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Letzte Nachrichten
Prozess gegen IS-Rückkehrerin wegen Mitgliedschaft in zwei Terrorgruppen begonnen
Vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat am Montag der Prozess gegen eine IS-Rückkehrerin begonnen, die Mitglied zweier terroristischer Vereinigungen im Ausland gewesen sein soll. Neben der Mitgliedschaft bei der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) wird Fatiha B. auch vorgeworfen, sich der radikalislamischen Al-Nusra-Front angeschlossen zu haben. Die 29-Jährige wurde im März unmittelbar nach ihrer Rückkehr am Flughafen Frankfurt festgenommen.
Neue Durchsuchungen bei terroverdächtigen Iranern in Castrop-Rauxel
Rund eine Woche nach der Festnahme von zwei Iranern in Castrop-Rauxel wegen des Verdachts der Planung eines islamistischen Anschlags haben Polizeibeamte die Wohnung und Garagen der Verdächtigen erneut durchsucht. Dies teilte die Generalstaatsanwaltschaft in Düsseldorf am Montag mit. Dabei wurden weitere, nicht näher benannte Beweismittel beschlagnahmt. Deren Untersuchung dauerte an.
Scholz will "zeitnah" über Lambrecht-Nachfolge entscheiden
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will "zeitnah" über die Nachfolge der zurückgetretenen Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) entscheiden. Scholz habe die Bitte Lambrechts um ihre Entlassung angenommen, sagte Vize-Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Montag in Berlin. Nach AFP-Informationen aus Regierungskreisen soll am Montag noch keine Entscheidung über die Neubesetzung des Amtes fallen. Gerechnet wird damit bis Mitte der Woche.
Lambrecht bittet Scholz nach langer Kritik an ihrer Amtsführung um Entlassung
Nach monatelanger Kritik an ihrer Amtsführung hat Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) ihren Rücktritt erklärt. Sie habe Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) um ihre Entlassung aus dem Amt gebeten, teilte Lambrecht am Montag in einer schriftlichen Erklärung mit. Eine Entscheidung über ihre Nachfolge wird es nach Angaben aus Regierungskreisen am Montag noch nicht geben.
Japan und Indien halten erstes gemeinsames Kampfjet-Manöver ab
Japan und Indien haben am Montag in der Nähe von Tokio ihre ersten gemeinsamen Kampfjetmanöver abgehalten. An den für elf Tage angesetzten Übungen nehmen laut japanischem Verteidigungsministerium acht japanische Jets teil, während Indien vier Kampfjets, zwei Transportflugzeuge und ein Tankflugzeug sendet. Demnach sind etwa 150 Soldaten der indischen Luftwaffe an den Manövern auf dem Luftwaffenstützpunkt Hyakuri nordöstlich der japanischen Hauptstadt beteiligt.
Lambrecht bittet Scholz um Entlassung als Verteidigungsministerin
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) um ihre Entlassung aus dem Amt gegeben. "Die monatelange mediale Fokussierung" auf ihre Person lasse "eine sachliche Berichterstattung und Diskussion" über Fragen der Bundeswehr und sicherheitspolitische Weichenstellungen "kaum zu", heißt es in einer schriftlichen Erklärung Lambrechts vom Montag. "Ich habe mich deshalb entschieden, mein Amt zur Verfügung zu stellen."
Zahl der Todesopfer nach Angriff auf Dnipro auf 35 gestiegen
Nach dem Einschlag einer russischen Rakete in ein Wohnhaus der ostukrainischen Stadt Dnipro haben die ukrainischen Behörden die Zahl der Todesopfer erneut nach oben korrigiert. Der "feindliche Angriff" habe "das Leben von 35 Bewohnern des Gebäudes gekostet", erklärte der Gouverneur der Region Dnipropetrowsk, Valentin Resnitschenko, am Montag in Onlinediensten. Unter den Todesopfern sind demnach auch zwei Kinder.
Bartels: Besetzung des Verteidigungsressorts "existenzielle Frage für Deutschland"
Der ehemalige Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), hat im Falle eines Rücktritts von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) eine überzeugende Neubesetzung des Postens gefordert. "Das ist jetzt eine existenzielle Frage für Deutschland", sagte Bartels am Montag im Deutschlandfunk. "Verteidigung ist nicht irgend so ein Politikfeld. Diese Besetzung muss jetzt sitzen."
