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Letzte Nachrichten
Nordwestsyrien befürchtet humanitäre Katastrophe bei ausbleibender UN-Hilfe
In Nordwestsyrien wird wegen eventuell ausbleibender UN-Hilfslieferungen eine humanitäre Katastrophe befürchtet. Bewohner und Flüchtlinge in der letzten von Rebellen und islamistischen Milizen kontrollierten Region des Landes zeigten sich am Samstag höchst besorgt über die drohende Schließung des Grenzpostens Bab al-Hawa. Russland hatte am Freitag eine UN-Resolution für weitere Hilfen über diesen Grenzübergang blockiert. Ohne UN-Mandat müsste er ab Montag geschlossen bleiben.
Bericht: Bundesregierung sichert sich Munitionsnachschub für Gepard-Panzer
Die Bundesregierung hat nach Medieninformationen ein Problem bei den Waffenlieferungen für die Ukraine abgeräumt. Nach wochenlangen Bemühungen habe das Kanzleramt zusammen mit dem Wehrressort in Norwegen einen Hersteller gefunden, der weitere Munition für den Flugabwehrpanzer Gepard fabrizieren kann. Die Munitionsversorgung für den Gepard galt bisher als Problem, da nur noch knapp 60.000 Schuss der speziellen 35-Millimeter-Geschosse für das System vorhanden waren.
Kriminalpolizei ermittelt nach Attacke auf SPD-Fest mit K.o.-Tropfen
Mehrere Frauen sind beim Sommerfest der SPD-Bundestagsfraktion mit K.o.-Tropfen attackiert worden - nun ermittelt die Kriminalpolizei wegen gefährlicher Körperverletzung gegen Unbekannt. Die Polizei teilte am Samstag in Berlin mit, ihr seien fünf Fälle von Fest-Besuchern bekannt mit Symptomen wie Unwohlsein, Schwindel und Gedächtnisverlust. Ein Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion bezifferte die Zahl der möglichen Opfer auf neun. "Wir sind alle entsetzt über diesen unglaublichen Vorgang", schrieb Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast im Kurzbotschaftendienst Twitter.
Sri Lankas Ministerpräsident zur Überwindung von Staatskrise zu Rücktritt bereit
Angesichts der schweren Krise in Sri Lanka hat Ministerpräsident Ranil Wickremesinghe seine Bereitschaft signalisiert, von seinem Amt zurückzutreten und den Weg für eine neue Einheitsregierung frei zu machen. Um "die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten", sei Wickremesinghe "mit der Empfehlung der Oppositionsführer" einverstanden, erklärte sein Büro am Samstag, nachdem der Präsident des Landes, Gotabaya Rajapaksa, vor wütenden Demonstranten aus dem Präsidentenpalast in Colombo geflohen war.
Großbritannien startet Militärausbildung tausender Ukrainer
Großbritannien hat ein neues Programm zur militärischen Ausbildung tausender Ukrainer für den Krieg gegen Russland gestartet. Eine erste Gruppe von insgesamt bis zu 10.000 unerfahrenen Freiwilligen aus der Ukraine habe nun erste Übungen absolviert, teilte das britische Verteidigungsministerium am Samstag mit. Die USA kündigten die Lieferung weiterer Himars-Raketenwerfer an die Ukraine an. Im Osten des Landes stand nach Angaben des Gouverneurs von Donezk "die gesamte Frontlinie unter unerbittlichem Beschuss" der russischen Armee.
Britischer Verteidigungsminister kandidiert nicht als Johnsons Nachfolger
Trotz seiner Favoritenrolle will der britische Verteidigungsminister Ben Wallace sich nicht um die Nachfolge von Premierminister Boris Johnson als Chef der konservativen Tory-Partei bewerben. "Nach sorgfältiger Abwägung und Gesprächen mit Kollegen und meiner Familie habe ich die Entscheidung getroffen, nicht ins Rennen um die Führung der Konservativen Partei zu gehen", teilte Wallace am Samstag im Onlinedienst Twitter mit.
