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Selenskyj wirbt in Paris für weitere militärische Unterstützung der Ukraine
Einen Tag nach den Gedenkfeiern zum 80. Jahrestag des D-Days hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in Paris für die weitere Unterstützung seines Landes geworben und vor einer Ausweitung des russischen Angriffskriegs gewarnt. "In den 30er Jahren hat Hitler eine Grenze nach der anderen überschritten. Putin macht es ganz genau so", sagte Selenskyj vor den Abgeordneten der französischen Nationalversammlung am Freitag.
Bund zahlt wegen bislang nicht eingeführter Plastikabgabe Milliarden an EU
Wegen der bislang nicht eingeführten Abgabe auf Einwegplastik für Hersteller hat der Bund seit 2021 mehrere Milliarden Euro aus eigenen Mitteln an die EU überwiesen. Nach vorläufigen Zahlen, die aus einer Antwort des Bundesumweltministeriums auf eine Anfrage der Linken hervorgehen, leistete Deutschland mehr als vier Milliarden Euro an Beiträgen im Rahmen der EU-Plastikabgabe. Das Ministerium verweist darauf, dass sich der Gesamtbeitrag Deutschlands dadurch nicht erhöhe.
Umfrage: Deutsche wollen für EM mehr Fanartikel erwerben als für WM in Katar
Die Deutschen wollen bei der anstehenden Europameisterschaft im eigenen Land wieder mehr Fanartikel erwerben als bei der Weltmeisterschaft in Katar. Wie eine am Freitag vorgestellte Studie der Stuttgarter Universität Hohenheim unter tausend Menschen in Deutschland ergab, möchten zwar noch immer 58 Prozent gar keine Fanartikel kaufen - 2022 waren es allerdings noch fast 73 Prozent. Die WM-Vergabe an Katar war damals wegen Menschenrechtsverstößen hoch umstritten.
3000 m Hindernis: Krause, Meyer und Gürth im Finale
Die zweimalige Europameisterin Gesa Felicitas Krause (Trier) hat sich ohne Probleme für das EM-Finale über 3000 m Hindernis qualifiziert. Die deutsche Spitzenläuferin erzielte bei ihrem Meisterschaftscomeback nach Baby-Pause am Freitag 9:31,52 Minuten im Vorlauf und löste damit eines von 16 Tickets. Vize-Europameisterin Lea Meyer (Leverkusen/9:30,63 Minuten) und auch Olivia Gürth (Trier/9:34,69) trotz eines Sturzes zogen am Freitag im Stadio Olimpico in Rom ebenfalls in den Endlauf am Sonntag (22.04 Uhr/ARD) ein.
Rückhalt für Selenskyj auf Allzeit-Tief - Noch immer Mehrheit hinter ihm
Nach mehr als zwei Jahren Krieg ist der Rückhalt für Präsident Wolodymyr Selenskyj in der Ukraine auf ein Allzeit-Tief gesunken - noch immer aber hat er das Vertrauen von mehr als der Hälfte der Bevölkerung. Einer am Freitag veröffentlichten Umfrage zufolge fiel die Zustimmung der Menschen für den Staatschef erstmals auf unter 60 Prozent. Im Mai 2022 - kurz nach Beginn des russischen Angriffskrieges - lag die Zahl noch bei 90 Prozent.
Selenskyj wirbt in Paris für weitere militärische Unterstützung seines Landes
Einen Tag nach den Gedenkfeiern zum 80. Jahrestag des D-Days hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in Paris für die weitere Unterstützung seines Landes geworden und vor einer Ausweitung des russischen Angriffskriegs gewarnt. "In den 30er Jahren hat Hitler eine Grenze nach der anderen überschritten. Putin macht es ganz genau so", sagte Selenskyj vor den Abgeordneten der französischen Nationalversammlung am Freitag.
Parteien streiten kurz vor Wahl im Bundestag über Europapolitik
Kurz vor der Europawahl in Deutschland haben die Parteien am Freitag im Bundestag über Wege in der Europapolitik der kommenden Jahre diskutiert. Während die Ampel-Fraktionen die Errungenschaften der Europäischen Union betonten und zur Verteidigung europäischer Werte aufriefen, warf die Unionsfraktion der Bundesregierung vor, deutsche Interessen in Brüssel nicht durchzusetzen. AfD-Chef Tino Chrupalla skizzierte das Europa-Bild seiner Partei unter Einbeziehung Russlands.
