Berliner Abendpost - Berliner Abendpost: Nachrichten aus Berlin, Brandenburg, Deutschland und der Welt

Heftige Schnee- und Regenfälle in den Alpen haben in Italien, Frankreich und der Schweiz für Verkehrsbehinderungen gesorgt. Vor allem im Schweizer Kanton Wallis sorgten die Schnee- und Wassermassen sowie Erdrutsche und umgestürzte Bäume am Donnerstag für Chaos: Zahlreiche Straßen und Bahnstrecken waren gesperrt, alle Schulen in dem Kanton blieben vorsorglich geschlossen. Mehrere Orte waren zeitweise auch ohne Strom.

Die Zollfahndung Hamburg hat einen bundesweiten Handel mit Drogen und Dopingmitteln gestoppt. Drei Tatverdächtige sitzen in Untersuchungshaft, wie die Zollbehörde am Donnerstag mitteilte. Bei einem länderübergreifenden Einsatz in Hamburg, Schleswig-Holstein und Sachsen wurden im März demnach rund 71.000 Stück verschiedene Dopingmittel im Wert von etwa 165.000 Euro sowie Drogen und Vermögenswerte im Wert von rund 342.000 Euro beschlagnahmt.

Freiheit zum neuen Jahr: Die Militärregierung in Myanmar hat am Donnerstag angekündigt, fast 5000 Inhaftierte anlässlich der Neujahrsfeierlichkeiten in dem südostasiatischen Land zu begnadigen. Die Junta nannte "Mitgefühl" als Grund für die Begnadigung von 4893 Gefangenen. Unter den Begnadigten sind demnach auch 13 ausländische Staatsangehörige, zu denen keine näheren Angaben gemacht wurden.

Der Chef der US-Notenbank Fed, Jerome Powell, hat erneut vor höheren Preisen und niedrigerem Wirtschaftswachstum durch die von US-Präsident Donald Trump verhängten Zölle gewarnt. "Die Zölle werden höchstwahrscheinlich zumindest einen vorübergehenden Anstieg der Inflation hervorrufen", sagte Powell am Mittwoch (Ortszeit) bei einer Veranstaltung des Economic Club of Chicago. Der Preisauftrieb "könnte auch länger anhaltend" ausfallen, warnte er.

Verbraucherschützer sehen durch den Koalitionsvertrag "zahlreiche" Verbesserungen für die Menschen in Deutschland. So gebe es etwa Fortschritte bei den Strompreisen, der privaten Altersvorsorge und dem Deutschlandticket, erklärte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) am Donnerstag. Nachholbedarf sieht er in den Bereichen Ernährung, Gesundheit und beim Datenschutz.

VdK-Präsidentin Verena Bentele hat die Forderung nach einem Mindestlohn für Beschäftigte in Behindertenwerkstätten zurückgewiesen. "Menschen, die dieses System nicht benötigen, sollten nicht den Mindestlohn in der Werkstatt erhalten, sondern in den ersten Arbeitsmarkt wechseln", sagte sie dem "Spiegel". "Statt Werkstätten attraktiver zu machen, sollte der Staat Inklusionsfirmen besser fördern." Sie stellten für viele Betroffene eine gute Alternative dar. Dort werde Mindestlohn oder je nach Regelung auch Tarif gezahlt.

Die lebenslange Haftstrafe für einen Geldautomatensprenger, der auf der Flucht vor der Polizei in Baden-Württemberg einen tödlichen Unfall verursachte, ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bestätigte in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss ein Urteil des Landgerichts Karlsruhe.

Im Zuge der Besetzung eines Hörsaals der Berliner Humboldt-Universität (HU) sind am Mittwoch 95 propalästinensische Aktivisten vorübergehend festgenommen worden. Außerdem wurden 100 Strafermittlungsverfahren eingeleitet, unter anderem wegen des Verdachts des schweren Hausfriedensbruches, des besonders schweren Landfriedensbruches, der Volksverhetzung, des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen sowie des Widerstandes gegen Polizeibeamte, wie die Polizei am Donnerstag in Berlin mitteilte.