Japan hält nach Mordanschlag auf Abe an Oberhauswahl am Sonntag fest
Nach dem tödlichen Attentat auf Japans früheren Regierungschef Shinzo Abe hält Japan am Termin für die Wahl zum Oberhaus am Sonntag fest. "Wir dürfen auf keinen Fall dulden, dass während einer Wahl Gewalt eingesetzt wird, um die Meinungsäußerung zu unterdrücken", begründete Ministerpräsident Fumio Kishida am Samstag die Fortsetzung des Wahlkampfs. Die tödlichen Schüsse auf Abe bei einer Wahlkampfveranstaltung am Freitag haben weltweit für Entsetzen gesorgt.
Demonstranten in Sri Lanka dringen in Residenz von Präsident Rajapaksa ein
Bei Protesten gegen die Folgen der schweren Wirtschaftskrise in Sri Lanka haben hunderte Demonstranten am Samstag die Residenz von Präsident Gotabaya Rajapaksa gestürmt. Der Staatschef floh aus dem Präsidentenpalast in der Hauptstadt Colombo, wie es aus Verteidigungskreisen hieß. Er sei "in Sicherheit" gebracht worden und werde vom Militär an einem geheimen Ort beschützt.
Attacke auf SPD-Fest mit K.o.-Tropfen gibt Rätsel auf
Eine Attacke mit K.o.-Tropfen auf mehrere Frauen beim Sommerfest der SPD-Bundestagsfraktion hat in Berlin große Beunruhigung ausgelöst. "Wir sind alle entsetzt über diesen unglaublichen Vorgang", schrieb Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast im Kurzbotschaftendienst Twitter. Mast riet allen Betroffenen zur Anzeige. Wie am Samstag aus der Fraktion verlautete, könnten neun Menschen Opfer der Attacke geworden sein; die Zahl könnte aber noch steigen.
Scholz: Deutschland bereitet sich auf "Mangellagen" bei Energieversorgung vor
Deutschland bereitet sich nach den Worten von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unter Hochdruck auf eine Krise bei der Energieversorgung vor. "Wir haben jetzt viele Entscheidungen getroffen, die dazu beitragen sollen, dass wir uns vorbereiten auf Mangellagen", sagte Scholz in einer am Samstag veröffentlichten Videobotschaft. Dies betreffe insbesondere die Gasversorgung. "Wir bauen Pipelines, Flüssiggasterminals", sagte Scholz. "Wir sorgen dafür, dass eingespeichert wird in unsere Gasspeicher. Und wir sorgen dafür, dass jetzt Kohlekraftwerke genutzt werden, damit wir Gas sparen."
US-Außenminister ruft China zur Distanzierung von Russland auf
US-Außenminister Antony Blinken hat China aufgefordert, sich angesichts des Ukraine-Krieges von Russland zu distanzieren. Er habe seinem chinesischen Kollegen Wang Yi gesagt, dass dies "wirklich der Moment ist, in dem wir alle aufstehen müssen (...), um die Aggression zu verurteilen", erklärte Blinken am Samstag nach einem fünfstündigen Treffen mit Wang auf der indonesischen Insel Bali.
Osten der Ukraine weiterhin unter massivem Beschuss
Russische Truppen haben ihre Angriffe im Osten der Ukraine fortgesetzt. In der ostukrainischen Region Donezk wurden dabei am Freitag fünf Menschen getötet, wie der Gouverneur von Donezk, Pawlo Kyrylenko, am Samstag erklärte. "Die gesamte Frontlinie steht unter unerbittlichem Beschuss", schrieb er bereits am Freitagabend auf dem Messengerdienst Telegram.
