auf neuen Schwung für Europa. Er wolle mit Merz "die europäische Agenda für Souveränität, Sicherheit und Wettbewerbsfähigkeit" vorantreiben, schrieb Macron am Dienstag im Onlinedienst X. "Nun ist es an uns, den deutsch-französischen Motor wieder zu stärken", fügte er hinzu.
Konklave zur Wahl eines neuen Papstes beginnt im Vatikan
Gut zwei Wochen nach dem Tod von Papst Franziskus beginnt am Mittwoch im Vatikan die Wahl eines neuen Kirchenoberhaupts. Nach einer Messe im Petersdom (10.00 Uhr) ziehen die 133 Kardinäle, die über den 267. Papst in der Geschichte abstimmen, dazu um 16.30 Uhr feierlich in die Sixtinische Kapelle ein. Unter den weltberühmten Fresken von Michelangelo stimmen sie von der Außenwelt abgeschirmt in geheimer Wahl so lange ab, bis sich eine Zweidrittelmehrheit auf ein neues Oberhaupt der 1,4 Milliarden Katholikinnen und Katholiken weltweit geeinigt hat.
Weil: Letzte Bundestagssitzung vor Abschied hätte "weniger dramatisch" sein dürfen
Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) hätte sich für die letzte Bundestagssitzung, an der er als Ministerpräsident teilnahm, einen ruhigeren Verlauf gewünscht. "Von mir aus hätte sie gern etwas weniger dramatisch ausfallen können", erklärte Weil am Dienstag in Hannover. Vor der Wahl von CDU-Chef Friedrich Merz im zweiten Wahlgang zum neuen Bundeskanzler habe es "tatsächlich Spitz auf Knopf" gestanden.
Steinmeier ernennt Kabinett Merz - und wünscht "Erfolge" beim Regieren
Nach der Wahl von CDU-Chef Friedrich Merz zum Bundeskanzler hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Dienstagabend auch die Ministerinnen und Minister der neuen Regierung aus Union und SPD ernannt. Die Regierung Merz müsse nun rasch Handlungsfähigkeit unter Beweis stellen, mahnte der Bundespräsident bei einer Zeremonie zur Überreichung der Ernennungsurkunden im Berliner Schloss Bellevue: Die Bürgerinnen und Bürger müssten "darauf vertrauen können und erfahren, dass der demokratische Staat handlungsfähig ist und Probleme lösen kann", sagte er.
Weltkriegsgedenken: Putin warnt vor "Geschichtsfälschung" durch den Westen
Kurz vor dem 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs hat Russlands Staatschef Wladimir Putin vor "Geschichtsfälschung" durch den Westen gewarnt. Nach einem Telefonat Putins mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu erklärte der Kreml am Dienstag, beide Seiten hätten "ihre Entschlossenheit betont, die Wahrheit über die Ereignisse im Zweiten Weltkrieg zu bewahren, den Versuchen, seinen Ausgang zu revidieren, und der Geschichtsfälschung entgegenzutreten".
Miersch soll zum neuen Fraktionsvorsitzenden der SPD gewählt werden
Nach dem Start der neuen Bundesregierung stellt sich die SPD am Mittwoch im Bundestag neu auf. Bei einer Fraktionssitzung am Vormittag (9.00 Uhr) soll der bisherige SPD-Generalsekretär Matthias Miersch zum neuen Vorsitzenden der Sozialdemokraten im Bundestag gewählt werden. Er löst SPD-Chef Lars Klingbeil ab, der nun das Amt des Bundesfinanzministers in der neuen schwarz-roten Regierungskoalition innehat.
Israel greift Flughafen von Jemens Hauptstadt an - Huthis: Auch die USA beteiligt
Als Antwort auf den Raketenbeschuss des Flughafens von Tel Aviv hat Israel am Dienstag den Airport der jemenitischen Hauptstadt Sanaa angegriffen. Dabei sei der Flughafen "völlig lahmgelegt" worden, teilte die israelische Armee mit. Nach Angaben der jemenitischen Huthi-Miliz waren auch die US-Streitkräfte an dem Luftangriff beteiligt. Jemenitische Medien meldeten Tote und Verletzte.