Wegen des Verdachts der Erpressung von türkischen Gewerbetreibenden in Berlin sind in einer Duisburger Ferienwohnung mehrere Tatverdächtige festgenommen worden. Gegen drei Männer im Alter von 20 und 21 Jahren wurde Haftbefehl vollstreckt, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag in Berlin mitteilten. Ein weiterer 34-Jähriger wurde vorläufig festgenommen. Er sollte am Donnerstag einem Ermittlungsrichter vorgeführt werden.

Kommt ein Feriensprachkurs für Schülerinnen und Schüler mit nicht ausreichenden Deutschkenntnissen an einer rheinland-pfälzischen Volkshochschule wegen zu wenigen Teilnehmern nicht zustande, haben die bereits angemeldeten Betroffenen keinen Anspruch darauf, dass der Kurs trotzdem stattfindet. Es kommt auf die schulischen Anmeldungen an, nicht auf die privaten, wie das Verwaltungsgericht Koblenz am Donnerstag mitteilte (Az.: 4 L 265/25.KO).

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat dazu aufgerufen, zur Beendigung des Krieges in der Ukraine Druck auf die russischen "Killer" auszuüben. "Russland nutzt jeden Tag und jede Nacht, um zu töten. Wir müssen Druck auf die Killer ausüben", erklärte Selenskyj am Donnerstag im Onlinedienst Telegram. Dies müsse geschehen, "um den Krieg zu beenden und dauerhaften Frieden zu garantieren".

Der FC Liverpool hat den auslaufenden Vertrag mit Kapitän Virgil Van Dijk um zwei Jahre verlängert. Das teilte der Klub am Donnerstag mit. "Es macht mich stolz und glücklich. Es ist einfach unglaublich. Meine bisherige Karriere kann ich jetzt um zwei weitere Jahre bei diesem Verein verlängern. Das ist fantastisch und ich bin so glücklich", sagte der 33-jährige Niederländer.

Das Osterwetter in Deutschland wird durchwachsen sein. Wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) in Offenbach am Donnerstag mitteilte, gibt es über die Feiertage einen Mix aus Regen und Sonne. Tiefdruckeinfluss sorgt demnach regional sowie zeitweise für Regen, Schauer und Gewitter. Lediglich der Samstag wird weitgehend trocken sein. In der Osthälfte bleibt es auch am Ostersonntag und Ostermontag heiterer und trocken.

Die Durchsuchung des Rucksacks und die Feststellung der Identität einer Umweltaktivistin in einem Zug in Hessen sind einem Urteil zufolge nicht rechtens gewesen. Beides waren unzulässige Eingriffe in die Privatsphäre, wie das Verwaltungsgericht Gießen am Donnerstag mitteilte. Auch gab es keinen örtlichen Zusammenhang mehr (Az.: 4 K 1898/21.GI).

Menschen, die erst vor kurzem ein Unternehmen gegründet haben oder das aktuell planen, blicken einer Umfrage zufolge optimistischer in die Zukunft als der Rest der Bevölkerung in Deutschland. Wie die staatliche Förderbank KfW am Donnerstag mitteilte, glauben 67 Prozent der befragten Gründerinnen und Gründer, dass 2025 ein besseres Jahr für sie und ihre Familien wird als das Vorjahr. In der Gesamtbevölkerung sagten das nur 56 Prozent.

Die Chefin der FDP-Jugendorganisation Julis hat ein neues Grundsatzprogramm für die Liberalen gefordert und mit Blick darauf auch den designierten Parteichef Christian Dürr kritisiert. "Als Junge Liberale sind wir fest überzeugt von der Notwendigkeit eines neuen Grundsatzprogramms", sagte Franziska Brandmann dem "Spiegel" nach Angaben vom Donnerstag. "Dass Christian Dürr sich zu dieser Forderung nicht positioniert, kann ich nicht nachvollziehen", ergänzte Brandmann. Sie erwarte, "dass er als neuer Parteivorsitzender diesen Prozess zu seinem Projekt macht."