Habeck warnt vor "politischem Albtraum-Szenario" bei Gaskrise
Angesichts des drohenden Ausfalls von Gaslieferungen aus Russland hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vor einem "politischen Albtraum-Szenario" gewarnt. Dieses träte ein, wenn der Staat im akuten Krisenfall die Zuteilung von Gas steuern müsste, sagte Habeck am Samstag dem Deutschlandfunk. Er mache sich "keine Illusion", was dann passieren werde, sagte der Grünen-Politiker. "Das wird Deutschland vor eine Zerreißprobe stellen, die wir lange so nicht hatten."
Auch Ex-Gleichstellungsministerin Kemi Badenoch kandidiert für Johnson-Nachfolge
Die frühere britische Gleichstellungsministerin Kemi Badenoch kandidiert ebenfalls für die Nachfolge des zurückgetretenen Tory-Parteichefs Boris Johnson. In einem am Samstag veröffentlichten Artikel der Zeitung "The Times" forderte Badenoch "Veränderungen". Die britische Öffentlichkeit sei "erschöpft von Plattitüden und leerer Rhetorik", erklärte die 42-Jährige. "Ich kandidiere bei dieser Wahl, weil ich die Wahrheit sagen will."
Chinas Staatschef Xi kondoliert Japan nach tödlichem Attentat auf Shinzo Abe
Nach dem tödlichen Attentat auf den früheren japanischen Regierungschef Shinzo Abe hat der chinesische Präsident Xi Jinping dem Land kondoliert. "Im Namen der chinesischen Regierung und des chinesischen Volkes und in seinem eigenen Namen hat Xi Jinping zutiefst empfundenes Beileid über den vorzeitigen Tod des früheren Regierungschefs Shinzo Abe ausgesprochen", berichtete der chinesische Staatssender CCTV am Samstag.
Außenminister Blinken und Wang betonen Dialogbereitschaft bei Treffen auf Bali
Mit demonstrativer Dialogbereitschaft haben US-Außenminister Antony Blinken und der chinesische Außenminister Wang Yi ein Treffen auf der indonesischen Insel Bali begonnen. "In einer so komplexen und wichtigen Beziehung wie jener zwischen den USA und China gibt es viel zu besprechen", sagte Blinken am Samstag zum Auftakt der Beratungen. Er freue sich auf ein "produktives und konstruktives Gespräch".
Mieterbund warnt wegen hoher Ernergiepreise vor "Ruin" von Millionen Haushalten
Angesichts der drastisch gestiegenen Energiepreise hat der Deutsche Mieterbund vor dem finanziellen Kollaps von Millionen Privathaushalten in Deutschland gewarnt. Der starke Kostenanstieg "könnte nicht weniger als den Ruin für Millionen Mieter bedeuten", sagte Verbandschef Lukas Siebenkotten der "Bild"-Zeitung (Samstagsausgabe). Die Bundesregierung sei daher "aufgerufen, kurzfristig erhebliche Heizkostenzuschüsse für die Menschen auf den Weg zu bringen, die sonst eine geheizte Wohnung nicht mehr bezahlen können".
Weißes Haus warnt Gouverneur von Texas vor Einmischung in Einwanderungspolitik
Die US-Regierung und der republikanische Gouverneur von Texas, Greg Abbott, streiten über die Migrationspolitik. Das Weiße Haus warnte Abbott am Freitag vor einer "Einmischung" in Bundesangelegenheiten, nachdem der Gouverneur die texanischen Sicherheitskräfte autorisiert hatte, Migranten an der Grenze zu Mexiko festzunehmen.
Kontakte auf höchster Ebene zwischen Israel und Palästinenser
Die Palästinenserführung und Israel haben die Nahost-Reise von US-Präsident Joe Biden zum Anlass für Kontakte auf höchster Ebene nach jahrelanger Funkstille genommen. Wie die israelische Regierung mitteilte, telefonierte Palästinenserpräsident Mahmud Abbas am Freitag mit dem israelischen Regierungschef Yair Lapid. Am Donnerstagabend hatte Abbas den israelischen Verteidigungsminister Benny Gantz in Ramallah empfangen.
