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Letzte Nachrichten
Wagenknecht grenzt sich von Höcke und AfD ab
BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht hat sich klar von der AfD und ihrem Thüringer Landeschef Björn Höcke distanziert. "Ich möchte nicht, dass Herr Höcke Macht bekommt und auch andere nicht, die eben in diesem rechtsextremen Lager sind", sagte Wagenknecht in einem am Mittwoch veröffentlichten Podcast des Magazins "Focus". Das sei "gefährlich".
Durchsuchungen wegen rechtsextremen Angriffs auf CSD in sächsischem Döbeln
Nach einem Angriff mit Buttersäure vor der Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) im sächsischen Döbeln haben Ermittler am Mittwoch mehrere Wohnungen von mutmaßlichen Rechtsextremen durchsucht. Im Fokus des Verfahrens stehen zwei Männer, wie das Landeskriminalamt in Dresden und die Staatsanwaltschaft Chemnitz mitteilten. Sie sollen in der Nacht vor der Parade im September Buttersäure verteilt haben.
Bei FPÖ-Regierung: Deutsche Politiker hinterfragen Geheimdienst-Kooperation mit Wien
Deutsche Sicherheitspolitiker haben die Geheimdienstzusammenarbeit mit Österreich im Falle einer Regierungsbeteiligung der rechtspopulistischen FPÖ von Parteichef Herbert Kickl in Frage gestellt. "Ein Regierungseintritt der FPÖ würde bedeuten, dass auch Deutschland seine nachrichtendienstliche Kooperation mit Österreich auf den Prüfstand stellen muss", sagte FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle dem "Handelsblatt" nach Mitteilung vom Mittwoch. Die FPÖ sei Teil eines europaweiten Netzwerks russlandfreundlicher Parteien, die dem Kreml näher stünden als den Interessen der EU und ihrer Mitgliedstaaten.
Grüne kritisieren Teilnahme von SPD-Politiker Stegner an Berliner Pazifismus-Demo
Die Teilnahme des SPD-Politikers Ralf Stegner an einer für Donnerstag geplanten Großkundgebung gegen die militärische Unterstützung der Ukraine sorgt für Irritationen beim Koalitionspartner Grüne. Der Grünen-Abgeordnete Anton Hofreiter sagte am Mittwoch dem "Spiegel": "Jeder, der auf dieser Demo spricht, muss sich darüber im Klaren sein - unabhängig davon, was er sagt -, dass sein Beitrag als Unterstützung für den Kriegsverbrecher interpretiert wird."
Prozess gegen Querdenken-Gründer Ballweg wegen Betrugsversuchen in Stuttgart begonnen
Der Gründer und Organisator der Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, muss sich seit Mittwoch vor dem Landgericht Stuttgart verantworten. Vorgeworfen werden ihm versuchter Betrug in 9450 Fällen sowie versuchte und vollendete Steuerhinterziehung. Ballweg soll eingeworbene Gelder für sich selbst verwendet haben.
Raketen auf Israel: Scholz und von der Leyen werfen Iran Eskalation vor
Nach Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dem Iran eine gefährliche Verschärfung der Krise im Nahen Osten vorgeworfen. Von der Leyen verurteilte die iranischen Raketenangriffe auf Israel "auf das Schärfste", wie sie am Mittwoch im Onlinedienst X schrieb. Dadurch drohe eine "Eskalation der Spannungen in einer bereits extrem instabilen Situation".
Gysi hält endgültigen Untergang der Linkspartei für denkbar
Der Linken-Politiker Gregor Gysi hält den endgültigen Untergang seiner Partei für denkbar. "Unsere Zukunft hängt vom Parteitag am 18. Oktober ab", sagte er dem "Tagesspiegel" vom Mittwoch. "Wenn in Halle herauskäme, wir machen die alte Soße weiter, laufen wir einem Begräbnis entgegen." Der Bundesparteitag der Linken findet von 18. bis 20. Oktober in Halle in Sachsen-Anhalt statt.
AfD-Ehrenvorsitzender Gauland kündigt Rückzug aus der aktiven Politik an
Der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland hat seinen Rückzug aus der aktiven Politik angekündigt. "Ich habe mich dafür entschieden, bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr zu kandidieren", sagte Gauland der "Welt" laut Meldung vom Mittwoch. "Ich glaube nicht, dass ich als 85-Jähriger noch richtig im Parlament bin." Der frühere Partei- und Fraktionschef ist heute 83 Jahre alt. "In meinem Alter ist das Ende absehbar", sagte er dazu.
