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"Lernunfähiger Dinosaurier": Kritik an IOC-Präsident Bach
Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat den IOC-Beschluss zur Rückkehr russischer und belarussischer Athletinnen und Athleten in den Weltsport scharf kritisiert. "Während in der deutschen Politik von 'Zeitenwende' die Rede ist und Fehler der Vergangenheit eingestanden werden, wirkt Bach wie ein lernunfähiger Dinosaurier, der als deutscher IOC-Präsident dem Ruf Deutschlands international schadet", sagte Sarah Reinke, Teamleiterin der Menschenrechtsreferate der GfbV.
Ermittlungen wegen Tötungsdelikts nach Brand in Abschiebe-Einrichtung in Mexiko
Nach dem Tod von 39 Migranten bei einem Brand in einer Abschiebe-Einrichtung in Nordmexiko ermitteln die Behörden wegen eines Tötungsdelikts gegen die Aufseher. Acht Angestellte stehen im Verdacht, für den Tod der eingesperrten Migranten verantwortlich zu sein, wie die mexikanischen Behörden am Mittwoch (Ortszeit) mitteilten.
Europäischer Gerichtshof verkündet Urteil zu Datenschutz bei Onlineunterricht
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg verkündet am Donnerstag (09.30 Uhr) ein Urteil zum Datenschutz beim Onlineunterricht. Der Personalrat einer Schule im Raum Frankfurt am Main meint, das Land Hessen hätte neben einer Einwilligung der Eltern auch die der Lehrerinnen und Lehrer einholen müssen. Das vom Personalrat angerufene Verwaltungsgericht Frankfurt legte den Streit dem EuGH vor. (Az: C-34/21)
Bundessozialgericht prüft Unfallschutz für Schüler bei sogenanntem Bahnsurfen
Das Bundessozialgericht in Kassel verhandelt am Donnerstag (13.00 Uhr) über den gesetzlichen Unfallschutz für einen beim sogenannten Bahnsurfen verunglückten Schüler. Der damals knapp 16-jährige Gymnasiast war nach der Schule mit dem Zug auf dem Heimweg. Mit einem mitgebrachten Vierkantschlüssel öffnete er während der Fahrt die verschlossene Durchgangstür des letzten Waggons und kletterte auf die schiebende Lok dahinter. Auf deren Dach erlitt er einen Stromschlag und stürzte brennend vom Zug. (Az: B 2 U 3/21 R)
Bundestag verabschiedet Gesetz zum Schutz von Hinweisgebern
Der Bundestag befasst sich am Donnerstag in einer auf mehr als 13 Stunden angesetzten Plenarsitzung mit zahlreichen Themen (ab 09.00 Uhr). Am Nachmittag sollen die Abgeordneten das sogenannte Whistleblower-Gesetz verabschieden. Es soll Menschen schützen, die auf Missstände in einer Firma oder Behörde hinweisen. Der Bundestag soll zudem das Mandat für die Beteiligung der Bundeswehr am UN-Blauhelmeinsatz im Südsudan verlängern. Weiteres Thema ist die Debatte über den Sportbericht der Bundesregierung.
Merz wirft Scholz Fahrlässigkeit in der Migrationspolitik vor
Vor dem Kommunalgipfel der Union zur Migration hat CDU-Chef Friedrich Merz Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Fahrlässigkeit in der Flüchtlingspolitik vorgeworfen und eine Begrenzung der irregulären Zuwanderung verlangt. In einem Interview mit der "Bild"-Zeitung (Donnerstagsausgabe) warf Merz dem Kanzler vor, den Dialog mit Kommunen, Landkreisen und Städten zu vernachlässigen. Diese "Gleichgültigkeit" sei "fahrlässig".
Taiwans Präsidentin in New York eingetroffen
Begleitet von Drohungen aus China ist Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen am Mittwoch (Ortszeit) in New York eingetroffen. Tsai legte den Stopp auf ihrem Weg nach Mittelamerika ein, wo sie in Guatemala und Belize die Beziehungen zu diplomatischen Verbündeten stärken will. Auf dem Rückweg will sie in Kalifornien Station machen.
Tarifrunde für Bund und Kommunen läuft auf Schlichtung zu
Die Tarifrunde für die rund 2,4 Millionen Angestellten von Bund und Kommunen ist gescheitert. In den Verhandlungen sei es nicht möglich gewesen, einen sozial gerechten Lohnabschluss mit einem monatlichen Mindestbetrag zu erreichen, sagte Verdi-Bundeschef Frank Werneke am Donnerstag in Potsdam. Die Arbeitgeber von Bund und Kommunen kündigten an, nun die Schlichtung anzurufen.