Bericht kritisiert Vorgehen berittener US-Grenzschützer gegen Migranten
Berittene US-Grenzschützer haben sich einem internen Untersuchungsbericht zufolge im vergangenen September gegenüber haitianischen Migranten an der Grenze zu Mexiko "unprofessionell" und "beleidigend" verhalten. Der am Freitag veröffentlichte Bericht listet das Fehlverhalten mehrerer Beamter auf, spricht sie jedoch vom Vorwurf der unangemessenen Gewalt weitgehend frei: Es gebe keine Hinweise darauf, dass die Grenzbeamten Migranten mit ihren Zügeln geschlagen hätten, heißt es.
Russland verhindert UN-Resolution für weitere Hilfslieferungen nach Syrien
Russland hat mit seinem Veto im UN-Sicherheitsrat eine Resolution für die Verlängerung internationaler Hilfslieferungen nach Syrien um ein Jahr verhindert. 13 der 15 Mitglieder im UN-Sicherheitsrat stimmten am Freitag für einen entsprechenden Vorschlag von Norwegen und Irland, Russland stimmte dagegen, China enthielt sich. Bis Sonntag bleibt nun noch Zeit, um einen Kompromiss zu finden.
USA liefern Ukraine weitere Himars-Raketenwerfer
Die USA wollen der Ukraine zusätzliche Mehrfachraketenwerfer vom Typ Himars liefern. Zu dem neuen Rüstungspaket im Gesamtwert von 400 Millionen Dollar (393 Millionen Euro) gehören neben vier Himars-Raketenwerfern mit Munition auch neue Präzisionsartilleriegeschosse, wie ein hochrangiger Vertreter des US-Verteidigungsministeriums am Freitag mitteilte.
Biden setzt auf Abtreibungsrecht als Wahlkampfthema für Zwischenwahl im November
US-Präsident Joe Biden setzt nach dem umstrittenen Abtreibungsurteil des Obersten Gerichtshofs auf das Abtreibungsrecht als Wahlkampfthema für die Zwischenwahlen zum Kongress. Die beste Antwort auf die "schreckliche, extreme" Entscheidung des Supreme Court seien die Stimmabgabe bei den Wahlen im November, sagte Biden am Freitag. Bis dahin sollen die Rechte von Frauen per Dekret geschützt werden: Biden unterzeichnete eine Verordnung, die unter anderem sensible Gesundheitsdaten von Patientinnen schützen soll.
"Spiegel": Steinmeier verlangte von Selenskyj Aufklärung wegen Kiew-Ausladung
Der Eklat um die geplatzte Reise von Frank-Walter Steinmeier nach Kiew hat das Verhältnis des Bundespräsidenten zum ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj offenbar stärker belastet als bislang bekannt. Wie der "Spiegel" am Freitag berichtete, konfrontierte Steinmeier im ersten Telefonat der beiden Präsidenten nach dem Affront Selenskyj persönlich mit dem Fall und verlangte von ihm mehrfach Aufklärung über die Hintergründe.
Russlands Außenminister zeigt seinen Kritikern bei G20-Treffen die kalte Schulter
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat auf dem G20-Außenministertreffen in Indonesien seinen Kritikern die kalte Schulter gezeigt: Er verließ während einer Rede von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) die Sitzung und boykottierte auch eine Videobotschaft des ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba sowie eine Ansprache von US-Außenminister Antony Blinken. Die Forderung der USA und ihrer Verbündeten nach einem Ende des Angriffskriegs gegen die Ukraine stießen damit auf taube Ohren.
