Berlin
17 °C
München
15 °C
Hamburg
Düsseldorf
Frankfurt am Main
Potsdam
Leipzig
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
16 °C
Bremen
Flensburg
16 °C
Rostock
Vorgestellt
Letzte Nachrichten
Bürgermeister: Ukrainische Stadt Slowjansk unter "massivem" russischen Beschuss
Die ostukrainische Stadt Slowjansk ist am Dienstag nach Angaben ihres Bürgermeisters von der russische Armee massiv unter Beschuss genommen worden. "Slowjansk! Massives Bombardement der Stadt. Im Zentrum, im Norden. Alle in die Luftschutzkeller", schrieb der Bürgermeister Wadym Liach auf Facebook. Die Stadt, die vor Beginn des Ukraine-Krieges 100.000 Einwohner zählte, ist offenbar das nächste Ziel der russischen Streitkräfte bei ihrem Vormarsch in der Region Donezk.
40 Länder versprechen Ukraine Unterstützung bis zum vollständigen Wiederaufbau
Zum Abschluss einer zweitägigen Wiederaufbau-Konferenz für die Ukraine haben rund 40 Staaten dem kriegszerstörten Land ihre Unterstützung bis zur vollständigen Erholung zugesichert. Die von ihnen unterzeichnete Erklärung von Lugano sei "ein wichtiger erster Schritt auf dem langen Weg zur Erholung der Ukraine", sagte am Dienstag der gastgebende Schweizer Präsident Iganzio Cassis. Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) kündigte an, dass Deutschland 2024 eine Wiederaufbau-Konferenz ausrichten wolle.
Explosion in Oberhausen beschädigt Parteibüro der Linken - Staatsschutz ermittelt
Eine Explosion hat in Oberhausen das Parteibüro der Linken und mehrere Ladengeschäfte beschädigt. Da eine politisch motivierte Tat nicht ausgeschlossen wurde, nahm der Staatsschutz Ermittlungen auf, wie die Polizei in Essen am Dienstag mitteilte. Gleichwohl könne eine politische Motivation auch noch nicht bestätigt werden.
Deutschland will 2024 Konferenz zum Wiederaufbau der Ukraine ausrichten
Zum Abschluss einer zweitägigen Wiederaufbau-Konferenz für die Ukraine in der Schweiz hat Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) angekündigt, dass Deutschland 2024 eine weitere Konferenz dazu ausrichten wolle. "Jeder Tag, den Russland seinen abscheulichen Krieg gegen die Ukraine fortsetzt, ist ein Tag zu viel", sagte Schulze am Dienstag in Lugano. Die Weltgemeinschaft sei geeint in dem Ziel "des Wiederaufbaus einer freien und demokratischen Ukraine".
Steinmeier warnt vor nationaler Abschottung und neuem Blockdenken
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat angesichts des Kriegs Russlands gegen die Ukraine vor einem neuen Blockdenken gewarnt. "Mehr denn je brauchen wir heute den Geist der Verständigung und der gemeinsamen Verantwortung", sagte Steinmeier am Dienstag laut Redemanuskript bei einer Informationsreise mit dem diplomatischen Korps in Nürnberg. Krieg und Konfrontation verschärften die großen Probleme der Menschheit. Der Kampf gegen Klimakrise, Artensterben, Hunger und Krankheiten werde dadurch verlangsamt und beeinträchtigt.
Bundestag entscheidet Freitag über Nato-Aufnahme Finnlands und Schwedens
Der Bundestag soll am Freitag grünes Licht für den Nato-Beitritt von Finnland und Schweden geben. Das Parlament werde dann die Aufnahme ratifizieren, bestätigte die FDP-Fraktion am Dienstag. Auf diesen Zeitplan hatten sich bereits vergangene Woche die Parteien der Ampel-Koalition grundsätzlich verständigt. Am Freitag soll nach Angaben aus Parlamentskreisen auch der Bundesrat abschließend der Ratifizierung zustimmen, womit das Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen wäre.
Nato leitet Ratifizierungsprozess für Aufnahme Finnlands und Schwedens ein
Die Nato hat den Ratifizierungsprozess für den Beitritt Finnlands und Schwedens eingeleitet. Die Botschafter der 30 Nato-Staaten unterzeichneten am Dienstag in Brüssel die Beitrittsprotokolle für die beiden nordischen Länder. "Dies ist ein guter Tag für Finnland und Schweden und ein guter Tag für die Nato", sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Schweden und Finnland hatten als Reaktion auf den Ukraine-Krieg nach jahrzehntelanger militärischer Bündnisneutralität im Mai den Beitritt zur Militärallianz beantragt.
