Berlin
21 °C
München
31 °C
Hamburg
24 °C
Düsseldorf
29 °C
Frankfurt am Main
Potsdam
Leipzig
Dortmund
28 °C
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
Rostock
Vorgestellt
Letzte Nachrichten
Scholz begrüßt "breiten Konsens" der G7 zum Ukraine-Krieg
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Beschlüsse des G7-Gipfels zur Unterstützung der Ukraine begrüßt. Es sei ein "breiter Konsens" gefunden worden, die Ukraine humanitär, finanziell, aber auch mit Waffenlieferungen zu unterstützen, "solange wie das erforderlich ist", sagte Scholz nach dem ersten Tag der Beratungen im japanischen Hiroshima. Die Botschaft an Russland sei, "dass ein fairer Frieden nur möglich ist, wenn Russland einsieht, dass es diesen Krieg beenden muss und Truppen zurückziehen muss".
Arabische Liga nimmt Assad bei Gipfel in Saudi-Arabien wieder in ihre Reihen auf
Bei ihrem Gipfel im saudiarabischen Dschiddah hat die Arabische Liga den syrischen Machthaber Baschar al-Assad wieder in ihren Reihen aufgenommen. "Wir freuen uns heute über die Anwesenheit des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad", sagte der saudiarabische Kronprinz Mohammed bin Salman am Freitag zu Beginn des Gipfels. Er hoffe, dass die Wiederaufnahme in die Liga "Stabilität" in Syrien herbeiführe. Überraschend nahm der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj an dem Gipfel teil.
SPD in Bremen führt erste Sondierungsgespräche nach Gewinn nach Wahlsieg
Nach ihrem Sieg bei der Bürgerschaftswahl hat die SPD in Bremen am Freitag erste Sondierungsgespräche über die Bildung einer Regierung geführt. Zunächst traf die SPD mit ihrem Bürgermeister Andreas Bovenschulte mit den Grünen zusammen, die bislang gemeinsam mit Sozialdemokraten und Linken in Bremen regieren.
Erstes russisches Passagierflugzeug aus Moskau seit 2019 in Georgien gelandet
Nach der Aufhebung eines Flugverbots durch den russischen Präsidenten Wladimir Putin ist in der georgischen Hauptstadt Tiflis zum ersten Mal seit vier Jahren wieder ein Passagierflugzeug aus Russland gelandet - und am Flughafen mit Protesten empfangen worden. Ein AFP-Journalist beobachtete die Ankunft einer Maschine der russischen Fluggesellschaft Azimuth Airlines aus Moskau am Freitag um 13.17 Uhr (Orstzeit; 11.17 MESZ).
Erneut Luftangriffe auf Kiew und weitere ukrainische Städte
In der Ukraine sind die Hauptstadt Kiew und weitere Städte in der Nacht zum Freitag erneut Ziel russischer Angriffe geworden. "Der zehnte Luftangriff in 19 Tagen im Mai", teilte die Militärverwaltung von Kiew im Messengerdienst Telegram mit. Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu inspizierte indes russische Truppen in der Ukraine. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj reiste überraschend zum Treffen der Arabischen Liga nach Saudi-Arabien - bevor er zum G7-Gipfel in Hiroshima erwartet wurde.
CDU-Politiker Wanderwitz kritisiert Umgang der eigenen Partei mit AfD
Der CDU-Politiker und ehemalige Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, hat den Umgang seiner eigenen Partei mit der AfD kritisiert. Die "permanenten Durchbrüche" der Brandmauer zur AfD auf kommunaler Ebene durch Christdemokraten seien erschreckend, sagte der Bundestagsabgeordnete dem Nachrichtenmagazin "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Freitag.
G7 wollen mit neuen Sanktionen Russlands "Kriegsmaschinerie" treffen
Die G7-Staats- und Regierungschefs wollen mit neuen Sanktionen Russlands "Kriegsmaschinerie" so weit wie möglich lahmlegen. Sie beschlossen am Freitag bei ihrem Gipfel im japanischen Hiroshima, "Russland die G7-Technologien, Industrieausrüstung und Dienstleistungen zu entziehen", die für den Krieg in der Ukraine genutzt würden. Auch der Handel mit russischen Diamanten soll durch Sanktionen ins Visier genommen werden. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird persönlich bei dem Gipfel erwartet.
Selenskyj überraschend beim Gipfel der Arabischen Liga in Saudi-Arabien
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist am Freitag überraschend beim Gipfel der Arabischen Liga in Saudi-Arabien eingetroffen. "Ich werde beim Gipfel der Arabischen Liga sprechen. Ich werde Kronprinz Mohammed bin Salman treffen und weitere bilaterale Gespräche führen", teilte Selenskyj im Online-Dienst Telegram mit. Nach dem Aufenthalt in Saudi-Arabien ist die Teilnahme Selenskyjs am G7-Gipfel in Japan geplant.