Bayerns CSU-Fraktionschef Kreuzer gegen Koalition mit den Grünen
Der CSU-Fraktionschef im bayerischen Landtag, Thomas Kreuzer, hat vor der kommenden Landtagswahl einer Koalition mit den Grünen eine klare Absage erteilt. Das Bündnis mit den Freien Wählern habe sich in den vergangenen Jahren bewährt, sagte Kreuzer den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Montagsausgabe). Er stehe deshalb hinter der Ankündigung von Ministerpräsident Markus Söder (CSU), die Koalition fortsetzen zu wollen.
Union kritisiert Pläne zum Wahlrecht als verfassungswidrig und droht mit Klage
Die Union hat die Pläne der Ampel-Koalition zur Reform des Wahlrechts als verfassungswidrig kritisiert und mit dem Gang nach Karlsruhe gedroht. "Wer auf verfassungsrechtlichem Sand baut, muss damit rechnen, dass das Verfassungsgericht angerufen wird", sagte der Justiziar der Unionsfraktion und CDU-Obmann in der Wahlrechtskommission des Bundestags, Ansgar Heveling, dem Fachinformationsdienst Table.Media. SPD, Grüne und FDP legten "die Axt an unser personalisiertes Verhältniswahlrecht".
Metsola stellt nach Korruptionsskandal Reformpläne im EU-Parlament vor
Einen Monat nach Bekanntwerden des Korruptionsskandals im EU-Parlament spricht Parlamentspräsidentin Roberta Metsola am Montagnachmittag in Straßburg zu ihren Reformplänen. Der unter dem Motto "Integrität, Unabhängigkeit, Verantwortung" stehende 14-Punkte-Plan war bereits vergangene Woche bekannt geworden. Bei der ersten Plenarsitzung des EU-Parlaments in diesem Jahr will Metsola nun für die Regeländerungen werben.
Demonstrierende reisen trotz Ausnahmezustand zu Massendemonstration nach Lima
Trotz des Notstands in der Hauptstadt Lima und drei weiteren Regionen im Süden des Landes haben sich in Peru Protestierende aus anderen Landesteilen für eine Massendemonstration am Montag in die Hauptstadt aufgemacht. Am Sonntag brachen in Andahuaylas im Südosten des Landes rund 3000 Demonstrierende in Lastwagen und Bussen auf. Am Samstagabend waren bereits Dutzende Menschen in Limas touristischem Bezirk Miraflores auf die Straße gegangen, sie hatten für eine "Übernahme der Stadt" mobilisiert.
Baerbock besucht IStGH und niederländische Regierung in Den Haag
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist am Montag zu Treffen mit Vertretern des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) und der niederländischen Regierung nach Den Haag. Zum Auftakt des eintägigen Besuchs wird Baerbock mit IStGH-Präsident Piotr Jozef Hofmanski sowie Chefankläger Karim Ahmad Khan sprechen. Im Anschluss hält die Außenministerin eine Rede an der Haager Akademie für Völkerrecht.
Bundeskanzler Scholz besucht Rüstungshersteller Hensoldt
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) besucht am Montag das Rüstungsunternehmen Hensoldt in Ulm (14.00 Uhr). Der Kanzler will sich laut Bundesregierung über die Produkte des Herstellers von Sicherheitselektronik und Sensorik informieren, der auch Systeme für den Leopard-Kampfpanzer liefert. Geplant sind Gespräche mit Mitarbeitern sowie dem Vorstand. Im Anschluss will Scholz mit dem Vorstandsvorsitzenden Thomas Müller vor die Presse treten (15.25 Uhr).
Lebenslange Haft für ägyptischen Unternehmer nach Aufruf zu Protesten
Ein ägyptisches Militärgericht hat einen im spanischen Exil lebenden Kritiker von Staatschef Abdel Fattah al-Sisi in Abwesenheit zu lebenslanger Haft verurteilt. Wie ägyptische Staatsmedien berichteten, verurteilte das Gericht neben dem Unternehmer Mohamed Ali am Sonntag noch 37 Mitangeklagte zu lebenslanger Haft. Dutzende weitere Angeklagte wurden demnach zu Haftstrafen zwischen fünf und 15 Jahren verurteilt.
Biden fordert in Kirche von Martin Luther King die Verwirklichung dessen Traums
Am Geburtstag von Martin Luther King hat US-Präsident Joe Biden dazu aufgerufen, dessen Traum von Gleichheit und Gerechtigkeit endlich zu verwirklichen. Mit Blick auf die berühmten Worte des 1968 ermordeten Pastors und Bürgerrechtlers "I have a dream" ("Ich habe einen Traum") sagte Biden am Sonntag: "Es bleibt die Aufgabe unserer Zeit, diesen Traum Wirklichkeit werden zu lassen, denn das ist er noch nicht."