Explosionen nahe der israelischen Botschaft in Kopenhagen
In "unmittelbarer Nähe" der israelischen Botschaft in Kopenhagen hat es zwei Explosionen gegeben. Es sei niemand verletzt worden, teilte die dänische Polizei am Mittwoch im Onlinedienst X mit. Erste Untersuchungen laufen einem Polizeisprecher zufolge. Es sei "zu früh", um zu sagen, ob eine Verbindung zur israelischen Botschaft besteht.
Hisbollah meldet Kämpfe mit israelischen Truppen auf beiden Seiten der Grenze
Die Hisbollah hat sich nach eigenen Angaben Kämpfe mit israelischen Soldaten auf beiden Seiten der Grenze geliefert. Zum einen seien Kämpfer der pro-iranischen Miliz einer "feindlichen israelischen Infanterieeinheit" gegenübergestanden, die versucht habe, in das libanesische Dorf Adajseh einzudringen, erklärte die Hisbollah am Mittwoch. Es habe Zusammenstöße gegeben, die Hisbollah-Kämpfer hätten die israelische Einheit zum Rückzug zwingen können, hieß es weiter.
Ratingagentur S&P senkt langfristige Kreditwürdigkeit Israels wegen Konflikts ab
Angesichts der wachsenden Spannungen in der Region hat die Ratingagentur Standard & Poor's die langfristige Kreditwürdigkeit Israels gesenkt. Das Land werde nun mit "A" statt zuvor mit "A+" bewertet, teilte die US-Ratingagentur am Dienstag (Ortszeit) mit. Sie gehe davon aus, dass der Konflikt Israels mit der Hisbollah im Libanon "länger andauern und sich intensivieren" werde, was wiederum mit Sicherheitsrisiken für Israel verbunden sei.
Scholz wirft Iran gefährliche Eskalation vor - und fordert Waffenruhe
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem Iran nach den Raketenangriffen auf Israel eine gefährliche Eskalation der Krise im Nahen Osten vorgeworfen. "Iran riskiert damit, die ganze Region in Brand zu setzen - das gilt es unter allen Umständen zu verhindern", erklärte Scholz am Mittwochmorgen. "Die iranischen Raketenangriffe auf Israel sind aufs Schärfste zu verurteilen."
China und Russland wollen Zusammenarbeit "dauerhaft ausbauen"
Anlässlich des 75. Jahrestags der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Peking und Moskau hat China erklärt, seine bereits enge Zusammenarbeit mit Russland weiter verstärken zu wollen. Die Volksrepublik sei "bereit", sich dem russischen Präsidenten Wladimir Putin "anzuschließen, um die umfassende pragmatische Kooperation zwischen unseren beiden Ländern dauerhaft auszubauen", sagte Präsident Xi Jinping laut einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua vom Mittwoch.
Britischer Premier Starmer will "pragmatischere" und "reifere" Beziehung zu EU
Nach jahrelangen Spannungen im Zusammenhang mit dem Brexit strebt der britische Premierminister Keir Starmer nach eigenen Angaben eine "pragmatischere" und "reifere" Beziehung zur Europäischen Union an. "Das Vereinigte Königreich ist unbestreitbar stärker, wenn es eng mit seinen engsten internationalen Partnern zusammenarbeitet", erklärte er am Dienstag vor seinem ersten Besuch in Brüssel seit seinem Amtsantritt. "Dies war noch nie so wichtig, da Krieg, Konflikte und Unsicherheit an die Tür Europas klopfen."
Faires TV-Duell der US-Vizes Walz und Vance ohne klaren Sieger
Argumente statt persönlicher Angriffe - in ihrem TV-Duell haben sich die US-Vizepräsidentschaftskandidaten keinen aggressiven Schlagabtausch geliefert, sondern eine zumeist sachlich geführte Debatte über die zentralen Themen des Wahlkampfes geführt. J.D. Vance und Tim Walz diskutierten am Dienstagabend (Ortszeit) 90 Minuten lang vor einem Millionenpublikum intensiv über die zentralen Themen des Wahlkampfs, von Migration über Wirtschaft bis hin zu Abtreibung - ohne dass am Ende ein klarer Sieger des Duells festgestanden hätte.
Nach iranischen Raketenangriffen: Israel kündigt Vergeltung an und attackiert Hisbollah-Stellungen
Israel hat nach den iranischen Raketenangriffen Vergeltung angekündigt. Der Iran habe "einen großen Fehler gemacht und er wird dafür bezahlen", erklärte Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu am Dienstag. Nach Angaben von US-Präsident Joe Biden beraten die USA mit ihrem Verbündeten Israel über eine mögliche Reaktion. Der Iran hatte Israel zuvor zum zweiten Mal binnen sechs Monaten mit Raketen angegriffen, nach Angaben der israelischen Armee wurde "eine große Anzahl" iranischer Raketen abgefangen. Das israelische Militär griff später Stellungen der pro-iranischen Hisbollah-Miliz in der libanesischen Hauptstadt Beirut an.