Koalition einigt sich auf Reform des Staatsangehörigkeitsrechts
Die Koalition hat sich auf die Grundzüge einer Reform des Staatsangehörigkeitsrechts geeinigt. Der Referentenentwurf, der am Freitag der Nachrichtenagentur AFP vorlag, sieht eine Reihe weit reichender Änderungen vor: Einbürgerungen sollen vereinfacht werden und doppelte Staatsbürgerschaften sollen grundsätzlich möglich sein. Erschwert werden soll die Einbürgerung von Menschen, die nicht für den eigenen Lebensunterhalt aufkommen können oder die in Deutschland bereits straffällig geworden sind.
G7 wollen mit neuen Sanktionen Russlands "Kriegsmaschinerie" lahmlegen
Die G7-Staats- und Regierungschefs wollen mit neuen Sanktionen Russlands "Kriegsmaschinerie" so weit wie möglich lahmlegen. Der G7-Gipfel beschloss am Freitag, "Russland die G7-Technologien, Industrieausrüstung und Dienstleistungen zu entziehen", die für den Krieg in der Ukraine genutzt würden. Dies umfasst demnach Exportbeschränkungen für Güter, die "entscheidend für Russland auf dem Schlachtfeld" sind, und auch Sanktionen gegen Unternehmen, die für Moskau Kriegsmaterial an die Front bringen.
Russlands Ministerpräsident reist am Dienstag nach China
Der russische Ministerpräsident Michail Mischustin wird am Dienstag und Mittwoch nach China reisen. Auf Einladung des chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang werde "der Ministerpräsident der Russischen Föderation, Michail Mischustin, China vom 23. bis 24. Mai einen offiziellen Besuch abstatten", erklärte das chinesische Außenministerium am Freitag.
Tiktok-Nutzer klagen gegen Verbot der App in Montana
Fünf Tiktok-Nutzer haben von einem Bundesgericht die Aufhebung eines Verbots der Videoplattform Tiktok im US-Bundesstaat Montana gefordert. "Montana kann seine Einwohner genauso wenig daran hindern, Tiktok anzuschauen oder dort zu veröffentlichen, wie es das 'Wall Street Journal' wegen seiner Eigentümer oder der darin veröffentlichten Ideen verbieten könnte", argumentierten die Kläger nur Stunden nachdem Montanas Gouverneur Greg Gianforte am Mittwoch ein entsprechendes Gesetz zum Verbot der App unterzeichnet hatte.
Pistorius: Ende von Waffenlieferungen wäre Ende der Ukraine
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Zweifel an den fortgesetzten Waffenlieferungen an die Ukraine deutlich zurückgewiesen. "Wer heute fordert, die Waffenlieferungen in die Ukraine zu stoppen, der überlässt die Ukraine ihrem Schicksal", sagte er der "Augsburger Allgemeinen" und der "Main-Post" vom Freitag. "Das Ende der Waffenlieferungen heute wäre das Ende der Ukraine morgen."
G7-Staaten kündigen zu Gipfel-Auftakt neue Sanktionen gegen Russland an
Zum Auftakt des G7-Gipfels haben die Mitglieder der Gruppe großer Industriestaaten ihre Entschlossenheit bekräftigt, weitere Sanktionen gegen Russland wegen des Angriffskriegs in der Ukraine zu verhängen. Die USA kündigten zu dem Treffen im japanischen Hiroshima am Freitag ein neues Sanktionspaket gegen dutzende Unternehmen an. Die EU und Großbritannien wollen ihrerseits den milliardenschweren Handel mit russischen Rohdiamanten ins Visier nehmen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird nun persönlich bei dem Gipfel erwartet.
SPD in Allensbach-Umfrage auf tiefstem Stand der Legislaturperiode
Die SPD ist in einer Erhebung des Instituts für Demoskopie Allensbach auf einen Tiefstand gefallen. In der am Freitag in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" veröffentlichten Erhebung kamen die Sozialdemokraten nur noch auf 18 Prozent. Dies war den Angaben zufolge der niedrigste Wert seit Juli 2021, zwei Monate vor der Bundestagswahl, bei der die SPD nach einer Aufholjagd im Wahlkampf stärkste Kraft wurde.
Kreise: Selenskyj wird persönlich beim G7-Gipfel in Japan erwartet
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird voraussichtlich persönlich am G7-Gipfel in Japan teilnehmen. Selenskyj werde bei dem bis Sonntag angesetzten Treffen erwartet, hieß es aus informierten Kreisen am Freitag in Hiroshima. Details, wann genau der ukrainische Staatschef zu dem Gipfel der Gruppe großer Industrienationen (G7) reist, gab es zunächst nicht.