Bericht: Bundeswehr braucht wegen Nato-Verpflichtungen deutlich mehr Soldaten
Der Personalbedarf der Bundeswehr ist einem Bericht zufolge größer als bisher bekannt. Der "Spiegel" zitierte am Freitag aus vertraulichen Papieren des Bundesverteidigungsministeriums, die den zusätzlichen Bedarf auf "weitere 75.000 Soldatinnen und Soldaten" veranschlagen. Hintergrund sind die neuen Verteidigungspläne der Nato, die im vergangenen Jahr auf dem Gipfel des Bündnisses in Vilnius beschlossen worden waren.
Österreich: Sabitzer bekommt längere Pause nach Finalpleite
Der österreichische Nationalspieler Marcel Sabitzer benötigt vor der Fußball-EM aufgrund der Niederlage im Champions-League-Finale mit Borussia Dortmund noch eine längere Pause. Der Mittelfeldspieler steht bei der Turnier-Generalprobe gegen die Schweiz am Samstag (18.00 Uhr) in St. Gallen deshalb nicht zur Verfügung.
Deutsch-französischer Panzerhersteller KNDS plant Werk in der Ukraine
Der deutsch-französische Panzerhersteller KNDS hat seine Pläne für den Aufbau eines Werks in der Ukraine zur Produktion von Waffen und Munition bekräftigt. Unternehmenschef Philippe Petitcollin unterzeichnete am Freitag in Paris eine entsprechende Vereinbarung in Anwesenheit des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Details zur Höhe der Investition und zur Art der Produktion wurden zunächst nicht bekannt.
Erste bemannte Starliner-Kapsel dockt trotz Problemen an ISS an
Die nach mehrfacher Verschiebung erstmals mit Astronauten ins All gestartete Starliner-Kapsel von Boeing ist an der Internationalen Raumstation ISS angedockt - allerdings traten erneut Probleme auf, diesmal mit dem Antriebssystem der Kapsel. Nach etwas Verzögerung gelang dann das Manöver dann aber doch, wie die US-Weltraumbehörde Nasa am Donnerstag (Ortszeit) mitteilte. Die zwei US-Astronauten sind inzwischen an Bord der ISS.
Transporter vor AfD-Parteibüro in Berlin ausgebrannt - niemand verletzt
Vor einem AfD-Parteibüro in Berlin ist in der Nacht zum Freitag ein Transporter ausgebrannt. Verletzt wurde niemand, wie ein Sprecher der Polizei sagte. Demnach wurden die Einsatzkräfte um kurz vor 03.00 Uhr am Morgen zu dem brennenden Fahrzeug in Blankenburg im Bezirk Pankow gerufen.
Großrazzia gegen Münchner Bauunternehmer wegen Schwarzarbeit mit Millionenvolumen
Etwa 500 Ermittlungsbeamte von Zoll und Steuerfahndung sind mit einer Großrazzia in einem Ermittlungsverfahren gegen einen Münchner Bauunternehmer vorgegangen. Der Mann sei festgenommen worden und in Untersuchungshaft gekommen, teilte die Staatsanwaltschaft München I am Freitag mit. Er soll einen Schaden von vier bis sechs Millionen Euro verursacht haben.
Vorbehaltlich Verletzungen: Nagelsmann streicht Alexander Nübel
Bundestrainer Julian Nagelsmann wird SID-Informationen zufolge Torhüter Alexander Nübel aus seinem Kader für die Heim-EM streichen - vorbehaltlich Verletzungen anderer Spieler. Zuerst hatte darüber am Freitag die Bild-Zeitung berichtet. Damit würde die deutsche Fußball-Nationalmannschaft mit drei Torhütern und 23 Feldspielern ins Turnier gehen. Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) wollte auf Anfrage keinen Kommentar abgeben.
Israelische Armee nimmt erneut Flüchtlingssiedlung Nuseirat unter Beschuss
Die israelische Armee hat am Freitag erneut die Flüchtlingssiedlung Nuseirat im Gazastreifen unter Beschuss genommen. Nach Angaben von Augenzeugen wurde Nuseirat aus der Luft und von Artillerie angegriffen. Medizinisches Personal im Al-Aksa-Märtyrer-Krankenhaus in der Stadt Deir al-Balah sprach zudem von einem Angriff auf ein Wohnhaus nahe der Flüchtlingssiedlung Bureidsch, bei dem mehrere Menschen verletzt worden seien.