"Hotel Ruanda"-Held Rusesabagina wieder zurück in den USA
Nach seiner Freilassung aus dem Gefängnis ist der ruandische Regierungskritiker Paul Rusesabagina in den USA angekommen. "Wir sind froh, dass er zurück auf US-Boden ist", erklärte der Nationale Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, am Mittwoch (Ortszeit) auf Twitter. Der 68-jährige Rusesabagina, der durch den Film "Hotel Ruanda" weltweit bekannt wurde, war vor rund einer Woche in Ruanda aus der Haft entlassen worden.
Tarifrunde für Angestellte von Bund und Kommunen gescheitert
Die dritte Tarifrunde für rund 2,4 Millionen Angestellte von Bund und Kommunen ist gescheitert. Die Arbeitgeber hätten "wieder kein wirklich verbessertes Angebot vorgelegt", erklärte der Beamtenbund am Donnerstag in Potsdam. "Jetzt stehen Schlichtung oder Urabstimmung und Vollstreik im Raum", erklärte Beamtenbund-Chef Ulrich Silberbach.
Entscheidung über Anklage gegen Trump könnte erst in Wochen fallen
Die Entscheidung über eine mögliche Anklage gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump wegen einer Schweigegeldzahlung an einen Pornostar könnte sich noch um Wochen verzögern. Mehrere US-Medien berichteten am Mittwoch, die für eine Anklageerhebung zuständige Grand Jury in New York könnte sich erst Ende April wieder mit dem Fall befassen. Demnach war eine längere Pause bei den regelmäßigen Sitzungen des Laiengremiums rund um Ostern schon seit geraumer Zeit geplant.
Herzzerreißender Brief von Maria an wegen Militärkritik verurteilten Vater
Nach der Verurteilung ihres alleinerziehenden Vaters wegen Kritik an der russischen Offensive in der Ukraine hat ein 13-jähriges Mädchen in Russland ihrem Vater einen herzzerreißenden Brief geschrieben: "Papa, Du bist mein Held", heißt es in dem am Mittwoch veröffentlichten Schreiben der von ihrem Vater getrennten Maria. "Ich liebe Dich sehr, Du bist unschuldig, ich werde immer an Deiner Seite sein."
Senat stimmt für Abschaffung von rechtlicher Grundlage für Einmarsch in den Irak
20 Jahre nach dem Einmarsch der US-Armee im Irak und mehr als zehn Jahre nach dem Ende des Krieges hat der US-Senat für eine Streichung der rechtlichen Grundlage für den Militäreinsatz gestimmt. Die Kongresskammer votierte am Mittwoch mit breiter parteiübergreifender Mehrheit dafür, die im Oktober 2002 erteilte Genehmigung zum Einsatz militärischer Gewalt (Authorization for Use of Military Force; AUMF) gegen den Irak aufzuheben.
Biden sagt bei Gipfel 690 Millionen Dollar für Stärkung von Demokratien zu
US-Präsident Joe Biden hat 690 Millionen Dollar (637 Millionen Euro) zur Stärkung der Demokratie weltweit zugesagt. Das Geld solle für gute und transparente Regierungsführung, Pressefreiheit, den Kampf gegen Korruption, freie Wahlen und demokratiefördernde Technologien bereitgestellt werden, sagte Biden am Mittwoch beim zweiten von den USA organisierten Demokratie-Gipfel.
IOC-Entscheidung: Ukrainische Athleten prüfen Klage
Ukrainische Athleten prüfen im Fall Russland eine Klage gegen die Entscheidung des IOC. "Wir werden uns diese Möglichkeit anschauen", sagte Wladislaw Heraskewitsch (24) in einer Pressekonferenz am Mittwoch. Noch sei es aber zu früh, eine Entscheidung zu kommunizieren, meinte der Skeletoni, der seit Kriegsbeginn so etwas wie der inoffizielle Athletensprecher der Ukraine geworden ist. Grundsätzlich "arbeiten wir daran, die Welt besser zu machen", sagte Heraskewitsch.
Kiew kündigt Pachtvertrag für pro-russische Mönche von Höhlenkloster
Die ukrainische Regierung hat den Pachtvertrag mit den nach ihren Angaben pro-russischen Mönchen im berühmten Kiewer Höhlenkloster gekündigt. Es solle aber keine Zwangsräumung des Klosters geben, sagte am Mittwoch der Sekretär des ukrainischen Sicherheits- und Verteidigungsrats, Oleksij Danilow.