Nach Schüssen mit einer Gaspistole auf einen Syrer im baden-württembergischen Tuttlingen im Februar wird wegen des Verdachts einer ausländerfeindlichen Tat ermittelt. Das Staatsschutzzentrum bei der Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart hat den Fall übernommen, wie die Behörde am Donnerstag in der baden-württembergischen Landeshauptstadt mitteilte. Der 43-jährige deutsche Tatverdächtige befindet sich demnach bereits seit vergangener Woche in Untersuchungshaft.

Der Miteigentümer der Kaufhauskette Galeria, Bernd Beetz, hat seine zu Beginn des Jahres gemachte Umsatzprognose zurückgenommen. "Im Moment liegen wir ein wenig hinter unseren eigenen Erwartungen", sagte Beetz der aktuellen Ausgabe des "Focus". Das im Januar angegebene Ziel einer Umsatzsteigerung von 500 Millionen Euro auf 2,5 Milliarden Euro in diesem Jahr sei eine "mittelfristige Vision", erreichbar "so in zwei, drei Jahren".

Der US-Bundesstaat Kalifornien hat die Regierung von Präsident Donald Trump wegen dessen Zollpolitik verklagt. Ohne die Zustimmung des Kongresses sei der Präsident nicht befugt, "die Wirtschaftslandschaft des Landes radikal zu verändern. So funktioniert unsere Demokratie nicht", sagte Kaliforniens Generalstaatsanwalt Rob Bonta am Mittwoch (Ortszeit) vor Journalisten. Der Gouverneur des wirtschaftsstarken Bundesstaates, Gavin Newsom, sprach vom "schlimmsten Eigentor in der Geschichte dieses Landes".

Wer in eine andere Wohnung zieht, um dort ein Arbeitszimmer einzurichten, kann die Ausgaben für den Umzug nicht als Werbungskosten von der Steuer absetzen. Das geht aus einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil des Bundesfinanzhof (BFH) in München hervor. Das gelte auch, wenn der Steuerpflichtige wie in der Corona-Pandemie im Homeoffice arbeiten muss oder so sein Berufs- und Familienleben zu vereinbaren versucht. (Az.: VI R 3/23)

Fast zwei Jahre nach Prozessende ist das Urteil gegen einen hessischen Oberstaatsanwalt wegen Korruption rechtskräftig. Die Revisionen wurden verworfen, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag mitteilte. Der Staatsanwalt verliert damit seinen Beamtenstatus. Das Landgericht Frankfurt am Main hatte ihn am 12. Mai 2023 wegen Bestechlichkeit, Untreue und Steuerhinterziehung zu sechs Jahren Haft verurteilt.

Der taiwanische Halbleiterhersteller TSMC blickt trotz der angedrohten US-Zölle optimistisch auf das laufende Geschäftsjahr. "2025 wird erneut ein Jahr starken Wachstums", erklärte Konzernchef C.C. Wei am Donnerstag bei Vorlage der Quartalszahlen. Die Nachfrage nach TSMC-Chips bleibe hoch. "Bislang hat sich das Verhalten der Kunden nicht verändert."

Der deutsch-französische Rüstungskonzern KNDS darf seine Beteiligung am Augsburger Unternehmen Renk erhöhen. Das Bundeskartellamt gab grünes Licht für die Aufstockung der Anteile von 6,7 Prozent auf 25 Prozent plus eine Stimme, wie die Behörde in Bonn am Donnerstag mitteilte. Damit erhält KNDS eine sogenannte Sperrminorität im Unternehmen.

Heftige Schnee- und Regenfälle haben in den Schweizer Alpen für Verkehrsbehinderungen gesorgt. Vor allem im Kanton Wallis sorgten Schneemassen, Überschwemmungen, Erdrutsche und umgestürzte Bäume am Donnerstag für Chaos: Zahlreiche Straßen und Bahnstrecken waren gesperrt, alle Schulen in dem Kanton blieben vorsorglich geschlossen. Mehrere Orte waren zeitweise auch ohne Strom.