Ex-Finanzminister Sunak bewirbt sich um Johnsons Nachfolge
Nach dem Rücktritt des britischen Premierministers Boris Johnson als Parteichef der Tories hat mit Ex-Finanzminister Rishi Sunak ein politisches Schwergewicht seinen Hut in den Ring geworfen. Er werde sich um den Parteivorsitz der Konservativen bewerben, erklärte Sunak am Freitag. Der Chef der Regierungspartei übernimmt in Großbritannien traditionell auch das Amt des Premierministers.
Umfeld: Johnson will seine Hochzeit nicht mehr auf Landsitz des Premiers feiern
Der britische Premierminister Boris Johnson hat nach Angaben aus seinem Umfeld seine Pläne aufgegeben, kurz vor seinem Ausscheiden aus dem Amt seine Hochzeit noch auf dem Landsitz der britischen Regierungschefs zu feiern. Berichte mehrerer britischer Medien, dass er nur wegen der auf Chequers geplanten Hochzeitsfeier noch ein paar Monate im Amt bleiben wolle, träfen nicht zu, hieß es am Freitag aus Quellen in Downing Street.
Deutschland stimmt Nato-Beitritten von Finnland und Schweden zu
Mit breiter parlamentarischer Unterstützung hat der Bundestag grünes Licht für die Nato-Beitritte Schwedens und Finnlands gegeben. Rednerinnen und Redner aller Fraktionen würdigten den Schritt am Freitag als historisch. Nur die Linksfraktion stimmte wegen der Bedingungen der Türkei für die Beitritte gegen das Gesetz zur Ratifizierung. Auch der Bundesrat machte darauf den Weg für die Aufnahme der beiden nordischen Länder frei.
Untersuchungsausschuss des Bundestags nimmt Afghanistan-Abzug unter die Lupe
Im Bundestag befasst sich seit Freitag ein Untersuchungsausschuss mit dem überstürzten Afghanistan-Abzug der Bundeswehr und ihrer Verbündeten. Die Abgeordneten nahmen in der Nacht einen entsprechenden Antrag an, der von den Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP sowie von CDU/CSU eingebracht worden war. Der Bundestag setzte am Freitagnachmittag zudem eine Enquete-Kommission ein, die "Lehren" aus dem gesamten 20-jährigen Afghanistan-Einsatz ziehen soll.
Angolas Ex-Präsident Dos Santos im Alter von 79 Jahren gestorben
Der langjährige ehemalige Präsident Angolas, José Eduardo dos Santos, ist am Freitag im Alter von 79 Jahren gestorben. Er starb in einem Krankenhaus in Barcelona, in das er am 23. Juni mit einem Herzstillstand eingeliefert worden war, wie die angolanische Regierung mitteilte. José Eduardo Dos Santos hatte das südwestafrikanische Angola von 1979 bis 2017 autokratisch regiert.
Deutschland stärkt militärisches Engagement auf dem Balkan
Deutschland stärkt seine militärische Präsenz auf dem Balkan. Auf Antrag der Bundesregierung erteilte der Bundestag am Freitag Einsätzen der Bundeswehr im Kosovo und in Bosnien-Herzegowina jeweils mit großer Mehrheit seine Zustimmung. In Bosnien waren deutsche Soldaten zuletzt 2012 im Einsatz. An der Mission im Kosovo sind sie seit 1999 ununterbrochen beteiligt - es ist der bislang längste Auslandseinsatz der Bundeswehr.
Tausende Stipendien weniger: DAAD schlägt Alarm wegen Mittelkürzungen
Der Deutsche Akademische Austauschdienst schlägt wegen geplanter Finanzkürzungen Alarm: Allein 6000 Stipendien könnten wegfallen, wenn die Bundesregierung ihre Haushaltspläne tatsächlich umsetze, warnte die Institution, die für die Förderung des internationalen Wissenschaftsaustausches zuständig ist, am Freitag in Berlin. In diesem Jahr müsse der DAAD laut Haushaltsbeschluss des Kabinetts mit neun Millionen Euro weniger auskommen, im kommenden Jahr sollten weitere vier Millionen Euro wegfallen.