BGH: Markenstreit um VW-Bulli-Spielzeugauto wird neu aufgerollt
Im Markenstreit um ein Spielzeugauto, das dem als "Bulli" bekannten VW-Bus T1 nachempfunden ist, muss das Oberlandesgericht Hamburg nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) neu entscheiden. Der BGH betonte in dem am Freitag veröffentlichten Urteil, dass die verkleinerte Nachbildung eines Autos nicht automatisch eine bekannte Marke auf unlautere Weise ausnutze. (Az. I ZR 23/23)
Konjunktur im April: Industrieproduktion stagniert - Exporte steigen weiter
Neue Konjunkturzahlen des Statistischen Bundesamts für April zeichnen ein gemischtes Bild für die deutsche Wirtschaft. Die Produktion im produzierenden Gewerbe blieb weitgehend auf dem Niveau des Vormonats März, dafür stiegen die Exporte erneut, wie die Wiesbadener Statistiker am Freitag mitteilten. Auch die Bewertung der Lage fiel unterschiedlich aus: Während Analysten und Unternehmensvertreter die anhaltende konjunkturelle Schwäche betonten, zeigte sich die Bundesbank wieder optimistischer.
Steinmeier und Kretschmann bei Gedenken für getöteten Polizisten in Mannheim
Eine Woche nach dem Messerangriff auf dem Marktplatz in Mannheim haben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) dort mit einer Schweigeminute des getöteten Polizisten gedacht. Zum Tatzeitpunkt um 11.34 Uhr verharrten sie am Freitag mit hunderten Bürgerinnen und Bürgern in stillem Gedenken. Zuvor hatte der Bundespräsident einen Kranz aus weißen Blumen niedergelegt.
Mehr als 2000 Teilnehmer bei Wiederaufbau-Konferenz für Ukraine erwartet
Bei der Konferenz zum Wiederaufbau in der Ukraine kommende Woche in Berlin werden mehr als 2000 Teilnehmer aus 60 Ländern erwartet. Durch die Vernetzung der Akteure aus Politik, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Kommunen sollten "langfristige Vereinbarungen und internationale Initiativen in Bereichen wie der Unternehmensförderung und Fachkräfteausbildung entstehen", teilten das Auswärtige Amt und das Bundesentwicklungsministerium am Freitag mit.
Zahl der Opfer häuslicher Gewalt steigt - die meisten Betroffenen sind Frauen
Die Zahl der Opfer häuslicher Gewalt in Deutschland steigt. Im vergangenen Jahr erfassten die Behörden mehr als 256.000 solcher Fälle - das waren 6,5 Prozent mehr als 2022: Dies geht aus einem Lagebild hervor, das die Bundesregierung und das Bundeskriminalamt (BKA) am Freitag in Berlin vorstellten. 70 Prozent der Betroffenen waren demnach weiblich, drei Viertel der Tatverdächtigen männlich.
Sunak entschuldigt sich für frühe Abreise von Feierlichkeiten zum D-Day
Großbritanniens Premierminister Rishi Sunak hat sich dafür entschuldigt, die Feierlichkeiten zum D-Day in Frankreich wegen eines Fernsehinterviews zur anstehenden Parlamentswahl früher verlassen zu haben. Nach dem Ende der britischen Veranstaltung in der Normandie sei er nach Großbritannien zurückgekehrt, erklärte Sunak am Freitag im Onlinedienst X. "Im Nachhinein betrachtet war es ein Fehler, nicht länger in Frankreich zu bleiben - und ich entschuldige mich dafür."
Minderheit: Sächsische Verfassung jetzt auch in sorbischer Sprache
Die sächsische Verfassung gibt es nun auch in sorbischer Sprache. Der sächsische Landtag und die Landeszentrale für politische Bildung geben unter dem Titel "Wustawa Swobodneho stata Sakskeje" erstmals eine Ausgabe der Verfassung des Freistaats in deutscher und sorbischer Sprache heraus, wie der Landtag in Dresden am Freitag mitteilte. Anlass ist das 25-jährige Jubiläum des Sorbengesetzes.
Netzagentur: Bahn bekommt auf der Schiene zunehmend Konkurrenz von Flix und Co.
Die Deutsche Bahn bekommt auf der Schiene zunehmend Konkurrenz von den Wettbewerbsbahnen: Wie die Bundesnetzagentur am Freitag mitteilte, gewannen Wettbewerber wie Flixtrain oder auch die ÖBB im vergangenen Jahr in allen drei Verkehrsdiensten hinzu, also im Schienenpersonennahverkehr, im Fernverkehr sowie auch im Güterverkehr.