Der französische Luxus-Hersteller Hermès will wegen der von US-Präsident Donald Trump verhängten Zölle seine Preise in den USA erhöhen. Die Preiserhöhung werde die neuen Zölle in Höhe von zehn Prozent "ausgleichen", sagte Hermès-Finanzchef Eric Halgouet am Donnerstag in Paris. Genauere Angaben machte er zunächst nicht. Die neuen Preise sollten vom 1. Mai an gelten. Hermès hatte seine Preise weltweit bereits im Januar um sechs bis sieben Prozent erhöht.

Der Auftragsbestand der Industrie in Deutschland hat im Februar wieder leicht zugenommen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag auf Grundlage vorläufiger Ergebnisse mitteilte, meldeten die Unternehmen des Verarbeitenden Gewerbes preis-, saison- und kalenderbereinigt 0,3 Prozent mehr Aufträge verglichen mit dem Vormonat. Der Anstieg geht demnach vor allem auf mehr offene Aufträge in der Autoindustrie und dem Maschinenbau zurück.

CDU-Chef Friedrich Merz will über Ostern eine Auszeit nehmen. "Ich finde, dass wir es verdient haben, dass wir uns mal ausruhen und unsere Gedanken sortieren", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Donnerstag. "Ich werde ausschlafen, aber auch große Teile meiner Familie treffen." Die zurückliegenden Koalitionsverhandlungen seien "natürlich für alle Beteiligten anstrengend" gewesen, betonte Merz, die Anstrengung habe sich aber gelohnt.

Frauen-Trainer Alexander Straus und Bayern München gehen nach der Saison getrennte Wege. Der Norweger (49) verlässt die Fußball-Meisterinnen nach drei Jahren laut Verein auf eigenen Wunsch, der FC Bayern stimmte einer vorzeitigen Vertragsauflösung zum 31. Mai zu. Über die Nachfolge werde zu gegebener Zeit informiert, wie die Bayern am Donnerstag mitteilten.

Einnahmen aus im Internet veröffentlichten Musikclips, in dem Menschen in strafbarer Weise beleidigt werden, dürfen einem Gerichtsurteil aus Hessen zufolge eingezogen werden. Es handle sich dabei um Erträge aus einer Straftat, wie das Amtsgericht Frankfurt am Main in einer am Donnerstag veröffentlichen Entscheidung betonte. Es geht konkret um rund 1300 Euro (Az.: 916 Ds 6443 Js 211140/23).

Das Angebot an vergleichsweise günstigen gebrauchten E-Autos ist einer ADAC-Auswertung zufolge zuletzt deutlich gestiegen. Es gebe mittlerweile eine "beträchtliche Auswahl an Modellen" und die gebrauchten Stromer seien "nicht mehr so teuer, wie sie es lange Zeit mangels Angebot waren", erklärte der Automobilclub in München am Donnerstag. Empfehlenswerte Fahrzeuge gibt es demnach ab 12.000 Euro.

Die italienischen Medien jubelten, Trainer und Stars platzten fast vor Stolz: Der Einzug ins Halbfinale der Champions League nach einem 2:2 (0:0) gegen Bayern München hat bei Inter Mailand für große Emotionen gesorgt. "Wir haben Herz, Persönlichkeit und Mut bewiesen. Wir haben unter Bayerns Druck zwar gelitten, aber wir haben auch gezeigt, dass wir Großes leisten können", sagte Kapitän Lautaro Martínez strahlend.

Nach dem Gewaltverbrechen mit drei Toten im Westerwald in Rheinland-Pfalz haben Ermittler mit einer erneuten großangelegten Suche nach dem weiterhin flüchtigen Verdächtigen in und um Weitefeld begonnen. Dabei werden umliegende Waldgebiete und weitere Flächen abgesucht, wie die Polizei Koblenz am Donnerstag mitteilte.