Weiterer belgischer Europaabgeordneter ließ sich nach Katar einladen
Der belgische Europaabgeordnete Marc Tarabella hat sich nach Katar einladen lassen. Er habe im Februar 2020 eine von dem Emirat bezahlte Reise nach Katar gemacht und diese dem Europäischen Parlament nicht wie vorgeschrieben gemeldet, sagte sein Anwalt Maxim Töller am Sonntag im belgischen Sender RTL.
Mindestens 30 Tote bei russischen Angriffen auf Wohnhaus in Dnipro
Bei russischen Angriffen auf die Ukraine sind am Wochenende allein in der Stadt Dnipro mindestens 30 Menschen getötet worden. Die Rettungsarbeiten dauerten am Sonntag noch an, dutzende Menschen wurden noch unter den Trümmern vermutet, wie die Behörden der ostukrainischen Region Dnipropetrowsk mitteilten. Großbritannien kündigte unterdessen als erstes Land die Lieferung schwerer Kampfpanzer an Kiew an. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte, er erwarte "schon in naher Zukunft" weitere Waffenlieferungen.
Britische Entscheidung für Panzer-Lieferung an Ukraine verstärkt Druck auf Scholz
Die britische Entscheidung für die Lieferung schwerer Kampfpanzer an die Ukraine verstärkt den Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Politikerinnen und Politiker aus Koalition und Union forderten den Kanzler auf, sein Nein zur Lieferung auch deutscher Leopard-Panzer aufzugeben. "Militärische Unterstützung für die Ukraine ist der schnellste Weg zum Frieden", drängte auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zum Handeln.
Koalition verständigt sich auf Gesetzentwurf für neues Wahlrecht
Die Ampel-Koalition hat sich auf einen Gesetzentwurf für ein neues Bundestags-Wahlrecht verständigt. Wie bereits angekündigt soll laut dem Text, der der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag in Berlin vorlag, die Mandatszahl auf die bisherige Regelgröße von 598 festgeschrieben werden. Die umstrittene Ersatzstimme für Direktmandate ist in der Vorlage nicht mehr enthalten.
Ehemalige afghanische Abgeordnete und ihr Leibwächter in Kabul erschossen
In der afghanischen Hauptstadt Kabul sind eine ehemalige Parlamentsabgeordnete und ihr Leibwächter erschossen worden. Mursal Nabisada sei in der Nacht zum Sonntag "zusammen mit einem ihrer Leibwächter in ihrem Haus erschossen" worden, sagte Polizeisprecher Chalid Sadran. Bei dem Angriff wurde demnach ein Bruder der Ex-Abgeordneten verletzt.
Mehr als 20 Tote bei russischen Angriffen auf Wohnhaus in Dnipro
Bei weiteren russischen Angriffen auf die Ukraine sind allein in der Stadt Dnipro nach ukrainischen Angaben mindestens 23 Menschen getötet worden. Die Rettungsarbeiten dauerten an, das Schicksal von mehr als 40 Menschen bleibe unklar, erklärte der Gouverneur der ostukrainischen Region Dnipropetrowsk, Walentyn Resnitschenko, am Sonntag. Großbritannien kündigte derweil als erstes Land die Lieferung schwerer Kampfpanzer an Kiew an.
Künftige Leitung des Verteidigungsministeriums zunächst weiter offen
Die künftige Leitung des Bundesverteidigungsministeriums ist zunächst weiter offen geblieben. Ressortchefin Christine Lambrecht (SPD) ist laut Medienberichten entschlossen, von ihrem Amt zurückzutreten. Spekulationen über eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger sind daher in vollem Gange. Unionspolitiker riefen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, rasch für Klarheit zu sorgen.
Britische Entscheidung für Panzer-Lieferung verstärkt Druck auf Scholz
Die britische Entscheidung für die Lieferung schwerer Kampfpanzer an die Ukraine verstärkt den Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Politikerinnen und Politiker aus Koalition und Union forderten den Kanzler auf, sein Nein zur Lieferung auch deutscher Leopard-Panzer aufzugeben. Solche Panzer aus Industriebeständen stünden nach Angaben des Konzerns Rheinmetall allerdings erst ab 2024 zur Verfügung.
Weitere vertrauliche Dokumente in Bidens Privathaus gefunden
Im Privathaus von US-Präsident Joe Biden sind weitere vertrauliche Dokumente gefunden worden. Wie das Weiße Haus am Samstag mitteilte, wurden die fünf Seiten aus Bidens Zeit als Vizepräsident unter Barack Obama in einem Raum neben der Garage entdeckt, nachdem Bidens Rechtsberater Richard Sauber das Haus in Wilmington im Bundesstaat Delaware am Donnerstag wegen bereits zuvor gefundener Dokumente besucht hatte.
