Berliner Abendpost - Regierung der Demokratischen Republik Kongo und M23-Miliz vereinbaren Waffenruhe

Die Regierung der Demokratischen Republik Kongo und die von Ruanda unterstützten Rebellen der M23-Miliz haben eine Waffenruhe vereinbart. Nach dreimonatigen Verhandlungen in der katarischen Hauptstadt Doha unterzeichneten beide Seiten am Samstag eine Grundsatzerklärung über eine Einstellung der Kämpfe. Darin erklären sie auch, dass sie sich einer "permanenten Waffenruhe" verpflichtet sähen und auf Versuche verzichten wollten, "mit Gewalt neue Stellungen einzunehmen". Der Vereinbarung zufolge sollen bald Verhandlungen über eine umfassende Friedenslösung beginnen. Die Afrikanische Union (AU) lobte die Einigung als "bedeutsame Entwicklung". Der Staatenverbund erklärte auch, es handele sich um einen "Meilenstein in den fortdauernden Bemühungen, dauerhaften Frieden, Sicherheit und Stabilität" zu erreichen. Die Demokratische Republik Kongo und Ruanda hatten bereits Ende Juni ein Friedensabkommen unterzeichnet. Die M23 hatte jedoch auf einer separaten eigenen Vereinbarung mit der Regierung in Kinshasa bestanden, sie war bei den Friedensgesprächen zwischen der DR Kongo und Ruanda in Washington nicht anwesend gewesen. Die von Ruanda unterstütze M23-Miliz hatte im Osten der DR Kongo im Januar und Februar große Gebiete eingenommen, darunter die Provinzhauptstädte Goma und Bukavu. Während der Blitzoffensive der M23 wurden tausende Menschen getötet. Im an Bodenschätzen reichen Ostkongo herrschen seit drei Jahrzehnten blutige Konflikte. Mit dem Vorrücken der M23-Kämpfer hatte sich die Lage nochmals verschärft.