Naturfilmer Attenborough ruft mit neuem Film "Ocean" zum Schutz der Meere auf
Auch mit fast hundert Jahren wird der britische Dokumentarfilmer und Naturforscher David Attenborough nicht müde, für den Schutz der Weltmeere zu kämpfen: Sein neuer Film "Ocean" zeige den schlechten Zustand der Weltmeere und "wie sie wieder auf die Beine kommen können", erklärt Attenborough im Trailer zu seinem Film, der am Dienstag in London Weltpremiere feiern sollte.
Urteil: Nicht essbare Hülle gehört bei Leberwurst nicht zur Füllmenge
Das Gewicht von nicht essbaren Wursthüllen und Clips zum Verschließen darf nicht in die Füllmenge der Wurst eingerechnet werden. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gab am Dienstag dem Land Nordrhein-Westfalen recht. Der dortige Landesbetrieb für Mess- und Eichwesen hatte 2019 die Etikettierung fertigverpackter Leberwürste eines örtlichen Herstellers beanstandet. (Az. 8 C 4.24)
"So wahr mir Gott helfe": Merz legt Amtseid vor Bundestag ab
Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Dienstag seinen Amtseid vor dem Deutschen Bundestag abgelegt. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) nahm dem CDU-Chef den Eid als zehnter Bundeskanzler der Bundesrepublik ab. In ihren Händen hielt Klöckner dabei die Urschrift des Grundgesetzes. Nach dem Amtseid nahm Merz erstmals auf dem Sitz des Bundeskanzlers auf der Regierungsbank im Plenarsaal Platz, die Abgeordneten applaudierten dabei.
Macron gratuliert Merz und bestätigt Treffen am Mittwoch in Paris
Wenige Minuten nach der Ernennung von Friedrich Merz (CDU) zum neuen Bundeskanzler hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gratuliert - und ein Treffen der beiden Politiker am Mittwoch in Paris bestätigt. "Nun ist es an uns, den deutsch französischen Motor wieder zu stärken", schrieb Macron am Dienstag im Onlinedienst X. Er wolle mit Merz "die europäische Agenda für Souveränität, Sicherheit und Wettbewerbsfähigkeit" vorantreiben.
Zverev begründet Formloch: "Ich war ausgebrannt"
Der deutsche Tennisstar Alexander Zverev (28) hat sein Formtief mit einer gewissen Übermüdung begründet. "Ich hatte das Gefühl, dass ich mental ein wenig ausgebrannt war", sagte der Hamburger am Dienstag vor dem Auftakt beim ATP-Masters in Rom: "Tennis ist ein harter Sport, wir spielen viel, wir reisen viel, aber wir gönnen unseren Körpern und unserem Geist keine Ruhe - und ich habe das ein bisschen gebraucht."
Oberdorfs EM-Chance: Entscheidung "in nächsten zwei Wochen"
Die Entscheidung über eine EM-Teilnahme von Lena Oberdorf wird sich laut Bayern Münchens Direktorin Bianca Rech nicht mehr lange hinziehen. "Wir werden in den nächsten zwei Wochen Entscheidungen treffen, in welche Richtung es geht, gemeinsam auch mit Lena", sagte Rech während einer digitalen Medienrunde.
Selenskyj wünscht sich in Gratulation an Merz "noch mehr deutsche Führungsstärke"
Zur Wahl von CDU-Chef Friedrich Merz zum neuen Bundeskanzler hat auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskkyj umgehend seine Glückwünsche ausgesprochen. Er gratuliere Merz "herzlich" und hoffe nun "auf noch mehr deutsche Führungsstärke", schrieb Selenskyj am Dienstag im Onlinedienst X in einer Erklärung, die außer auf Ukrainisch und Englisch auch auf Deutsch veröffentlicht wurde. Selenskyj fügte mit Blick auf Deutschlands Rückhalt für die von Russland angegriffene Ukraine hinzu, sein Land sei "zutiefst dankbar für die Unterstützung durch Deutschland und seine Bevölkerung."