Scholz empfängt französischen Präsidenten Macron
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Mittwoch (12.00 Uhr) den französischen Präsidenten Emmanuel Macron im Kanzleramt. In dem vertraulichen Gespräch der beiden Politiker soll es laut Bundesregierung um die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich sowie um europapolitische und internationale Themen gehen. Eine Pressebegegnung ist am Mittwoch nicht geplant.
Von der Leyen empfängt britischen Premier Starmer
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen empfängt am Mittwoch den britischen Premier Keir Starmer in Brüssel (14.00 Uhr). Bei dem Treffen geht es um die Beziehungen der Europäischen Union zu Großbritannien gut viereinhalb Jahre nach dem Brexit. Beide Seiten wollen eine Wiederannäherung. Deutschland und Frankreich werben zudem für ein EU-Migrationsabkommen mit London, um die Zahl der irregulären Einwanderer zu senken.
Vance und Walz werfen gegnerischem Lager falsche Iran-Politik vor
Zum Beginn ihres TV-Duells haben die Vizepräsidentschaftskandidaten J.D. Vance und Tim Walz dem gegnerischen Lager eine verfehlte Politik gegenüber dem Iran bescheinigt. Walz verwies am Dienstagabend (Ortszeit) in der vom Sender CBS ausgerichteten Debatte darauf, dass Ex-Präsident Donald Trump in seiner ersten Amtszeit das internationale Abkommen zur Beschränkung des iranischen Atomprogramms aufgekündigt hatte. Anschließend habe er kein neues Abkommen zustande gebracht, woraufhin der Iran heute näher an der Herstellung einer Atombombe sei als je zuvor.
Macron verurteilt iranische Angriffe auf Israel
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die iranischen Raketenangriffe auf Israel "aufs Schärfste" kritisiert. Frankreich habe am Dienstag seine "militärischen Mittel" im Nahen Osten mobilisiert, um die "iranische Bedrohung abzuwehren", erklärte der Elysée-Palast. Macron forderte zudem, dass die libanesische Hisbollah-Miliz ihre "terroristischen Aktionen gegen Israel und seine Bevölkerung" einstellt.
TV-Duell zwischen US-Vizekandidaten Vance und Walz begonnen
Im US-Wahlkampf hat am Dienstag das TV-Duell zwischen den Vizepräsidentschaftskandidaten J.D. Vance und Tim Walz begonnen. Der republikanische Senator aus Ohio und der demokratischen Gouverneur aus Minnesota starteten am Abend im New Yorker Studio des Senders CBS ihre 90-minütige Redeschlacht.
Ministerin Lemke schließt One-Man-Show von Habeck bei Grünen aus
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) rät ihrer Partei von einer zu starken Fokussierung auf den wahrscheinlichen Kanzlerkandidaten Robert Habeck ab. "Es ist nicht vorstellbar, dass sich die Grünen an einer einzigen Person ausrichten - und das wäre auch nicht im Sinne von Robert Habeck", sagte Lemke den Funke-Zeitungen vom Mittwoch. "Er hat schon jetzt eine herausragende Position als Vizekanzler, und er wird sie auch als wahrscheinlicher Spitzenkandidat der Grünen haben."
Kanadas Premier Trudeau übersteht zweites Misstrauensvotum innerhalb von zwei Wochen
Kanadas Premierminister Justin Trudeau hat zum zweiten Mal innerhalb kurzer Zeit ein Misstrauensvotum überstanden. Das Abstimmungsergebnis von 207 zu 121 Stimmen am Dienstag war weitgehend eine Wiederholung des gescheiterten Versuchs der Konservativen aus der vergangenen Woche, vorgezogene Wahlen zu erreichen. Zwei kleinere Fraktionen im Parlament stellten sich an die Seite der Minderheitsregierung von Trudeau und seinen Liberalen.
Iran greift Israel mit Raketen an - Israel und USA kündigen Reaktion an
Der Konflikt im Nahen Osten dehnt sich weiter aus: Zum zweiten Mal binnen sechs Monaten griff der Iran am Dienstag Israel mit Raketen an. Die israelische Armee sprach von etwa 180 Raketen, "die vom Iran aus auf israelisches Gebiet abgefeuert wurden". Nach kurzzeitigem Raketenalarm im ganzen Land gab die Armee am Abend vorläufige Entwarnung. Zahlreiche Staaten, darunter Deutschland und die EU, verurteilten die iranische Attacke "auf das Allerschärfste". US-Präsident Joe Biden sagte, derzeit würden mit Israel Gespräche über eine mögliche Reaktion geführt.
