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Kiew: Drei Piloten bei Kollision von Übungsflugzeugen in der Ukraine gestorben
Bei einer Kollision von Kampfjets im Nordwesten der Ukraine sind nach Angaben aus Kiew drei Piloten der ukrainischen Luftwaffe ums Leben gekommen, unter ihnen der bekannte Kampfflieger "Juice". Bei den Todesopfern handele es sich um Wjatscheslaw Minka, Serhij Prokasin und Andrij Pilschtschykow alias "Juice", erklärte die 40. taktische Fliegerbrigade am Sonntag.
Russisches Ermittlungskomitee: Tod von Wagner-Chef Prigoschin durch DNA-Test bestätigt
Nach dem Absturz eines Privatflugzeugs in Russland ist der Tod des Chefs der Söldnergruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, nach Angaben der russischen Ermittler durch DNA-Tests bestätigt. Bei den genetischen Untersuchungen seien alle zehn Todesopfer des Absturzes vom Mittwoch identifiziert worden, erklärte das russische Ermittlungskomitee am Sonntag. Es handele sich um die auf der Passagierliste des Fluges genannten Menschen. Auf der Liste stand nach Angaben der russischen Behörden Prigoschin, aber auch sein Stellvertreter Dmitir Utkin.
Russische Ermittler: Tod von Wagner-Chef Prigoschin durch DNA-Test bestätigt
Vier Tage nach dem Absturz eines Privatflugzeugs in Russland ist der Tod von Söldnerführer Jewgeni Prigoschin nach Angaben der russischen Ermittler durch DNA-Tests bestätigt. Bei den genetischen Untersuchungen seien alle zehn Todesopfer des Absturzes identifiziert worden, erklärte das russische Ermittlungskomitee am Sonntag. Es handele sich um die auf der Passagierliste des Fluges genannten Menschen.
Vertreter von SPD und Grünen für niedrigeren Steuersatz auf Milchersatzprodukte
Vertreter von SPD und Grünen haben einen niedrigeren Mehrwertsteuersatz auf pflanzliche Milchalternativen ins Spiel gebracht. "Ich kann mir sehr gut vorstellen, die Mehrwertsteuer auf Milchersatzprodukte bereits kurzfristig im Rahmen der anstehenden Verhandlungen zum Jahressteuergesetz zum 1. Januar 2024 auf sieben Prozent zu reduzieren", sagte der SPD-Finanzpolitiker Tim Klüssendorf der "Welt am Sonntag". Unterstützung erhielt er von den Grünen, auch das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) äußerte Sympathien.
Weil macht Regierung mitverantwortlich für Erstarken der AfD
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat die Regierung mitverantwortlich für das Erstarken der AfD gemacht. Unter anderem habe der Streit um das Heizungsgesetz "der AfD Rückenwind verschafft", sagte er am Wochenende dem "Handelsblatt". Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter warf der Partei unterdessen Landesverrat vor und wollte ein Verbot nicht ausschließen.
SPD für bundesweiten Mietenstopp
Die SPD will stärker gegen steigende Mieten vorgehen und fordert einen bundesweiten Mietenstopp. "Wir brauchen eine Atempause für Mieter - wir brauchen einen Mietenstopp für die nächsten drei Jahre", sagte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Verena Hubertz, der "Bild am Sonntag". Wie die Zeitung weiter berichtete, soll bei der Klausur der Bundestagsfraktion am Montag ein Maßnahmenkatalog für mehr Mieterschutz beschlossen werden.
Johnson-Vertraute tritt als Abgeordnete in Großbritannien zurück
Ein Rücktritt mit Folgen: Eine enge Vertraute des früheren britischen Premierministers Boris Johnson ist am Samstag offiziell als Abgeordnete zurückgetreten - in ihrem Wahlkreis müssen sich die konservativen Tories daher womöglich in den kommenden Wochen einer weiteren Nachwahl stellen. In ihrem in Onlinenetzwerken veröffentlichten Rücktrittsschreiben beschuldigte die frühere Kulturministerin Nadine Dorries Regierungschef Rishi Sunak, "die Grundprinzipien des Konservatismus" aufgegeben zu haben. Zudem warf sie Sunak vor, hinter Angriffen gegen sie zu stecken.