Frankfurter Oberbürgermeister Feldmann kündigt Rücktritt für Januar an
Der umstrittene Oberbürgermeister von Frankfurt am Main, Peter Feldmann (SPD), hat seinen Rücktritt angekündigt. Er werde im Januar beantragen, seine Amtszeit zum Monatsende zu beenden, schrieb Feldmann in einer am Dienstag verbreiteten Erklärung. "Damit möchte ich der Stadt Frankfurt ein quälendes und teures Abwahlverfahren ersparen – und die Gelegenheit nutzen, meine Amtsgeschäfte nach nunmehr über zehn Jahren zu einem ordentlichen Abschluss zu bringen."
Frankreich holt 35 Kinder und 16 Mütter aus syrischen Lagern zurück
Frankreich hat 35 Kinder und 16 Mütter aus syrischen Lagern für ehemalige dschihadistische Kämpfer zurückgeholt. Die Frauen würden der Justiz übergeben, die Kinder kämen in die Obhut der zuständigen Sozialbehörde, teilte das Außenministerium am Dienstag in Paris mit. Ein Verband betroffener Familien begrüßte die Aktion, prangerte aber zugleich das zögerliche Vorgehen Frankreichs an.
Chinas Regierung erwägt Freigabe von Schweinefleischreserven
In China erwägt die Regierung im Kampf gegen die steigenden Fleischpreise, die Schweinefleischreserven des Landes teilweise freizugeben. Die nationale Entwicklungs- und Reformkommission teilte am Dienstag mit, sie habe die Lokalregierungen angewiesen, "rechtzeitig" Vorräte freizugeben, um starke Preissteigerungen zu mildern. Der Preis für Schweinefleisch ist in China im vergangenen Monat um ein Drittel im Vergleich zum Vorjahresmonat gestiegen, wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua meldete.
In Russland inhaftierte US-Basketballerin Griner bittet Biden um Hilfe
Die seit Februar wegen des Vorwurfs des Drogenschmuggels in Russland inhaftierte US-Basketballerin Brittney Griner hat US-Präsident Joe Biden gebeten, sich für ihre Freilassung einzusetzen. Sie sitze alleine in einem russischen Gefängnis und habe "große Angst, dass ich für immer hier sein könnte", heißt es in dem handgeschriebenen Brief an Biden, den Griners Familie am Montag in Auszügen veröffentlichte.
Ampel-Fraktionen wollen Eckpunkte für Wahlrechtsreform beschließen
Die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP wollen in ihren Sitzungen am Dienstagnachmittag Eckpunkte für die von ihnen geplante Wahlrechtsreform beschließen. Vorgesehen ist, dass für die Mandatsverteilung im Parlament künftig nur noch der Anteil an den Zweitstimmen ausschlaggebend ist. Dies würde allerdings dazu führen, dass einige Erstplatzierte in Wahlkreisen nicht mehr mit einem Direktmandat ins Parlament einziehen.
Nato unterzeichnet Beitrittsprotokolle für Finnland und Schweden
Die Botschafter der 30 Nato-Mitgliedstaaten in Brüssel unterzeichnen am Dienstag (10.00 Uhr) die Beitrittsprotokolle für Finnland und Schweden. Damit können die beiden Länder an allen Treffen des Militärbündnisses teilnehmen, aber nicht abstimmen. Die Regierungen der 30 Nato-Länder müssen die Beitritte noch billigen. Der Bundestag könnte einem Beitritt Finnlands und Schwedens diese Woche zustimmen.
Algerien feiert 60. Jahrestag der Unabhängigkeit von Frankreich
Algerien feiert am Dienstag den 60. Jahrestag seiner Unabhängigkeit nach 132 Jahren französischer Kolonialherrschaft. Nach einem fast achtjährigen Krieg um die Unabhängigkeit des nordafrikanischen Landes waren am 18. März 1962 die Verträge von Evian geschlossen worden, die den Krieg beendeten. Am 5. Juli 1962 wurde dann die Unabhängigkeit Algeriens erklärt. Zum 60. Jahrestag ist eine große Militärparade in der Hauptstadt Algier geplant, die erste seit 33 Jahren.
"Ampel" will Wahlrecht noch in diesem Jahr im Bundestag beschließen
Trotz erheblicher Bedenken aus der Opposition will die Ampel-Koalition die Wahlrechtsreform zur Verkleinerung des Bundestags nach Angaben der SPD noch in diesem Jahr durch das Parlament bringen. "Unser Ziel ist, das Gesetzgebungsverfahren im September zu beginnen und bis zum Jahresende zum Abschluss zu bringen", sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Hartmann, den RND-Zeitungen (Dienstagsausgaben). "Dabei werden wir den normalen Verfahrensweg einhalten und nicht auf Fristverkürzungen zurückgreifen."