Biden: Gespräche mit Israel über Reaktion auf iranischen Raketenangriff laufen
Nach dem iranischen Raketenangriff auf Israel sind nach Angaben von US-Präsident Joe Biden Gespräche mit Israel über eine mögliche Reaktion im Gange. Wie eine Antwort auf den Beschuss aussehen könnte, werde "im Moment aktiv diskutiert. Das bleibt abzuwarten", sagte Biden am Dienstag vor Journalisten im Weißen Haus in Washington. Biden erklärte, dass sein Team während des Angriffs in Kontakt mit dem Stab von Benjamin Netanjahu gestanden habe und dass er selbst mit dem israelischen Regierungschef sprechen werde.
Bundesregierung verurteilt iranische Angriffe auf Israel "auf das Allerschärfste"
Die Bundesregierung hat die iranischen Raketenangriffe auf Israel "auf das Allerschärfste" verurteilt. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) erklärte am Dienstagabend im Online-Dienst X, der Iran sei "vor dieser gefährlichen Eskalation eindringlich gewarnt" worden. Dies führe die Region "weiter an den Abgrund".
Iran greift Israel mit Raketen an - Israel kündigt Vergeltung an
Zum zweiten Mal binnen sechs Monaten hat der Iran am Dienstag Israel mit Raketen angegriffen. Im ganzen Land sei Raketenalarm ausgelöst worden, teilte die israelische Armee mit. Sie wies die Bevölkerung an, sich in Sicherheit zu bringen - gab am Abend jedoch vorläufig Entwarnung. Die Bundesregierung verurteilte die iranische Attacke "auf das Allerschärfste". Israel kündigte Vergeltung an.
Claudia Sheinbaum legt Amtseid als erste Präsidentin Mexikos ab
In Mexiko ist am Dienstag mit Claudia Sheinbaum erstmals in der Geschichte des Landes eine Frau als Präsidentin vereidigt worden. Die 62-jährige ehemalige Bürgermeisterin von Mexiko-Stadt trat die Nachfolge von Andrés Manuel López Obrador an, der nicht für eine zweite Amtszeit kandidieren durfte. Ihren Amtseid legte Sheinbaum unter anderem in Gegenwart von Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva und US-First-Lady Jill Biden ab.
Israelische Armee: Raketen aus dem Iran auf Israel abgefeuert
Der Iran hat nach Angaben der israelischen Armee am Dienstag Raketen auf Israel abgefeuert. In ganz Israel, darunter auch Jerusalem, sei Raketenalarm ausgelöst worden, teilte das Militär mit. Die Armee hatte die Menschen in Israel kurz zuvor aufgerufen, sich auf einen "groß angelegten" iranischen Angriff vorzubereiten und sich in der Nähe von Schutzräumen aufzuhalten.
Armee ruft Israelis zur Vorbereitung auf möglichen iranischen Großangriff auf
Die israelische Armee hat die Bevölkerung dazu aufgerufen, sich auf einen möglichen iranischen Raketenangriff vorzubereiten. Es drohe eine "groß angelegte" Attacke, sagte Armeesprecher Daniel Hagari am Dienstag in einer Ansprache im Fernsehen. Er forderte die Menschen auf, sich in der Nähe von Schutzräumen aufzuhalten und im Falle eines Luftalarms "bis auf weiteres" dort Schutz zu suchen.
Mehr Steuern und Grenzkontrollen: Frankreichs Regierungsprogramm
Mehr Steuern für große Unternehmen, Korrekturen an der umstrittenen Rentenreform und mehr Grenzkontrollen nach deutschem Vorbild: Das sind einige der großen Linien der neuen französischen Minderheitsregierung, die der konservative Premierminister Michel Barnier am Dienstag in der Nationalversammlung vorgestellt hat. "Wir werden Dialog und Kompromiss zu den Leitlinien unserer Regierung machen", sagte der ehemalige EU-Brexit-Unterhändler. "Kompromiss ist kein Schimpfwort", betonte er.
Israel meldet "begrenzten" Bodeneinsatz im Libanon - USA warnen vor iranischem Raketenangriff
Nach tagelangen Luftangriffen auf Stellungen der pro-iranischen Hisbollah-Miliz im Libanon hat Israel nach eigenen Angaben einen "begrenzten und gezielten" Bodeneinsatz im Südlibanon gestartet. Die israelische Armee sprach von "schweren Gefechten". Die Hisbollah und die UN-Beobachtermission Unifil dementierten hingegen eine israelische Bodenoffensive. Die USA warnten vor einem unmittelbar bevorstehenden Raketenangriff des Iran auf Israel. Das israelische Militär erklärte jedoch, "bisher" keine solche Bedrohung festgestellt zu haben.