Dänemark birgt mysteriöses Objekt in der Nähe von Nord Stream 2
Dänemark hat in der Nähe der beschädigten Erdgasleitung Nord Stream 2 in der Ostsee ein mysteriöses Objekt geborgen, bei dem es sich vermutlich um eine Rauchboje handelt. Das Manöver unter Aufsicht der Armee habe in 73 Metern Tiefe stattgefunden, erklärte am Mittwoch die Energiebehörde des Landes. "Die Untersuchungen deuten darauf hin, dass es sich um eine leere Rauchboje handelt." Das Objekt habe kein Sicherheitsrisiko dargestellt.
Verhaltene Chancen für Tarifeinigung bei Bund und Kommunen
Die Chancen für eine Einigung in der dritten Tarifrunde für 2,4 Millionen Angestellte von Bund und Kommunen werden von Arbeitnehmerseite als verhalten beurteilt. Die Stimmung sei schlecht, hieß es am Mittwoch in Potsdam aus Verhandlungskreisen der Gewerkschaften. Bund und Kommunen sowie die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi und der Beamtenbund bemühen sich seit Montag in der dritten und zugleich letzten vereinbarten Tarifrunde um eine Annäherung.
Israels Präsident setzt Vermittlungsgespräche über Justizreform fort
Präsident Isaac Herzog hat seine Vermittlungsgespräche zur heftig umstrittenen Justizreform in Israel am Mittwoch mit drei kleinen Parteien fortgesetzt. "Wir sind gegen die offensichtlichen Versuche, den Protest gegen die Reformen zu vereiteln", erklärte das arabisch geführte Hadasch-Taal-Bündnis nach dem Treffen mit dem Staatschef in Jerusalem. Auf Kritik von US-Präsident Joe Biden am Kurs seiner Regierung erwiderte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu derweil, seine Regierung werde sich "keinem Druck von außen beugen".
Zahl ukrainischer Kinder an deutschen Schulen steigt auf fast 210.000
Die Zahl der gemeldeten ukrainischen Schülerinnen und Schüler an deutschen Schulen ist weiter gestiegen. Die Bundesländer meldeten für die am Sonntag zu Ende gegangene zwölfte Kalenderwoche vom 20. bis zum 26. März 209.602 Kinder und Jugendliche aus der Ukraine an den Schulen, wie die Kultusministerkonferenz (KMK) am Mittwoch in Berlin mitteilte.
Grossi warnt bei Besuch von Akw Saporischschja vor "Katastrophe"
Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, hat bei einem Besuch des Atomkraftwerks Saporischschja vor einer "Katastrophe" in der russisch besetzten Anlage im Süden der Ukraine gewarnt. Es gebe "eine Zunahme militärischer Aktivitäten" rings um das Akw, sagte Grossi am Mittwoch. Er wolle sich um einen Kompromiss zwischen Moskau und Kiew zur Sicherung der Anlage bemühen.
Putin räumt erstmals mögliche "negative" Folgen von Sanktionen ein
Russlands Präsident Wladimir Putin hat erstmals öffentlich eingeräumt, dass die wegen der Offensive in der Ukraine gegen Moskau erlassenen Sanktionen "negative" Folgen für das Land haben könnten. "Die gegen die russische Wirtschaft verhängten Sanktionen könnten sich mittelfristig wirklich negativ auf sie auswirken", warnte der Staatschef am Mittwoch bei einer im Fernsehen übertragenen Sitzung der Regierung.
Regierung will durch Wiederherstellung von Ökosystemen zu Klimaschutz beitragen
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch ein Aktionsprogramm für natürlichen Klimaschutz und zur Wiederherstellung von Ökosystemen beschlossen. Dieses soll zu einem besseren Schutz von Mooren, Wäldern, Wildnis, Auen, Meeren und Küsten beitragen. Sie sollen widerstandsfähiger werden, um dauerhaft zum Erreichen der nationalen Klimaschutzziele beizutragen.
Steinmeier würdigt Charles-Besuch als "großartige persönliche Geste"
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Besuch des britischen Königs Charles III. als Bestätigung der engen historischen Verbindungen zwischen Deutschland und Großbritannien gewürdigt. Dass die erste Auslandsreise von Charles als König nach Deutschland führe, sei "eine großartige persönliche Geste" und "zugleich ein wichtiges Zeichen für die deutsch-britischen Beziehungen", sagte Steinmeier am Mittwoch bei einem Empfang in Schloss Bellevue.
Bundeskabinett billigt Bundeswehr-Beteiligung an EU-Mission in Niger
Die Bundeswehr soll sich künftig mit bis zu 60 Soldatinnen und Soldaten an der EU-geführte Militärmission EUMPM Niger beteiligen können. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch die bis 31. Mai 2024 befristete Beteiligung, die noch der Zustimmung des Bundestags bedarf, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit mitteilte. Ziel der Mission ist es, die Fähigkeiten der Streitkräfte in dem von Armut und Instabilität geprägten Sahel-Staat zu verbessern.