Söder fordert rasch Klarheit über Lambrecht-Nachfolge
CSU-Chef Markus Söder hat von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rasch Klarheit über die künftige Leitung des Verteidigungsressorts verlangt. Söder schloss sich damit in der "Bild am Sonntag" Appellen anderer Unions-Politikerinnen und -Politiker an. Die SPD kritisierte "Häme" gegenüber Amtsinhaberin Christine Lambrecht (SPD) aus den Reihen der CDU/CSU.
Brasiliens Staatsanwaltschaft ermittelt nach Krawallen auch gegen Bolsonaro
In Brasilien ziehen die Ermittlungen nach der gewaltsamen Erstürmung des Präsidentenpalasts in Brasília immer weitere Kreise und richten sich nun auch gegen Ex-Präsident Jair Bolsonaro persönlich. Brasiliens Oberster Gerichtshof gab der Forderung der Generalstaatsanwaltschaft statt, den rechtsradikalen Politiker auf eine Liste von Verdächtigen zu setzen, gegen die wegen der Gewalt am 8. Januar ermittelt werden soll. Unterdessen wurde am Samstag Bolsonaros ehemaliger Justizminister Anderson Torres bei seiner Rückkehr aus den USA verhaftet.
Zahl der Todesopfer steigt nach russischem Angriff auf Dnipro auf 21
Die Zahl der Todesopfer nach dem Einschlag einer russischen Rakete in ein Wohnhaus in der Stadt Dnipro ist nach ukrainischen Angaben auf 21 gestiegen. "Das Schicksal von mehr als 40 Menschen bleibt unklar", erklärte der Gouverneur der ostukrainischen Region Dnipropetrowsk, Walentyn Resnitschenko, am Sonntag. Die Rettungsarbeiten dauerten demnach noch an.
Lehrerverband und Kultusministerkonferenz fordern Maßnahmen gegen Lehrermangel
Angesichts des Lehrermangels hat die neue Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Astrid-Sabine Busse (SPD), eine verstärkte Ausbildung gefordert. "Die Universitäten sind aufgefordert, ausreichend auszubilden und Lehramtsstudierende beispielsweise durch zielführende Beratung zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen", sagte die Berliner Bildungssenatorin der "Bild am Sonntag". Zur Entlastung der Lehrerschaft sollten zudem an den Schulen zunehmend multiprofessionelle Teams Lehrkräften, Erziehern, Schulsozialarbeitern und Schulpsychologen "Hand in Hand arbeiten".
Friedensnobelpreisträgerin Matwijtschuk dringt auf Panzer-Lieferung an Ukraine
Die ukrainische Friedensnobelpreisträgerin Oleksandra Matwijtschuk hat die Bundesregierung aufgerufen, ihren Widerstand gegen die Lieferung westlicher Kampfpanzer an ihr Land aufzugeben. "Ich kann wirklich nicht verstehen, wieso die Ukraine keine modernen Kampfpanzer und Flugzeuge bekommt, nach denen wir seit Monaten fragen", sagte Matwijtschuk der "Bild am Sonntag".
Peru ruft wegen Protesten Ausnahmezustand in Lima und anderen Regionen aus
Die peruanische Regierung hat am Samstag wegen der anhaltenden Proteste gegen sie den Notstand in der Hauptstadt Lima und drei weiteren Regionen ausgerufen. Nach einem am Samstagabend im Amtsblatt veröffentlichten Dekret erlaubt es der 30 Tage geltende Ausnahmezustand der peruanischen Armee, einzugreifen, um die Ordnung aufrechtzuerhalten. Laut dem Dekret werden außerdem mehrere verfassungsmäßige Rechte ausgesetzt, so etwa die Bewegungs- und Versammlungsfreiheit.
Ukraine meldet mindestens 14 Tote bei russischem Angriff auf Wohnhaus in Dnipro
Russland hat nach ukrainischen Angaben am Samstag erneut wichtige Infrastruktur in der Ukraine angegriffen und dabei auch ein Wohnhaus in der ostukrainischen Stadt Dnipro getroffen. Mindestens 14 Menschen seien dabei getötet und 64 weitere verletzt worden, erklärte der Gouverneur der Region Dnipropetrowsk, Walentyn Resnitschenko, im Onlinedienst Telegram. In den meisten ukrainischen Regionen kam es nach der neuen Angriffswelle zu Notabschaltungen des Stromnetzes.