Scholz am Rande von G7-Gipfel mit Japans Regierungschef zusammengetroffen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Freitag am Rande des G7-Gipfeltreffens in Hiroshima mit dem japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida zu einem bilateralen Treffen zusammengetroffen. Anschließend begrüßte Kishida offiziell die Staats- und Regierungschefs der sieben großen Industriestaaten (G7) im Friedenspark von Hiroshima, das 1945 Ziel des ersten Atombombenangriffs der Geschichte war. Der Bundeskanzler wird in Japan von seiner Ehefrau Britta Ernst begleitet.
SPD in Bremen führt Sondierungsgespräche mit Grünen und Linken
Nach ihrem Sieg bei der Bürgerschaftswahl führt die SPD in Bremen am Freitag erste Sondierungsgespräche über die Bildung einer Regierung. Am Vormittag (10.00 Uhr) sprechen SPD-Chef Reinhold Wetjen, SPD-Bürgermeister Andreas Bovenschulte und SPD-Fraktionschef Mustafa Güngör zunächst mit Vertreterinnen und Vertretern der Grünen, am Nachmittag (15.00 Uhr) dann mit denen der Linken.
Staatsbegräbnis für Königin Elizabeth II. kostete 162 Millionen Pfund
Das Staatsbegräbnis für die im September verstorbene Königin Elizabeth II. hat die britischen Steuerzahler knapp 162 Millionen Pfund (186 Millionen Euro) gekostet. Das teilte die britische Regierung am Donnerstag in ihrer ersten offiziellen Schätzung mit. Die Trauerfeier für die Queen am 19. September ging einher mit umfangreichen Sicherheitsmaßnahmen für hunderte Staatsoberhäupter und Monarchen aus dem Ausland.
Michel: EU will Handel mit russischen Diamanten "begrenzen"
Die EU will im Rahmen der Sanktionen wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine den Handel mit russischen Diamanten "begrenzen". Das teilte EU-Ratspräsident Charles Michel am Freitag auf dem G7-Gipfeltreffen im japanischen Hiroshima mit. Zuvor hatte bereits Großbritannien ein Handelsverbot für russische Diamanten verkündet. Auch die USA kündigten ein neues Sanktions-Paket an.
Großbritannien zielt mit neuen Sanktionen auf Russlands Diamantenhandel ab
Großbritannien hat am Freitag neue Sanktionen angekündigt, um Russlands Möglichkeiten zur Finanzierung des Ukraine-Krieges weiter einzuschränken. London werde ein "Verbot für russische Diamanten" verhängen und Unternehmen ins Visier nehmen, die am "militärisch-industriellen Komplex" von Russlands Präsident Wladimir Putin beteiligt seien, teilte die britische Regierung vor Beginn des G7-Gipfels in Japan mit.
"SZ": Regierung einig über Grundzüge der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts
Die Bundesregierung hat sich einem Bericht zufolge in Grundzügen auf eine Reform des Staatsangehörigkeitsrechts geeinigt. Wie die "Süddeutsche Zeitung" (Freitagsausgabe) unter Berufung auf den 49-seitigen Gesetzentwurf von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) berichtet, sollen Einbürgerungen deutlich vereinfacht und so die Integration von Migrantinnen und Migranten erleichtert werden. Vor allem Einwanderer, die schon mehrere Jahre in Deutschland leben, sollen schneller zu Staatsbürgern werden können.
Zehntausende ultranationalistische Israelis ziehen durch Jerusalem
Zehntausende ultranationalistische Israelis sind am Donnerstag mit Flaggen durch die Altstadt von Jerusalem gezogen. Viele von ihnen skandierten am sogenannten Jerusalem-Tag anti-arabische Parolen, berichteten AFP-Reporter. Einige der Marschierer griffen Journalisten mit Stein- und Flaschenwürfen an. Nach Polizeiangaben gab es deswegen zwei Festnahmen.
Assad zu erstem Gipfel der Arabischen Liga seit zehn Jahren eingetroffen
Der syrische Machthaber Baschar al-Assad ist zu seiner ersten Teilnahme an einem Treffen der Arabischen Liga seit einem Jahrzehnt in Dschiddah eingetroffen. Das saudiarabische Staatsfernsehen übertrug am Donnerstag Bilder von der Begrüßung Assads am Flughafen durch den Vizegouverneur der Region Mekka, Prinz Badr bin Sultan. Die Teilnahme am Gipfel in der saudiarabischen Hafenstadt markiert die Rückkehr Assads auf die große diplomatische Bühne nach Jahren weitgehender Isolation infolge des syrischen Bürgerkriegs.