Scholz und Macron beraten in Paris über Ukraine-Krieg
Nach einer Reihe internationaler Gipfel-Treffen haben sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Paris zu einem bilateralen Gespräch getroffen. Macron empfing Scholz am Montagabend in der französischen Hauptstadt zu einem Arbeitsessen, bei dem es unter anderem um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ging.
Lauterbach und Kassenärzte einigen sich im Streit um Abrechnung von Bürgertests
Im Streit über die Abrechnung der Corona-Bürgertests hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eine Einigung mit der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) erzielt. Wie das Gesundheitsministerium und die KBV am Montagabend mitteilten, werden die Kassenärztlichen Vereinigungen weiterhin die Abrechnungen der Testzentren entgegennehmen und Auszahlungen vornehmen. Danach werden die Daten an den Bund weitergegeben, der Tests und Ergebnisse auf Plausibilität überprüft und Auffälligkeiten an die Ordnungsbehörden der Kommunen meldet.
Starmer: Großbritannien wird der EU auch unter Labour nicht wieder beitreten
Großbritannien wird der EU nach den Worten von Oppositionsführer Keir Starmer auch unter einer Labour-Regierung nicht wieder beitreten. "Unter Labour wird Großbritannien nicht in die EU zurückkehren", sagte Starmer am Montag in einer Rede. Auch dem EU-Binnenmarkt und der Zollunion werde Großbritannien nicht wieder beitreten.
Russische Kosmonauten zeigen Separatistenflagge im All
Drei russische Kosmonauten haben an Bord der Internationalen Raumstation (ISS) die Flagge der selbsternannten "Volksrepublik" Luhansk in der Ostukraine hochgehalten und den russischen Truppen zur Einnahme der Region gratuliert. "Wir feiern sowohl auf der Erde als auch im All", schrieben sie in einer mit Fotos versehenen Nachricht auf dem Telegram-Kanal der russischen Raumfahrtbehörde Roskosmos.
Hamburger Verfassungsschutz verstärkt Aktivitäten gegen mögliche Cyberattacken
Durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine hat sich auch die Arbeit des Hamburger Verfassungsschutzes verändert. Die Tätigkeit im Kampf gegen Cyberspionage und Cyberattacken habe vor dem Hintergrund des Kriegs "enorm an Bedeutung gewonnen", teilte die Innenbehörde der Hansestadt am Montag anlässlich der Vorstellung des Hamburger Verfassungsschutzberichts für 2021 mit. Die Zahl der Außenkontakte der Behörde im Bereich der Cyberspionageabwehr liege derzeit auf einem historischen Höchststand, berichtete sie weiter.
Ukraine hisst Nationalflagge auf symbolträchtiger Schlangeninsel
Die Ukraine hat nach eigenen Angaben wieder ihre Nationalflagge auf der Schlangeninsel gehisst. Die Insel im Nordosten des Schwarzen Meers sei endgültig wieder unter ukrainischer Kontrolle, sagte eine Militärsprecherin am Montag. Ob dort bereits wieder ukrainische Soldaten stationiert sind, sagte sie nicht.
Flammender Appell Selenskyjs für Wiederaufbau der Ukraine
Mit einem flammenden Appell hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj für den Wiederaufbau seines schwer zerstörten Landes geworben. Es sei die "gemeinsame Aufgabe der gesamten demokratischen Welt", die Ukraine wieder aufzubauen, sagte Selenskyj am Montag in einer Video-Ansprache zum Auftakt einer internationalen Konferenz in Lugano. Russlands Präsident Wladimir Putin ordnete derweil nach der Eroberung der lange umkämpften Stadt Lyssytschansk die Fortsetzung der russischen Offensive an.
Schweden und Finnland führen Beitrittsgespräche im Nato-Hauptquartier
Die Außenminister Schwedens und Finnlands haben mit der Nato Gespräche über den formellen Beginn des Beitrittsprozesses zu dem Militärbündnis geführt. Schwedens Außenministerin Ann Linde schrieb im Onlinedienst Twitter, dass sie am Montag an den Gesprächen im Nato-Hauptquartier teilnehme. Ein finnischer Diplomat bestätigte die Teilnahme des finnischen Außenministers Pekka Haavisto an dem Treffen in Brüssel.