Amtsinhaber Mnangagwa gewinnt Präsidentschaftswahl in Simbabwe
Im südafrikanischen Simbabwe hat Amtsinhaber Emmerson Mnangagwa nach Angaben der Wahlbehörde die von Manipulationsvorwürfen überschattete Präsidentschaftswahl gewonnen. Mnangagwa werde zum "ordnungsgemäß gewählten Präsidenten der Republik Simbabwe erklärt", sagte die Vorsitzende der nationalen Wahlkommission (ZEC), Justice Chigumba, am Samstag vor Journalisten. Der 80-Jährige erhielt demnach 52,6 Prozent der Stimmen, sein oppositioneller Herausforderer Nelson Chamisa holte 44 Prozent der Stimmen. Die Opposition wies das Wahlergebnis als "verfälscht" zurück.
Amtsinhaber Mnangagwa setzt sich bei Präsidentschaftswahl in Simbabwe durch
Im südafrikanischen Simbabwe hat Amtsinhaber Emmerson Mnangagwa nach Angaben der Wahlbehörde die von Manipulationsvorwürfen überschattete Präsidentschaftswahl gewonnen. Mnangagwa werde zum "ordnungsgemäß gewählten Präsidenten der Republik Simbabwe erklärt", sagte die Vorsitzende der nationalen Wahlkommission (ZEC), Justice Chigumba, am Samstag vor Journalisten. Der 80-Jährige erhielt demnach 52,6 Prozent der Stimmen, sein oppositioneller Herausforderer Nelson Chamisa holte 44 Prozent der Stimmen.
Regierung blockiert nach Wahl in Gabun Internetzugang und kündigt Ausgangssperre an
Nach der Präsidentschafts- und Parlamentswahl in Gabun hat die Regierung eine landesweite Ausgangssperre verkündet. Um "die Verbreitung von Aufrufen zur Gewalt (...) und von falschen Informationen" zu verhindern, werde außerdem der Zugang zum Internet "bis auf weiteres" ausgesetzt, teilte die Regierung am Samstagabend mit. Beobachter rechneten mit einem erneuten Wahlsieg von Staatschef Ali Bongo Ondimba und seiner Regierungspartei PDG. Sein Herausforderer Albert Ondo Ossa warf dem Präsidentenlager einen "orchestrierten Betrug" vor.
Xi: Hart erkämpfte soziale Stabilität in Xinjiang muss konsolidiert werden
Chinas Staatschef Xi Jinping hat bei einem Besuch in der nordwestlichen Provinz Xinjiang eine Konsolidierung der "hart erkämpften sozialen Stabilität" gefordert. Dies berichtete der staatliche Fernsehsender CCTV am Samstag aus der Regionalhauptstadt Urumqi, wo sich Xi einen Arbeitsbericht der dortigen Regierung anhörte. Peking werden in der mehrheitlich von der muslimischen Minderheit der Uiguren bewohnten Provinz schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen.
Gershkovich legt Berufung gegen Verlängerung von Untersuchungshaft in Moskau ein
Der US-Journalist Evan Gershkovich geht gegen die Verlängerung seiner Untersuchungshaft in Russland in Berufung. Wie das Moskauer Stadtgericht am Samstag auf seiner Website mitteilte, legte die Verteidigung des wegen Spionagevorwürfen festgenommenen Reporters des "Wall Street Journal" am Freitag Berufung ein.
SPD in Nordrhein-Westfalen wählt Doppelspitze
Die nordrhein-westfälische SPD hat auf ihrem Landesparteitag am Samstag in Münster eine Doppelspitze als neue Parteiführung gewählt. Künftig führen der Bundestagsabgeordnete Achim Post und die Landtagsabgeordnete Sarah Philipp den mitgliederstärksten Landesverband der Sozialdemokraten in Deutschland. Der Wahlausgang galt als sicher, Gegenkandidaten gab es nicht. Die Veränderungen gelten als Teil einer Neuaufstellung des angeschlagenen Landesverbands.
Hofreiter nennt AfD "überwiegend eine Truppe von Landesverrätern"
Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), sieht in der AfD eine Gefahr für das Land und will ein Verbot der Partei nicht ausschließen. "Die AfD ist überwiegend eine Truppe von Landesverrätern, die nicht im Interesse unseres Landes, sondern im Interesse gegnerischer Mächte agieren", sagte Hofreiter den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks (RND) vom Samstag.
Gabuner wählen Präsidenten und Parlament neu
Die Gabuner haben am Samstag das Parlament und den Präsidenten neu gewählt. Knapp 850.000 Menschen waren in dem zentralafrikanischen Land zu den Wahlen aufgerufen. Beobachter rechneten mit einem erneuten Wahlsieg von Staatschef Ali Bongo Ondimba und seiner Regierungspartei PDG.