Eilanträge gegen Rügener LNG-Terminal scheitern vor Bundesverwaltungsgericht
Die Eilanträge der Gemeinde Binz, des Deutschen Jugendherbergswerks und von zwei privaten Grundstückseigentümern gegen den Betrieb des Flüssiggas-Terminals auf Rügen im Hafen Mukran sind gescheitert. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig erklärte sie am Freitag für unzulässig. Die geltend gemachten Sicherheitsrisiken seien nicht erkennbar. (Az. 7 VR 4.24)
Selenskyj warnt vor Ausweitung des russischen Angriffskriegs
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat vor einer Ausweitung des russischen Angriffskriegs gewarnt. "In den 30er Jahren hat Hitler eine Grenze nach der anderen überschritten. Putin macht es ganz genau so", sagte Selenskyj vor den Abgeordneten der französischen Nationalversammlung am Freitag in Paris. "Wir sehen bereits, wie die Aggression sich ausbreitet auf die baltischen Staaten, Polen und den Balkan", sagte Selenskyj.
Mordprozess um getöteten Drogenkurier in Frankfurt an der Oder begonnen
Vor dem Landgericht im brandenburgischen Frankfurt an der Oder hat am Freitag ein Prozess um einen getöteten Drogenkurier begonnen. Angeklagt ist ein 32-Jähriger wegen Mordes. Er soll im September einem 21-Jährigen durch ein geöffnetes Autofenster mit einem Messer in den Hals gestochen haben. Das Opfer soll er sich zuvor als Drogenkurier gerufen haben.
Körperverletzungsprozess gegen Zverev eingestellt
Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten hat den Körperverletzungsprozess gegen Tennisstar Alexander Zverev vorläufig eingestellt. Hintergrund der Entscheidung sei eine außergerichtliche Einigung, wie das Gericht am Freitag bekannt gab. Dem 27-jährigen Zverev war in der Anklageschrift eine Tat zum Nachteil seiner ehemaligen Freundin im Mai 2020 vorgeworfen worden.
Heizungsgesetz: KfW zieht nach 100 Tagen neuer Förderung positive Zwischenbilanz
Die staatliche Förderbank KfW hat 100 Tage nach dem Start der neuen Förderprogramme beim Heizungstausch eine positive Zwischenbilanz gezogen. "Bis Ende Mai hat die KfW rund 34.000 Zuschussanträge für den Austausch alter Heizungsanlagen zugesagt", erklärte das Institut am Freitag. "Fördermittel in Höhe von 507 Millionen Euro sind bereits für die Kunden reserviert."
Zwei Tage vor Wahl: Parteien streiten im Bundestag über Europapolitik
Zwei Tage vor der Europawahl in Deutschland haben die Parteien am Freitag im Bundestag über Wege in der Europapolitik der kommenden Jahre diskutiert. Während die Ampel-Fraktionen die Errungenschaften der Europäischen Union betonten und zur Verteidigung europäischer Werte aufriefen, warf die Unionsfraktion der Bundesregierung vor, deutsche Interessen in Brüssel nicht durchzusetzen. AfD-Chef Tino Chrupalla skizzierte das Europa-Bild seiner Partei unter Einbeziehung Russlands.
Eilantrag auf Änderung von Schriftgröße auf Stimmzettel scheitert in Karlsruhe
Ein Eilantrag der Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung, Parteikürzel und Parteinamen auf dem Stimmzettel für die Europawahl gleich groß zu drucken, ist vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Ein Wahlprüfungsverfahren könne erst nach der Wahl stattfinden, erklärte das Gericht am Freitag in Karlsruhe. Eine vorverlegte Wahlprüfungsbeschwerde wie hier mit dem Eilantrag sei ausgeschlossen. (Az. 2 BvQ 35/24)
Körperverletzungsprozess gegen Tennisprofi Alexander Zverev in Berlin eingestellt
Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten hat den Körperverletzungsprozess gegen den deutschen Tennisprofi Alexander Zverev vorläufig eingestellt. Hintergrund der Entscheidung sei eine außergerichtliche Einigung, gab das Gericht am Freitag bekannt. Dem 27-jährigen Zverev war in der Anklageschrift vorgeworfen worden, seine ehemalige Freundin Brenda Patea im Mai 2020 bei einem heftigen Streit gegen eine Wand gedrückt und mit beiden Händen gewürgt zu haben.
Mädchen scheitern in Karlsruhe mit Beschwerden gegen Mindestalter bei Europawahl
Beschwerden einer 13- und einer 14-Jährigen gegen das Mindestalter zum Wählen bei der Europawahl sind vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Sie seien nicht innerhalb der der vorgesehenen Frist erhoben worden und deshalb unzulässig, erklärte das Gericht am Freitag in Karlsruhe. In Deutschland liegt das Mindestalter für die Stimmabgabe bei der Europawahl am Sonntag erstmals bei 16 Jahren. (Az. 2 BvR 1177/20 und 2 BvC 15/20)