Steinmeier ernennt Merz zum Bundeskanzler
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat CDU-Chef Friedrich Merz zum Bundeskanzler ernannt. Er überreichte ihm am Dienstagnachmittag auf Schloss Bellevue die Ernennungsurkunde, womit die Amtsgewalt als Kanzler offiziell auf Merz überging. Der CDU-Politiker hatte zuvor im Bundestag erst im zweiten Durchgang die erforderliche Mehrheit für die Wahl zum Kanzler erhalten - ein bisher beispielloser Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik.
Merz vom Bundestag im zweiten Durchgang zum Kanzler gewählt
CDU-Chef Friedrich Merz ist im zweiten Durchgang vom Bundestag zum Kanzler gewählt worden. Merz erhielt 325 Stimmen, damit votierten neun Abgeordnete mehr für ihn als nötig. Am Vormittag hatte er im ersten Wahlgang noch die erforderliche Mehrheit verfehlt - ein bisher einmaliger Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik.
Gericht in Wien verlängert U-Haft für Unternehmer René Benko um zwei Monate
Der österreichische Immobilienunternehmer René Benko muss länger in Untersuchungshaft bleiben. Das Landesgericht für Strafsachen in Wien verlängerte die U-Haft für den Gründer der Signa Holding, der zwischenzeitlich die Warenhauskette Galeria gehörte, um zwei Monate, wie es am Dienstag mitteilte. Die nächste Haftprüfungsverhandlung findet demnach spätestens am 7. Juli statt. Gegen die Entscheidung kann binnen drei Tagen Beschwerde beim Oberlandesgericht eingelegt werden.
Zweiter Durchgang von Kanzlerwahl im Bundestag begonnen
Im Bundestag hat am Dienstagnachmittag der zweite Durchgang der Wahl von CDU-Chef Friedrich Merz zum Bundeskanzler begonnen. Das Parlament nahm dazu nach einer mehrstündigen Unterbrechung seine Sitzung wieder auf. In der Pause hatten die Fraktionen über das weitere Vorgehen nach dem überraschenden Scheitern des ersten Wahlgangs beraten. Dabei ging es auch um die juristische Prüfung der Frage, ob noch am Dienstag kurzfristig ein zweiter Durchgang angesetzt werden konnte.
EU-Kommission will Gaslieferungen aus Russland ab 2027 verbieten
Die EU-Kommission will Gaslieferungen aus Russland in den kommenden Jahren vollständig verbieten. Dafür will die Kommission nach eigenen Angaben vom Dienstag zwei Stufen vorschlagen: Zum Ende des laufenden Jahres will die Behörde kurzfristige Gaskäufe am sogenannten Spotmarkt verbieten, außerdem sollen Unternehmen keine neuen Verträge mehr schließen. Spätestens Ende 2027 soll gar kein Gas mehr aus Russland in die EU fließen.
Huthi-Miliz: Israel und USA greifen Flughafen von Jemens Hauptstadt Sanaa an
Israel und die USA haben nach Angaben der Huthi-Miliz am Dienstag den Flughafen der jemenitischen Hauptstadt Sanaa angegriffen. "Amerikanisch-israelischer Angriff auf den internationalen Flughafen von Sanaa", meldete der von der jemenitischen Miliz kontrollierte Sender Al-Masirah TV. Es habe eine "Serie" von Luftangriffen auf den Flughafen gegeben.
Trump-Zölle: US-Defizit im Außenhandel im März auf neuem Höchststand
Das Außenhandelsdefizit der USA ist im März auf einen neuen Höchststand gestiegen. Wie das US-Handelsministerium am Dienstag in Washington mitteilte, überstieg der Wert der Importe den der Exporte um 140,5 Milliarden US-Dollar (rund 124 Milliarden Euro). Das ist der höchste Stand seit Beginn der Aufzeichnungen 1992.
Frau in Goslar angezündet und aus Wohnhaus gestürzt: Ehemann unter Mordverdacht
In Goslar in Niedersachsen ist eine 40-Jährige angezündet worden und nach einem Sturz aus einem Wohnhaus gestorben. Polizei und Staatsanwaltschaft ermittelten nach Angaben vom Dienstag wegen Mordes, ein 50-Jähriger wurde festgenommen. Wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Braunschweig dem Norddeutschen Rundfunk sagte, handelte es sich um den Ehemann der Toten.