Russische Ermittler finden Flugschreiber des abgestürzten Flugzeugs
Nach dem Flugzeugabsturz in Russland, bei dem mutmaßlich auch Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin ums Leben kam, haben russische Ermittler nach eigenen Angaben neben den Leichen der zehn Opfer auch Flugschreiber der Maschine an der Absturzstelle gefunden. "Die Flugschreiber wurden von den Ermittlern sichergestellt", teilte die russische Ermittlungskommission am Freitag im Onlinedienst Telegram mit.
Zweifel an Trumps 98-Kilo-Gewichtsangabe
Nach der Veröffentlichung von Daten aus der Gefängnisakte des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump haben viele Menschen in den Onlinenetzwerken die Gewichtsangabe des Ex-Präsidenten infrage gestellt. Trump, der seine persönlichen Daten bei einer erkennungsdienstlichen Behandlung im Gefängnis selbst zur Verfügung gestellt hatte, bezifferte seine Größe dabei auf 1,90 Meter und sein Gewicht auf 97,5 Kilogramm. Zahlreiche Internetnutzer machten sich daraufhin über die Angabe lustig.
Niederlande nominieren Außenminister Wopke Hoekstra als neuen EU-Kommissar
Die Niederlande haben den derzeitigen Außenminister Wopke Hoekstra als Nachfolger von EU-Klimakommissar Frans Timmermans nominiert. Für den Posten gebraucht werde "jemand mit internationaler Erfahrung, der verhandeln und die Leute zusammenbringen kann", sagte Ministerpräsident Mark Rutte am Freitag bei einer Pressekonferenz. Medienberichten zufolge soll Hoekstra am Dienstag Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen treffen.
Opposition in Estland fordert Rücktritt von Ministerpräsidentin Kallas
Wegen beruflicher Verbindungen ihres Ehemanns nach Russland haben die Opposition und mehrere Medien in Estland den Rücktritt von Regierungschefin Kaja Kallas gefordert. Die oppositionelle Zentrumspartei kündigte am Freitag Gespräche über einen Misstrauensantrag gegen die Ministerpräsidentin an, die oppositionelle Isamaa-Partei erklärte, wegen des "großen Schadens für die Interessen und den Ruf Estlands" müsse Kallas sofort ihren Hut nehmen.
Gericht: Firmenmitarbeiter dürfen Kundendaten nicht privat verwenden
Mitarbeiter eines Unternehmens dürfen Kundendaten nicht auf privaten Accounts von sozialen Netzwerken verwenden. Das entschied das Landgericht Baden-Baden in einem am Freitag veröffentlichten Urteil (Az. 3 S 13/23) und gab damit der Berufung einer Klägerin gegen ein Urteil der Vorinstanz statt.
Kreml bestreitet Verwicklung in mutmaßlichen Tod von Söldnerführer Prigoschin
Zwei Tage nach dem mutmaßlichen Tod von Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin bei einem Flugzeugabsturz in Russland hat der Kreml jegliche Verstrickung in den Fall bestritten. "Das ist eine absolute Lüge", sagte der Sprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, Dmitri Peskow, am Freitag. Der Fall des Flugzeugabsturzes vom Mittwoch müsse "auf der Basis von Fakten" behandelt werden. In der Ukraine und im Westen wird gemutmaßt, dass der Kreml den in Ungnade gefallenen Prigoschin beseitigen wollte.
Russische Söldner müssen künftig Staat die Treue schwören
Mitglieder russischer paramilitärischer Organisationen wie der Söldner-Truppe Wagner müssen künftig einen Treueeid auf den russischen Staat ablegen. Ein entsprechendes Dekret unterzeichnete Präsident Wladimir Putin am Freitag zwei Tage nach dem mutmaßlichen Tod des Wagner-Chefs Jewgeni Prigoschin bei einem Flugzeugabsturz.
Buschmann will mitbetreuende Eltern nach Trennung bei Unterhalt entlasten
Elternteile, die ihre Kinder nach einer Trennung mitbetreuen, sollen nach den Plänen von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) weniger Unterhalt zahlen müssen. "Es gibt viele Paare, die gleichberechtigter ihre Kinder betreuen - vor und nach einer Trennung", sagte der Minister am Freitag bei der Vorstellung eines Eckpunktepapiers zur geplanten Reform des Unterhaltsrechts.
Regionale Wahlbeobachter kritisieren Regelverstöße bei Wahlen in Simbabwe
Wahlbeobachter der Entwicklungsgemeinschaft des Südlichen Afrika (SADC) haben bestimmte Aspekte der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Simbabwe als undemokratisch angeprangert. Der Regionalblock kritisierte unter anderem die Absage von Oppositionskundgebungen, voreingenommene Berichterstattung der staatlichen Medien und mutmaßliche Einschüchterung von Wählern, wie der Leiter der Wahlbeobachterdelegation, Nevers Mumba, am Freitag mitteilte.