China will mit Gipfel "neue Ära" der Beziehungen zu Zentralasien einläuten
Chinas Staatschef Xi Jinping hat den ersten China-Zentralasien-Gipfel als Beginn einer "neuen Ära" in den Beziehungen zwischen Peking und den fünf ehemaligen Sowjetrepubliken Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan bezeichnet. Bei einem Willkommensbankett vor dem Treffen in der historischen chinesischen Handelsstadt Xian sprach Xi am Donnerstag einer von der Nachrichtenagentur AFP eingesehenen Redeabschrift zufolge von einem "Meilenstein" und einer "glänzenden Zukunft".
Britischer Ex-Premier Johnson soll Macron derb beleidigt haben
Nach Angaben eines Ex-Beraters hat der frühere britische Premierminister Boris Johnson den französischen Präsidenten Emmanuel Macron in den Tagen nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine derb beleidigt. Johnson habe Macron Anfang März 2022 in seiner Anwesenheit unter anderem mit einem "Wort aus vier Buchstaben, das mit C beginnt" bedacht, erzählte Johnsons früherer Berater Guto Harri in einem am Donnerstag veröffentlichten Podcast. Harri spielte damit auf das britische Schimpfwort "cunt" an, das sowohl das weibliche Geschlechtsorgan bezeichnet als auch als persönliche Beleidigung verwendet wird.
Kiew meldet Abwehr "beispielloser" Welle russischer Raketenangriffe - Moskau spricht von Erfolg
Die ukrainische Armee hat in der Nacht zum Donnerstag eigenen Angaben zufolge eine "beispiellose" Welle von russischen Luftangriffen abgewehrt. Ukrainische Luftabwehreinheiten hätten 29 der 30 von Russland auf Kiew und andere Landesteile abgefeuerten Marschflugkörper zerstört und vier Drohnen abgeschossen, erklärte die ukrainische Luftwaffe. Das russische Verteidigungsministerium versicherte hingegen, alle Ziele bei den Angriffen "zerstört" zu haben. Unterdessen sagte der chinesische Ukraine-Sondergesandte Li Hui Angaben aus Peking zufolge, er sehe kein "Allheilmittel zur Lösung der Krise" zwischen der Ukraine und Russland.
Scholz mahnt vor G7-Gipfel Abbau von Abhängigkeiten beim Handel an
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat vor dem G7-Gipfel im japanischen Hiroshima den Willen der Staats- und Regierungschefs bekräftigt, ihre Abhängigkeit von einzelnen Handelspartnern zu verringern. Auf eine Frage zum Verhältnis zu China sagte Scholz am Donnerstag vor Beginn des Gipfels in Japan, es gehe bei den weltweiten Handelsbeziehungen um ein "De-Risking" - also darum, die Gefahr einer Abhängigkeit zu senken. Als weiteres Ziel des Gipfels nannte Scholz ein gemeinsames Vorgehen gegen die Umgehung internationaler Sanktionen gegen Russland.
Papua-Neuguinea wird Sicherheitspakt mit USA schließen
Papua-Neuguinea wird einen Sicherheitspakt mit den USA schließen, der den US-Streitkräften Zugang zu den Häfen und Flughäfen des Pazifikstaates gewährt. Papua-Neuguineas Regierungschef James Marape sagte am Donnerstag, beide Länder hätten sich auf zwei Vereinbarungen zu Verteidigungskooperation und Seeüberwachung verständigt. Diese sollten nach einer parlamentarischen Zustimmung unterzeichnet werden.
Kilicdaroglu umwirbt vor Stichwahl Nationalisten mit Äußerungen gegen Flüchtlinge
Der türkische Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu hat vor der Stichwahl am 28. Mai einen schärferen Ton gegen Flüchtlinge angeschlagen. "Ich werde alle Flüchtlinge nach Hause schicken, sobald ich an die Macht komme", sagte Kilicdaroglu am Donnerstag bei seiner ersten öffentlichen Rede nach der ersten Wahlrunde.
Wissler begrüßt Eskens Forderung nach höheren Steuern für Vermögende
Linken-Chefin Janine Wissler hat die Forderung von SPD-Chefin Saskia Esken nach höheren Steuern für Menschen mit hohem Einkommen und Vermögende begrüßt. "Allerdings stellt sich die Frage, wer Adressat dieser Forderungen ist", sagte Wissler am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Die SPD sei ja nicht in der Opposition, sondern stelle den Kanzler.
Reinhardt als Präsident der Bundesärztekammer wiedergewählt
Klaus Reinhardt bleibt für weitere vier Jahre Präsident der Bundesärztekammer. Der 62 Jahre alte Facharzt für Allgemeinmedizin wurde am Donnerstag auf dem Ärztetag in Essen mit 125 Delegiertenstimmen gewählt. Er schlug damit knapp seine Gegenkandidatin Susanne Johna, die Vorsitzende des Ärzteverbands Marburger Bund. Sie erhielt 122 Stimmen.