Papst will nach Moskau und Kiew reisen
Papst Franziskus will angesichts des Ukraine-Kriegs nach Kiew und Moskau reisen. Er hoffe, dass er beide Hauptstädte besuchen könne, sagte das Oberhaupt der Katholiken in einem am Montag veröffentlichten Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters.
Erneute Proteste gegen Stromausfälle und politisches Chaos in Libyen
In der libyschen Hauptstadt Tripolis haben in der Nacht zum Montag erneut Demonstranten gegen die schlechten Lebensbedingungen und insbesondere die häufigen Stromausfälle im Land protestiert. Sie verbrannten im Zuge der Proteste Reifen und blockierten Straßen, wie ein AFP-Korrespondent berichtete. Junge, überwiegend vermummte Demonstranten riegelten die Ringautobahn und die Küstenstraße ab. Sicherheitskräfte waren nicht vor Ort.
Beaune, Boone, Borne und Bonne in Macrons Umfeld
Bei einer Regierungsbildung ist es schwierig genug, alle Kriterien zu erfüllen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist bei der jüngsten Kabinettsumbildung nebenher noch ein kleines Meisterstück gelungen: Er hat nun drei Kabinettsmitglieder mit fast gleichen Nachnamen. Neben Premierministerin Elisabeth Borne gibt es künftig auch Transportminister Clément Beaune und die neue Europaministerin Laurence Boone.
SPD lässt erneut Zweifel an Schuldenbremse erkennen
Führende SPD-Politiker haben erneut Zweifel an der Möglichkeit zur Einhaltung der Regeln der Schuldenbremse im kommenden Jahr erkennen lassen. "Ich bin mir nicht sicher, dass wir in der Lage sein werden, die Schuldenbremse einzuhalten", sagte Parteichefin Saskia Esken am Montag im Deutschlandfunk. Generalsekretär Kevin Kühnert betonte den Willen, sich an deren Regeln zu halten, verwies in Berlin aber große finanzielle Unsicherheiten.
FDP will Englisch als zweite Sprache in deutschen Behörden etablieren
Die FDP will Englisch als zusätzliche Verwaltungssprache in deutschen Behörden einführen. Die Forderung ist Teil eines Zehn-Punkte-Programms zur Erleichterung der Fachkräfte-Zuwanderung, welches das FDP-Präsidium am Montag in Berlin verabschiedete. Mangelnde Deutschkenntnisse seien "eine ganz große Hürde" bei der Anwerbung dringend benötigter Fachkräfte, sagte Bundesbildungsministerin und FDP-Präsidiumsmitglied Bettina Stark-Watzinger. "Hier geht es darum, dass wir in der Verwaltung Englisch als zweite Sprache einführen, damit diejenigen, die zu uns kommen, auch den Zugang finden."
Japan protestiert gegen chinesisches Marineschiff im Ostchinesischen Meer
Ein neuer Zwischenfall im Ostchinesischen Meer hat für Spannungen zwischen Japan und China gesorgt. Die Regierung in Tokio äußerte am Montag ihren Unmut über ein chinesisches Marineschiff, das sich der Inselgruppe Senkaku genähert hatte. Die Inseln, die von China als Diaoyu-Inseln bezeichnet werden, werden von Japan kontrolliert, von Peking aber ebenfalls beansprucht.
Schulze: Wiederaufbau der Ukraine wird eine "immense Aufgabe" sein
Rund vier Monate nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine beraten ab Montag Delegationen aus fast 40 Ländern im schweizerischen Lugano über den Wiederaufbau des Landes. Dieser werde "eine immense Aufgabe sein", erklärte Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) am Montag, die für Deutschland an der zweitägigen Konferenz teilnimmt. Bei dem Treffen soll eine Art Marshall-Plan für das vom Krieg gebeutelte Land entworfen werden.
Sarah Wiener bekommt als Politikerin keine Heiratsanträge mehr
Die seit dem Jahr 2019 für die österreichischen Grünen im Europaparlament sitzende Sarah Wiener vermisst die Heiratsanträge, die sie noch als Fernsehköchin bekam. "Als Köchin hat mich jeder angestrahlt", sagte die 59-Jährige der "Augsburger Allgemeinen" vom Montag.
Deutsche Exporte im Mai leicht gesunken - Importe gestiegen
Deutschlands Exporte sind im Mai im Vormonatsvergleich leicht gesunken. Sie schrumpften um 0,5 Prozent auf 125,8 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Die Importe dagegen legten um 2,7 Prozent auf 126,7 Milliarden Euro zu. Die Außenhandelsbilanz war somit negativ - sie lag im Mai bei minus einer Milliarde Euro.