Sarkozy muss wegen illegaler Wahlkampffinanzierung durch Libyen vor Gericht
Der ehemalige französische Präsident Nicolas Sarkozy muss wegen der mutmaßlichen Finanzierung seines Wahlkampfs 2007 durch Libyen auf die Anklagebank. Wie die nationale Finanzstaatsanwaltschaft am Freitag mitteilte, müssen sich der 68-jährige Sarkozy und zwölf weitere Menschen Anfang 2025 wegen des Vorwurfs vor Gericht verantworten, sie hätten sich von der Regierung des damaligen libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi mit Millionen Euro den letztendlich siegreichen Wahlkampf finanzieren lassen.
Kreml: Spekulation zu Verantwortung für mutmaßlichen Prigoschin-Tod eine "Lüge"
Der Kreml hat bestritten, für den mutmaßlichen Tod von Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin verantwortlich zu sein. "Das ist eine absolute Lüge", sagte der Sprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, Dmitri Peskow, am Freitag. Der Fall des Flugzeugabsturzes vom Mittwoch müsse "auf der Basis von Fakten" behandelt werden. "Derzeit gibt es rund um die Flugzeugkatastrophe und den tragischen Tod von Passagieren, darunter Jewgeni Prigoschin, viele Spekulationen", sagte Peskow.
Faeser hofft auf Anklage der Nord-Stream-Saboteure
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ist zuversichtlich, dass es zu einer Anklage gegen die Saboteure der Nord-Stream-Pipeline kommen wird. "Ich erhoffe mir, dass der Generalbundesanwalt genügend Anhaltspunkte findet, um die Täter anzuklagen", sagt Faeser dem Magazin "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Freitag. Dieser ermittelt in dem Fall gegen Unbekannt - wegen des "Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion und verfassungsfeindlicher Sabotage".
Ausländeranteil unter MINT-Berufstätigen stark gestiegen
Der Ausländeranteil unter in Deutschland beschäftigten Menschen in den Bereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik - den sogenannten MINT-Berufen - ist in den vergangenen zehn Jahren stark gestiegen. 2012 lag er noch bei 6,5 Prozent, zehn Jahre später schon bei 12,7 Prozent, wie aus einer am Freitag veröffentlichten Studie des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervorgeht. Unternehmen hierzulande sind demnach zunehmend abhängig von ausländischen Fachkräften.
Staatsdefizit steigt im ersten Halbjahr auf 42 Milliarden Euro
Aufgrund hoher Ausgaben für die Energiepreisbremsen ist das Staatsdefizit im ersten Halbjahr stark auf 42,1 Milliarden Euro angestiegen. Das Defizit lag damit um 37,6 Milliarden höher als noch in der ersten Jahreshälfte 2022, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt betrug die Defizitquote 2,1 Prozent.
Bei sächsischer Polizei vermisste Maschinenpistole wieder aufgetaucht
Eine bei der Polizei im sächsischen Riesa vermeintlich verschwundene Maschinenpistole ist nach drei Wochen wieder aufgetaucht. Die Dienstwaffe wurde mitsamt Munition bei einer großangelegten Kontrolle in einem Fahrzeug der Dresdner Polizei gefunden, wie die Polizeidirektion Dresden am Freitag mitteilte.
Umfrage: CDU vor Landtagswahl in Hessen weiter deutlich vor SPD
Gut sechs Wochen vor der Landtagswahl in Hessen liegt die CDU von Ministerpräsident Boris Rhein einer Umfrage zufolge weit vor der SPD mit Spitzenkandidatin und Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Während die Christdemokraten 31 Prozent erreichen könnten, sieht die am Freitag veröffentliche Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" und von Hitradio FFH die Sozialdemokraten bei 20 Prozent.
Heineken schließt Rückzug aus Russland ab
Der niederländische Brauereikonzern Heineken hat seinen angekündigten Rückzug aus Russland abgeschlossen. Der Prozess habe "länger gedauert als erhofft", sei nun aber beendet, erklärte Konzernchef Dolf van den Brink am Freitag. Zuvor hatte Heineken nach längerer Verzögerung seine Geschäfte an die russische Arnest Group veräußert. Die jüngsten Entwicklungen zeigten, wie schwierig ein geordneter, verantwortungsvoller Rückzug großer Unternehmen aus Russland sei, erklärte van den Brink.