Studie: Kartenzahlung im Einzelhandel legt weiter zu
Die Kartenzahlung im Einzelhandel ist weiter im Trend. Wie das Forschungsinstitut EHI in Köln am Dienstag mitteilte, wurden im vergangenen Jahr 63,5 Prozent des Umsatzes von 495 Milliarden Euro der Branche mit Karte gezahlt - das waren 1,7 Prozentpunkte mehr als vor einem Jahr. Der Anteil von Bargeld am Gesamtumsatz fiel um denselben Wert auf 33,8 Prozent. Der Rest verteilte sich auf Finanzierungs- und Rechnungskäufe sowie Gutscheine.
Umfrage in Thüringen: Unterstützung für Demokratie - aber Vertrauen gesunken
Mehr als jeder zweite Thüringer ist unzufrieden mit dem Funktionieren der Demokratie. Wie aus der am Dienstag in Erfurt veröffentlichten Langzeitbefragung "Thüringen-Monitor" hervorgeht, sank der Anteil derer, die zufrieden sind, wie die Demokratie in Deutschland in der Praxis funktioniert, auf 43 Prozent. Grundsätzlich bleibt die Unterstützung für die Demokratie aber hoch. Fast neun von zehn Menschen (88 Prozent) halten die Demokratie für die beste Staatsform.
Strack-Zimmermann bemängelt nach Merz' Wahlpleite "fehlende Führungsstärke"
Die EU-Abgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) hat nach der gescheiterten Wahl von Friedrich Merz (CDU) im Bundestag "fehlende Führungsstärke" bei SPD und Union bemängelt. Die Wahlpleite sei "kein Zufall" gewesen, sondern das Resultat "politischer Naivität", schrieb Strack-Zimmermann am Dienstag im Onlinedienst Bluesky. "Das ist umso bedenklicher, wenn man betrachtet, dass diese Führungspersönlichkeiten bald Entscheidungen treffen müssen, die weit über parteipolitische Taktik hinausgehen", fügte sie hinzu.
Nach Israels Plan zur Eroberung des Gazastreifens: Hamas lehnt Gespräche ab
Nach Bekanntwerden eines israelischen Plans zur Eroberung des Gazastreifens hat die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas allen weiteren Waffenruhe-Gesprächen eine Absage erteilt. "Es hat keinen Sinn, Gespräche zu führen oder neue Vorschläge für eine Waffenruhe in Erwägung zu ziehen, solange der Hunger- und Vernichtungskrieg im Gazastreifen weitergeht", sagte der Hamas-Vertreter Basem Naim am Dienstag. Das in dem Konflikt vermittelnde Katar kündigte jedoch an, sich weiter um eine Feuerpause zu bemühen.
Merz bekommt zweite Chance: Erneute Kanzlerwahl am Nachmittag im Bundestag
Zweite Chance für CDU-Chef Friedrich Merz bei der Wahl zum Kanzler: Am Dienstagnachmittag tritt der Bundestag erneut zusammen, um über Merz abzustimmen, wie Union und SPD mitteilten. Merz war im ersten Wahlgang am Vormittag gescheitert. Er hatte in geheimer Abstimmung nur 310 Stimmen bekommen - und damit sechs weniger als nötig. Es ist ein einmaliger Vorgang in der bundesdeutschen Geschichte, dass ein Kanzlerkandidat im ersten Wahlgang gescheitert ist.
Medien: Wirtz will "nur" zum FC Bayern
Der "Königstransfer" von Fußball-Nationalspieler Florian Wirtz von Bayer Leverkusen zum FC Bayern nimmt angeblich konkretere Formen an. Einem Bericht der Bild-Zeitung zufolge soll der 22-Jährige Bayer-Trainer Xabi Alonso bereits darüber informiert haben, dass er "nur" nach München wechseln will. Die Konkurrenz von Real Madrid und Manchester City habe demnach keine Chance mehr auf eine Verpflichtung des begnadeten Offensivspielers.