Haushaltsausschuss gibt zwölf Milliarden Euro für Ukraine-Waffenhilfe frei
Deutschland kann seine Waffenhilfe für die Ukraine massiv aufstocken: Der Haushaltsausschuss des Bundestags billigte am Mittwoch Finanzmittel in Höhe von zwölf Milliarden Euro bis zum Jahr 2032, wie aus dem Ausschuss gegenüber der Nachrichtenagentur AFP verlautete. Verwendet werden soll das Geld für direkte Waffenlieferungen an die Ukraine sowie für Wiederbeschaffungen für die Bundeswehr, deren Bestände durch Lieferungen an die Ukraine dezimiert sind.
IAEA-Chef Grossi an ukrainischem Atomkraftwerk Saporischschja eingetroffen
Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, ist am Mittwoch am russisch besetzten Atomkraftwerk Saporischschja im Süden der Ukraine eingetroffen. Der ukrainische Energielieferant Energoatom verbreitete Bilder eines Konvois aus zivilen und russischen Militärfahrzeugen. "Grossi will überprüfen, wie sich die Situation am AKW verändert hat, mit Nuklearingenieuren der Anlage sprechen und die Rotation der ständigen IAEA-Mission vor Ort garantieren", teilte Energoatom im Onlinedienst Twitter mit.
Scholz will trotz Kritik an Erweiterungsbau für Kanzleramt festhalten
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält trotz massiver Kritik an den Kosten am Erweiterungsbau für das Kanzleramt fest. In der Regierungsbefragung im Bundestag lehnte der Kanzler es am Mittwoch auf Nachfrage der Linken-Abgeordneten Gesine Lötzsch ab, dem Rat seines Finanzministers Christian Lindner (FDP) zu folgen und auf den Bau zu verzichten. Scholz verwies darauf, dass die Entscheidung zu dem Erweiterungsbau bereits von der CDU-geführten Vorgängerregierung getroffen worden sei und dass die Planungen bereits weit vorangeschritten seien.
Scholz bekennt sich zu Kindergrundsicherung - und bittet um Geduld
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat um Verständnis dafür gebeten, dass seine Regierung die Details der geplanten Kindergrundsicherung noch nicht geklärt hat. "Wir haben auch noch viele andere Reformvorhaben, denn es gibt einen großen Reformstau in Deutschland", sagte Scholz am Mittwoch in der Regierungsbefragung im Bundestag. Die Ampel-Parteien hätten aber das Projekt Kindergrundsicherung im Koalitionsvertrag festgeschrieben und würden es auch umsetzen: "Das ist das gemeinsame Projekt der Koalition", beteuerte Scholz.
Frankreichs Premierministerin will Gespräche mit Gewerkschaften wieder aufnehmen
Nach dem zehnten Aktionstag in Frankreich gegen die Rentenreform richten sich die Hoffnungen auf eine neue Gesprächsrunde zwischen Regierung und Gewerkschaften. Premierministerin Elisabeth Borne will die Gewerkschaften Anfang kommender Woche empfangen. Die Anhebung des Rentenalters von 62 auf 64 Jahre sei allerdings nicht mehr verhandelbar, betonten am Mittwoch mehrere Politiker des Regierungslagers.
Behörde zur Bekämpfung der Finanzkriminalität bekommt neuen Chef
Neuer Chef der Behörde zur Bekämpfung der Finanzkriminalität wird der Schweizer Jurist Daniel Thelesklaf. Der "international anerkannte Experte für Geldwäschebekämpfung" soll sein Amt am 1. Juli antreten, wie das Bundesfinanzministerium am Mittwoch mitteilte. Thelesklaf verfüge über jahrzehntelange Erfahrung im Bereich der Bekämpfung von Finanzkriminalität. Er war demnach bereits Leiter der Financial Intelligence Unit (FIU) in der Schweiz und in Liechtenstein.
"Verheerendes Signal": Athletensprecher Klein kritisiert IOC
Athletensprecher Maximilian Klein hat die Empfehlung des Internationalen Olympischen Komitees an die Welt-Fachverbände, Sportler aus Russland und Belarus unter strikter Neutralität wieder zu Wettkämpfen zuzulassen, heftig kritisiert. "Man sendet damit ein verheerendes Signal", sagte der Direktor für Sportpolitik und Strategie des Vereins Athleten Deutschland dem SID.